Sitzung
FA/0021/2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-17:10
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Studie "LSBTI als wirtschaftlicher Standortfaktor" - Mittelfreigabe durch den Fach- und Finanzausschuss (3336/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

3823/2016
Ö 1.2
Nachtrag: 09.12.2016
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Verwendung Sportpauschale

Beschluss: Kenntnis genommen

3466/2016
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 12.12.2016
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4177/2016
Ö 2.2
10. Sachstandsbericht zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmeverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

3703/2016
Ö 2.3
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

3713/2016
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3788/2016
Ö 2.5
11. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

4026/2016
Ö 2.6
Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Jahre 2016/2017 durch die Bezirksregierung

Zusatz: (wird unter TOP 2.9 behandelt)

 
Ö 2.7
Nachhaltige Investments

Beschluss: Kenntnis genommen

4007/2016
Ö 2.8
Nachtrag: 13.12.2016
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4178/2016
Ö 2.9
Nachtrag: 14.12.2016
Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

4163/2016
Ö 2.10
Entwurf des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

4274/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Gruppe AFD betreffend Externe Beratungskosten der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1896/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Generalinstandsetzung Frankfurter Str. in Porz-Wahn
hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3551/2016
Ö 6.2
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-3-1039, Generalsanierung Waldsiedlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3553/2016
Ö 6.3
Umgestaltung der Barbarastraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Barbarastraße, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3620/2016
Ö 6.4
Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str., Errichtung einer temporären Ersatzhalle
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilfinanzplan 0801 Sportförderung, Finanz-stelle 5201-0801-4-5145 SpoAnl. Bocklemünd Fertigteilhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

3279/2016
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus

Beschluss: geändert beschlossen

3460/2016
Ö
Nachtrag: 16.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betreffend Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe, 3460/2016 – Top 7.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2129/2016
Ö 7.2
Beschaffungen KFZ für das Straßenbegleitgrün
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3562/2016
Ö 7.3
Sportanlage Egonstraße, Köln-Stammheim
hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennengroß- und -kleinspielfeldes in ein Kunstrasengroß- und -kleinspielfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3891/2016
Ö 7.4
Sportanlage Wuppertaler Straße, Köln-Buchheim
hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld ohne Umkleide- und Sanitärgebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

3923/2016
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606-Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3462/2016
Ö 9.2
nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3951/2016
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Nachtrag: 12.12.2016
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2016 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4129/2016
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0745/2016/1
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2036/2016
Ö 12.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2016
Ö 12.3
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1057/2016
Ö 12.4
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1141/2016
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/2008/2016
Ö
Nachtrag: 12.12.2016
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion (AN/2008/2016) zum Thema: Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4115/2016
Ö 12.5
KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1378/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 12.5
Köln Bäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0875/2016
Ö 12.6
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Beschluss: geändert beschlossen

1969/2016
Ö 12.7
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2040/2016
Ö
Nachtrag: 19.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betreffend Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages (2040/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2134/2016
Ö 12.8
Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2047/2016
Ö
Nachtrag: 19.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betreffend Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages (2047/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2135/2016
Ö 12.9
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2384/2016
Ö 12.10
Wohnungsbauoffensive

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2698/2016
Ö 12.11
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

2899/2016
Ö 12.12
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Beschluss: geändert beschlossen

3068/2016
Ö 12.13
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3212/2016
Ö 12.14
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3382/2016
Ö 12.15
Verfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3398/2016
Ö 12.16
Erwerb von sechs Leichtbauhallen zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Grundstück Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln, zum 11.01.2017 gem. Totalübernehmervertrag vom 30.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3416/2016
Ö 12.17
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3419/2016
Ö 12.18
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2015 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3423/2016
Ö 12.19
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. -31.12.2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3434/2016
Ö 12.20
Errichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln-Mülheim - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3499/2016
Ö 12.21
GAG Bürgschaftsrahmen Butzweilerhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

3517/2016
Ö 12.22
Ergänzender Beschluss zum Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn in Rodenkirchen, hier: Straßenbauliche Begleit-und Folgemaßnahmen, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-2-1031, Bonner Straße (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3530/2016
Ö 12.23
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3686/2016
Ö 12.24
4. Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3780/2016
Ö 12.25
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3782/2016
Ö 12.26
Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3809/2016
Ö 12.27
Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache"

