SessionNet | Gesundheitsausschuss - 13.12.2016

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Sitzung

GA/0018/2016

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-18:43

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Präsentation zu TOP A

Öffentlicher Teil:
Ö	A) Medizinische Grundversorgung von Wohnungslosen und/oder Drogenabhängigen in Köln durch den Mobilen Medizinischen Dienst des Gesundheitsamtes
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 12.12.2016 Rettungsdienstbedarfsplan - Einsatz von RTW Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	4043/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 07.12.2016 Tuberkulose-Stationen an Kölner Krankenhäusern Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1824/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein Beschluss: geändert beschlossen	AN/1827/2016	Gem. Antrag nach § 3 (Piraten) Auszug - Rat 17.11.2016
Ö 4.1.1	Nachtrag: 09.12.2016 Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Piratengruppe und der Fraktion Die Linke zum Thema Cannabis-Abgabe Zusatz: Die Stellungnahme wird zur Sitzung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3908/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.11.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen	2899/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abgrenzung der Gebiete der Sozialen Stadt Anlage 2 Maßnahmen Priorisierung 25082016-0 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 3, Auszug BV 7, 06.12.2016
Ö 5.2	2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.09.2016, ergänzt durch eine Anlage als Sammelumdruck vom 07.11.2016, versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3068/2016	Beschlussvorlage Rat Diversity Konzept in leichter Sprache Konzept Köln l(i)ebt Vielfalt 2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept Anlage Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 5.3	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017 Beschluss: ungeändert empfohlen	3686/2016	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget 2016 - 2017
Ö 5.4	Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020" Planungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.11.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3382/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Investiver Aufwand Anlage 2 Konsumtiver Aufwand und Erträge Anlage 3 Projektverlauf Anlage 4 Kostenschätzung Anlage 5 Haushaltsmäßige Auswirkungen 2016-2023 Anlage 6 Rechnungsprüfungsamt
Ö 5.5	Abschluss eines 5 Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Jacken, Hosen und Hemden der Dienstkleidung bei der Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3920/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung 14
Ö 5.6	Nachtrag: 07.12.2016 Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck am 08.11.2016 versandt. Da der Gesundheitsausschuss erst nachträglich in die Beratungsfolge aufgenommen wurde, erfolgt noch ein separater Versand. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0745/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2016
Ö 5.6.1	Nachtrag: 08.12.2016 TOP 4.1. Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Zusatz: Dieser Änderungsantrag wurde zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren gestellt und dort ohne Votum zur Beratung in die nächsten Gremien geschoben. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/2036/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) (1)
Ö 5.7	Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2768/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Version Rat 20.12.2016 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Stand Anlage 1 Gutachten Luther für JUH Anlage-2-Gutachten-Freshfield Anlage 3 Klage MHD Solingen Anlage 4 Klage Falck Solingen Anlage 5 Stellungnahme 27 zu Beschaffungsmodalitäten von rettungsdienstlichen Leistungen Anlage-6-Gutachten-Heuking Anlage-7- zu-vergebender-Anteil Anlage - 8 RPA-Nr. 141-37-19-16 Stellungnahme Anlage 9 Auszug AVR vom 12.12.2016 Anlage 10 Auszug Rat vom 20.12.2016 Anlage 11 Auszug gemeinsame Sondersitzung der Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und Gesundheit vom 12.01.2017 Anlage 12 - Beantwortung-Fragen-Katalog-Bündnis90 Die Grünen Anlage 12a - Beschluss Vergabekammer Rheinland Anlage 12b - Beschluss VG Düsseldorf
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zum Budget zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern im Gesundheitswesen - AN/1628/2016 (GA 5 im Rahmen des Integrationsbudgets). Beschluss: Kenntnis genommen	3504/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Sicherstellung, dass alle Angebote des Gesundheitsamtes Kölnerinnen mit Zuwanderungsgeschichte ansprechen und erreichen - AN/1629/2016 (Interkulturelles Maßnahmenprogramm - GA 3 ). Beschluss:* Kenntnis genommen	3511/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" - AN/1627/2016 (GA 4) im Rahmen des Integrationsbudgets. Beschluss: Kenntnis genommen	3531/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Neue Rettungswache in Worringen hier: Gemeinsame Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Bezirksbürgermeister Zöllner (BV6) und von RM Herrn Kirchner (Bauausschuss) Beschluss: Kenntnis genommen	3509/2016	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 6.5	Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 15.11.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3731/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 30.11.2016 11. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	4026/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - 11. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 6.7	Nachtrag: 09.12.2016 Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftunterkünften für Geflüchtete" Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3884/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.8	Nachtrag: 12.12.2016 Mitteilung über eine Kostenerhöhung beim Erweiterungsbau der Feuer- und Rettungswache Chorweiler Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	4146/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 12	Mitteilungen
N 13	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: