Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A) Medizinische Grundversorgung von Wohnungslosen und/oder Drogenabhängigen in Köln durch den Mobilen Medizinischen Dienst des Gesundheitsamtes | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 12.12.2016
Rettungsdienstbedarfsplan - Einsatz von RTW Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 4043/2016 | |
| Ö 3 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| Ö 3.1 | Nachtrag: 07.12.2016
Tuberkulose-Stationen an Kölner Krankenhäusern Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/1824/2016 | |
| Ö 4 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| Ö 4.1 | Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein
Beschluss: geändert beschlossen | AN/1827/2016 | |
| Ö 4.1.1 | Nachtrag: 09.12.2016
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Piratengruppe und der Fraktion Die Linke zum Thema Cannabis-Abgabe Zusatz: Die Stellungnahme wird zur Sitzung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3908/2016 | |
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | ||
| Ö 5.1 | Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.11.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2899/2016 | |
| Ö 5.2 | 2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.09.2016, ergänzt durch eine Anlage als Sammelumdruck vom 07.11.2016, versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3068/2016 | |
| Ö 5.3 | 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017
Beschluss: ungeändert empfohlen | 3686/2016 | |
| Ö 5.4 | Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Planungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.11.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3382/2016 | |
| Ö 5.5 | Abschluss eines 5 Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Jacken, Hosen und Hemden der Dienstkleidung bei der Feuerwehr Köln
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3920/2016 | |
| Ö 5.6 | Nachtrag: 07.12.2016
Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck am 08.11.2016 versandt. Da der Gesundheitsausschuss erst nachträglich in die Beratungsfolge aufgenommen wurde, erfolgt noch ein separater Versand. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0745/2016/1 | |
| Ö 5.6.1 | Nachtrag: 08.12.2016
TOP 4.1. Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Zusatz: Dieser Änderungsantrag wurde zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren gestellt und dort ohne Votum zur Beratung in die nächsten Gremien geschoben. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/2036/2016 | |
| Ö 5.7 | Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer)
Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2768/2016 | |
| Ö 6 | Mitteilungen | ||
| Ö 6.1 | Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zum Budget zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern im Gesundheitswesen - AN/1628/2016 (GA 5 im Rahmen des Integrationsbudgets).
Beschluss: Kenntnis genommen | 3504/2016 | |
| Ö 6.2 | Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Sicherstellung, dass alle Angebote des Gesundheitsamtes Kölner*innen mit Zuwanderungsgeschichte ansprechen und erreichen - AN/1629/2016 (Interkulturelles Maßnahmenprogramm - GA 3 ).
Beschluss: Kenntnis genommen | 3511/2016 | |
| Ö 6.3 | Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" - AN/1627/2016 (GA 4) im Rahmen des Integrationsbudgets.
Beschluss: Kenntnis genommen | 3531/2016 | |
| Ö 6.4 | Neue Rettungswache in Worringen
hier: Gemeinsame Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Bezirksbürgermeister Zöllner (BV6) und von RM Herrn Kirchner (Bauausschuss) Beschluss: Kenntnis genommen | 3509/2016 | |
| Ö 6.5 | Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 15.11.2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 3731/2016 | |
| Ö 6.6 | Nachtrag: 30.11.2016
11. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen | 4026/2016 | |
| Ö 6.7 | Nachtrag: 09.12.2016
Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftunterkünften für Geflüchtete" Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3884/2016 | |
| Ö 6.8 | Nachtrag: 12.12.2016
Mitteilung über eine Kostenerhöhung beim Erweiterungsbau der Feuer- und Rettungswache Chorweiler Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4146/2016 | |
| Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 8 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| N 11 | Beschlussvorlagen | ||
| N 12 | Mitteilungen | ||
| N 13 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
GA/0018/2016
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-18:43