Beschluss: geändert beschlossen

3821/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2009/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betreffend Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich „Deutsch als Fremdsprache“, 3821/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2142/2016
Ö 12.28
Förderung der Gemeinwesenarbeit in Quartieren mit besonderem Handlungsbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3869/2016
Ö 12.29
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Herstellung und Nachrüstung stationärer Verschlusseinrichtungen / Querschotts an Hoch- und Grundwasser gefährdeten Tunneleinfahrten der Kölner Stadtbahnanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2379/2016
Ö 12.30
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3024/2016
Ö 12.31
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3418/2016
Ö 12.32
Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die Gemeinschaftsgrundschule Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0837/2016
Ö 12.33
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2014 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3156/2016
Ö 12.34
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3876/2016
Ö 12.35
Einmaliger zweckgebundener Zuschuss von 85.000 Euro für außergewöhnliche Bauunterhaltungsmaßnahmen für den Vereinshaus Worringen e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3944/2016
Ö 12.36
Städtische Liegenschaft Maybachstr. 111 "Filmhaus Köln", 50670 Köln
hier: Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3032/2016/1
Ö 12.37
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2427/2016
Ö 12.38
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
hier: Anpassung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3590/2016
Ö 12.39
RheinCargo GmbH & Co. KG: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

4029/2016
Ö
Nachtrag: 19.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betreffend RheinCargo GmbH & Co. KG: Änderung des Gesellschaftsvertrages (4029/2016)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2136/2016
Ö 12.40
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4015/2016
Ö 12.41
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3594/2016
Ö 12.42
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3446/2016
Ö 12.43
Jugendzentren Köln Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ):
Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

3138/2016
Ö
Nachtrag: 19.12.2016
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Die Linke betreffend
Jugendzentren Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2133/2016
Ö 12.44
KölnTourismus GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2778/2016
Ö 12.45
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3779/2016
Ö 12.46
Kliniken der Stadt Köln gGmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2765/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betreffend Kliniken der Stadt Köln gGmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages (2765/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2140/2016
Ö 12.47
Nachtrag: 08.12.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3542/2016
Ö 12.48
Nachtrag: 09.12.2016
Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2768/2016
Ö 12.49
Nachtrag: 14.12.2016
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes
hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0823/2016
Ö 12.50
Nachtrag: 15.12.2016
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss. Hier: Ergänzung um das städtische Grundstück Neusser Landstraße / Blumenbergsweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

4157/2016
Ö 12.51
Nachtrag: 15.12.2016
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3234/2016
Ö 13
Mündliche Anfragen
 
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
 
N 2.2
Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2017
 
N 2.3
Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2017
 
N 2.4
Jugendzentren Köln Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ): Wirtschaftsplan 2017
 
N 2.5
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln: Höhe des Zuschusses 2017
 
N 2.6
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Management GmbH: Wirtschaftspläne 2017
 
N 2.7
Nachtrag: 08.12.2016
AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2017
 
N 2.8
Nachtrag: 12.12.2016
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Unternehmensziele 2017 und Zielerreichung 2016
 
N 2.9
Nachtrag: 14.12.2016
Personalie
 
N 2.10
Nachtrag: 16.12.2016
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2017
 
N 2.11
Nachtrag: 19.12.2016
KölnTourismus GmbH - Wirtschaftsplan 2017
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 3.4
Der stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne Stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 3.5
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 3.7
Der Vetreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.8
Nachtrag: 09.12.2016
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 3.9
Nachtrag: 12.12.2016
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweiler Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 3.10
Nachtrag: 15.12.2016
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
- Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 9.1
Vergabe eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
 
N
Nachtrag: 14.12.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des Kölner Krematoriums
 
N 10.2
Rückübertragung des Grundstücks Alfred-Döblin-Str. 11 in Bocklemünd / Mengenich, Gemarkung Müngersdorf, einschließlich des Bestandsgebäudes aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 10.3
RheinEnergie AG
 
N 10.4
Nachtrag: 09.12.2016
moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 10.5
Nachtrag: 12.12.2016
Bedarfsprüfung für die Vergabe einer externen Beratung für die 2. Phase der Verwaltungsreform
 
N 10.6
Nachtrag: 12.12.2016
RheinEnergie AG
 
N 10.7
Nachtrag: 14.12.2016
modernes köln Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH
 
N 10.8
Nachtrag: 16.12.2016
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für SAP-Lizenzen
 
N 11
Mündliche Anfragen