Sitzung
STA/0022/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:10-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung
hier: Nachfrage von RM Dr. Bürgermeister in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.09.2016, TOP 1.2

Beschluss: zurückgestellt

3739/2016
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.12.2016
AN/2034/2016
Ö 2.2
Neue Gebietskategorie Urbane Gebiete – Chancen für Köln
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2016
AN/2093/2016
Ö 2.3
Nachtrag: 13.12.2016
Parkstadt Süd; Konzept und Umsetzung eines Rahmenplanungsbeirats; Einrichtung eines Bürgerbüros
Anfrage des Herrn Wortmann, Freie Wähler Köln, vom 12.12.2016

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/2100/2016
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2
Flächen für den Wohnungsbau
 
Ö 4.2.1
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Beschluss: geändert beschlossen

1028/2015
Ö 4.2.1.1
Nachtrag: 15.12.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2120/2016
Ö 4.2.1.2
Nachtrag: 15.12.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2125/2016
Ö 4.2.1.3
Nachtrag: 15.12.2016
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2126/2016
Ö 4.2.2
Wohnungsbauoffensive

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2698/2016
Ö 4.2.2.1
Nachtrag: 15.12.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2127/2016
Ö 4.2.3
Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1485/2013
Ö 4.2.4
Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0184/2016
Ö 4.2.5
Neubrück weiterentwickeln!
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1079/2016
Ö 4.2.6
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Beschluss: Kenntnis genommen

0857/2016
Ö 4.2.7
Umsetzung STEK Wohnen
Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1482/2016
Ö 4.2.8
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016 (AN/1037/2016)
Neue Flächen für den Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

2171/2016
Ö 4.2.9
Vergabe nach Konzeptqualität / Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

3282/2016
Ö 4.2.10
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2015, Ausblick 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3384/2016
Ö 4.2.11
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Beschluss: zurückgestellt

2181/2016
Ö 4.2.12
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren";
hier: Fortschreibung

Beschluss: zurückgestellt

3559/2016
Ö 4.2.13
Nachtrag: 14.12.2016
Preisgünstigen Wohnraum schaffen, Stadtklima schützen - Ergänzungsantrag zum SPD Antrag Top 4.2.5 „Neubrück weiterentwickeln“
Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.12.2016

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2109/2016
Ö 4.2.14
Nachtrag: 14.12.2016
Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Bedarf an Kita-Plätzen decken! – Ergänzungsantrag zu Top 4.2.12 „Das Kooperative Baulandmodell Köln – Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren“, hier: Fortschreibung, Drucksache 3559/2016
Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.12.2016

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

AN/2110/2016
Ö 4.2.15
Alternative Wohnformen ermöglichen, Bauwagenplatz Krefelder Straße erhalten! – Änderungsantrag zu Top 4.2.1 „Umsetzung STEK Wohnen, hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau, Anlage 3“
Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.12.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2116/2016
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone

Beschluss: zurückgestellt

1719/2016
Ö 5.2
Verkehrskonzept City/Altstadt

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016
Ö 5.3
Kooperatives Verfahren Deutzer Hafen;
hier: Ergebnis des kooperativen Verfahrens und Beschluss über die Erarbeitung eines integrierten Planes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3302/2016
Ö 5.3.1
Preiswerten Wohnraum dauerhaft sicherstellen! – Änderungsantrag zu Top 5.3 „Kooperatives Verfahren Deutzer Hafen“
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 15.12.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2115/2016
Ö 5.4
Einrichtung eines Beirates für Porz-Mitte
Benennung der Teilnehmerinnen / Teilnehmer gemäß Ratsbeschluss der Stadt Köln in der 24. Sitzung am 22.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

4002/2016
Ö 5.5
Nachtrag: 14.12.2016
Festival der Baukultur in Köln

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

3684/2016
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2899/2016
Ö 6.2
Ergänzender Beschluss zum Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn in Rodenkirchen, hier: Straßenbauliche Begleit-und Folgemaßnahmen, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-2-1031, Bonner Straße (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3530/2016
Ö 6.3
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3876/2016
Ö 6.4
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Beschluss: zurückgestellt

2427/2016
Ö 6.4.1
Nachtrag: 15.12.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2121/2016
Ö 6.5
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes
hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0823/2016
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz;
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 209. Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

3209/2016
Ö 7.1.1
Nachtrag: 15.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2112/2016
Ö 7.1.2
Nachtrag: 15.12.2016
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2122/2016
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

3267/2016
Ö 9.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1874/2016
Ö 9.1.2
Nachtrag: 13.12.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.12.2016

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2105/2016
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord"; Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3420/2016
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept zum Bebauungsplan
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3459/2016
Ö 9.4
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Herler Straße in Köln-Buchheim"; Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3604/2016
Ö 9.5
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
"Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus";
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über Vorhabenträgerwechsel; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: geändert beschlossen

3607/2016
Ö 9.6
Städtebauliches Planungskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie zu dem Siegerentwurf der Mehrfachbeauftragung;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3771/2016
Ö 9.7
Städtebauliches Planungskonzept "Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord";
Stellungnahme zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3853/2016
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3181/2016
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67500/06
Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

3526/2016
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66509/09
Arbeitstitel: Neusser Straße 774 in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

3527/2016
Ö 12.3
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59456/02
Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3571/2016
Ö 12.4
Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69454/02
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3586/2016
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 75499/08
Arbeitstitel: Immekeppeler Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

3333/2016
Ö 14.2
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02)
Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3554/2016
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3536/2016
Ö 17.2
Entwicklung des Mülheimer Südens
hier: Stand des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens "Euroforum Nord" und Überblick über die gestellten Bauanträge

Beschluss: zurückgestellt

3544/2016
Ö 17.3
Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln gem. § 4 der Geschäftsordnung in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.10.2016, AN/1682/2016. Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Köln "Wohnen in Köln" von Oktober 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3837/2016
Ö 17.4
Fortsetzung des StadtLabors für Kunst im öffentlichen Raum 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3813/2016
Ö 17.5
Ortsumgehung Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

3835/2016
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Umsetzung STEK Wohnen Hier: Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (Session-Nr. 1028/2015)
 
N 27
Mündliche Anfragen