Sitzung
UG/0019/2016
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:00-18:46

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vortrag von Herrn Dr. Limburg und Herrn Hamacher von der LyondellBasell zum Naphtha-Schaden

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Zu C Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 15.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3731/2016
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Schadstoffemissionen und Kosten durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes der Rheinenergie in Köln-Merkenich
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.11.2016

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1984/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke vom 18.04.2016

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen am 28.04.,15.09. und 03.11.2016 (zuletzt TOP 2.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0751/2016
Ö 2.1.1
Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2089/2016
Ö 2.2
Förderaufruf “KommunalerKlimaschutz.NRW“
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1980/2016
Ö 2.3
Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“
Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1982/2016
Ö 2.4
Prüfantrag: Weniger „Coffee to go“-Müll durch Mehrwegbecher?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1999/2016
Ö 2.4.1
Nachtrag: 08.12.2016
TOP 2.4 Antrag der Gruppe Piraten
Prüfauftrag: „Weniger Coffee to go“-Müll durch Mehrwegbecher?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2076/2016
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Sachstandsmitteilung Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3950/2016
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen
2. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

0591/2016
Ö 4.2
Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3339/2016
Ö 4.2.1
Top 4.2. (3339/2016) Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/2091/2016
Ö 4.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.11.2016 als Tischvorlage umgedruckt.
Zurückgestellt aus der Sitzung am 03.11.2016 (TOP 4.6).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3418/2016
Ö 4.4
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2016. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2899/2016
Ö 4.5
Beschaffungen KFZ für das Straßenbegleitgrün
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3562/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 08.12.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3542/2016
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Statusbericht Schaugewächshaus
 
Ö 7.2.1
Sachstandsbericht zum Neubau des Schaugewächshauses und der Orangerie im Botanischen Garten

Beschluss: Kenntnis genommen

3661/2016
Ö 7.3
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3660/2016
Ö 7.4
Nachtrag: 06.12.2016
Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept (UBK)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4003/2016
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
"Mehr artenreiche Wiesen für Köln"
Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Hübner

Beschluss: Kenntnis genommen

3832/2016
Ö 8.2
Wasserschaden in Gut Leidenhausen
Beantwortung der Anfrage von Herrn Schallehn

Beschluss: Kenntnis genommen

2681/2016
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
 
N 12.1.1
Zukunft des Kölner Krematoriums
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen