Sitzung
AVR/0019/2016
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-19:07

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 06.12.2016
Sachstand betriebliche Frauenförderung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3752/2016
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung am 05.09.2016 betreffend "Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags" (AN/1324/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

3921/2016
Ö 3.2
Nachtrag: 29.11.2016
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 4.4, Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2014/2015 (3090/2016), aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 07.11.2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3941/2016
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3389/2016
Ö 4.2
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 27.10.2016 betreffend "Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge" (AN/1686/2016)"

Beschluss: Kenntnis genommen

3839/2016
Ö 4.3
Nachtrag: 06.12.2016
Silvester 2016: „Friedlich feiern in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4013/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 06.12.2016
Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4055/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 06.12.2016
Rheinboulevard - Sicherheitsgutachten liegt vor

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4098/2016
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Law und Order op Kölsch: Beschwerden und deren Einflüsse auf die neue Stadtordnung?"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1789/2016
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.11.2016

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3704/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 07.12.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Nebentätigkeiten von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern"

Zusatz: (zugesetzt)

AN/2067/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Nachtrag: 29.11.2016
Roncalliplatz
hier: Antrag des Kölner Männer-Gesang-Vereins, Mauritiussteinweg 59, 50676 Köln auf Durchführung eines Konzertes am 17.09.2017 (zzgl. der Auf- und Abbauarbeiten vom 12.09.2017 - 19.09.2017) auf dem Roncalliplatz

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3907/2016
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: geändert beschlossen

3152/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1830/2016
Ö
Nachtrag: 12.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe Piraten betreffend "1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2102/2016
Ö
Nachtrag: 12.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2101/2016
Ö 10.2
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: geändert beschlossen

3068/2016
Ö 10.3
Wohnungsbauoffensive

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2698/2016
Ö 10.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3418/2016
Ö 10.5
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3494/2016
Ö
Nachtrag: 12.12.2016
Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend „Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2099/2016
Ö 10.6
Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 14.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2303/2016
Ö 10.7
Hochwasserschutzzonenverordnung Ortslage Deutz bis Stammheim

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 20.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1454/2016
Ö 10.8
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 17.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1141/2016
Ö
Nachtrag: 30.11.2016
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2008/2016
Ö
Nachtrag: 09.12.2016
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion (AN/2008/2016) zum Thema: Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

4115/2016
Ö 10.9
Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3378/2016
Ö 10.10
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. -31.12.2018

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3434/2016
Ö 10.11
Nachtrag: 29.11.2016
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3212/2016
Ö 10.12
Nachtrag: 29.11.2016
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Planungsbeschluss

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3382/2016
Ö 10.13
Nachtrag: 29.11.2016
Abfallsatzung 2017

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3399/2016
Ö 10.14
Nachtrag: 29.11.2016
4. Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3780/2016
Ö 10.15
Nachtrag: 29.11.2016
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3782/2016
Ö 10.16
Nachtrag: 29.11.2016
Abschluss eines 5 Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Jacken, Hosen und Hemden der Dienstkleidung bei der Feuerwehr Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3920/2016
Ö 10.17
Nachtrag: 07.12.2016
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Überwachung Rheinboulevard

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3769/2016
Ö 10.18
Nachtrag: 07.12.2016
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 07.12.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3779/2016
Ö 10.19
Nachtrag: 07.12.2016
Änderung der Marktsatzung vom 30.12.2008

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 07.12.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3787/2016
Ö 10.20
Nachtrag: 08.12.2016
Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer)

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.12.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2768/2016
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung betreffend "Beantwortung von Nachfragen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016: Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen- Profitiert die Stadt von iBeacon-Lizenzen für den öffentlichen Raum? (1590/2016)"
 
N 13.2
Nachtrag: 29.11.2016
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Rahmenvereinbarung 26 / Multifunktionsgeräte - Außergerichtlicher Vergleich
 
N 17.2
Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
 
N
Nachtrag: 12.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Zukunft des Kölner Krematoriums"
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen für den Bereich Windows für den Zeitraum 2017-2019
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung zur Verlängerung eines Rahmenvertrages mit der Firma ESRI über Software, Software-Pflege, Dienst- und Schulungsleistungen für 2017-2019
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung für eine Ablösung des Serverbetriebssystems SuSE Linux Enterprise Server durch RedHat Enterprise Linux bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017-2019
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für Zertifizierungen zum IT-Grundschutz
 
N 17.7
Beauftragung externer Scandienstleistungen im Zuge der Einführung der elektronischen Personalakte
 
N 17.8
Wahl von Schiedspersonen
 
N 17.9
Nachtrag: 29.11.2016
Wahl von Schiedspersonen
 
N 17.10
Nachtrag: 06.12.2016
Vergabe eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen
 
N 17.11
Nachtrag: 08.12.2016
Beteiligung der Stadt Köln an der geplanten dreijährigen Rahmenvereinbarung des KDN für externe Dienstleistungen zur Durchführung von Penetrationstests
 
N 17.12
Nachtrag: 12.12.2016
Bedarfsprüfung für die Vergabe einer externen Beratung für die 2. Phase der Verwaltungsreform