SessionNet | 15. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 30.05.2016

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Sitzung

BV9/0015/2016

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-18:15

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage: Bürgerantrag vom 17.10.2014
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung für die KGS Neufelder Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	1428/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verbindungsweg zum Sportplatz Thurner Kamp in Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	1222/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Alltagskriminalität bekämpfen - Wohnqualität sicherstellen! Anfrage CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1165/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV) 160411 Antwort Polizei CDU-Fraktion Mülheim Anlage zum Anschreiben der Polizei zu Anfrage BV Mülheim CDU-Fraktion
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Umsetzung des LKW-Führungskonzeptes im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0884/2016	Umsetzung LKW-Führungskonzept
Ö 7.2.2	gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Einrichtung von Kreisverkehren im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0893/2016	Einrichtung von Kreisverkehren im Stadtbezirk Mülheim
Ö 7.2.3	Anfrage des EMT Herrn Tücks (FDP) Sauberkeit unter der Mülheimer Brücke? - Reinigungszustand bedenklich! Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0903/2016	Mülheimer Brücke Unterführung
Ö 7.2.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Giftige Belastung des Mülheimer Stadtgartenweihers Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0932/2016	Giftige Belastung des Mülheimer Stadtgartenweihers
Ö 7.2.5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erweiterung des Klärwerks zu Lasten des Stammheimer Schlossparks Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0933/2016	Erweiterung des Klärwerks
Ö 7.2.6	Anfrage des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE) Taubendreck am Wiener Platz Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0934/2016	Taubendreck am Wiener Platz
Ö 7.2.7	Anfrage des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE) Lieferfahrzeuge vor dem Eingang der Galerie Wiener Platz Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0935/2016	Anlage Anfrage Lieferfahrzeuge Galerie Lieferfahrzeuge Galerie Wiener Platz
Ö 7.2.8	Anfrage des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE) Abbruch Wallstraße Ecke Seidenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0936/2016	Abbruch Wallstraße Ecke Seidenstraße Anlage Anfrage AbbruchWallstraße
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Radwegekonzept für den Stadtbezirk Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0887/2016	Radwegekonzept Mülheim
Ö 8.1.2	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Verbesserung der Situation für Radfahrerinnen und Radfahrer auf der Mündelstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0888/2016	Antrag Mündelstraße GRÜNE SPD
Ö 8.1.3	Antrag des EMT Torsten Tücks (FDP) Installation einer Zug-/Stadtbahn-Abfahrtsinformationstafel am Bahnhof Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0894/2016	Antrag Infotafel
Ö 8.1.4	Antrag der CDU-Fraktion Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße/Thurner Kamp in Köln-Dellbrück Beschluss: zurückgestellt	AN/0897/2016	Streuobstwiese Thurner Kamp
Ö 8.1.5	Antrag der CDU-Fraktion Weginstandsetzung und Aufstellung von Bänken im Naherholungsgebiet Gut Mielenforst Beschluss: zurückgestellt	AN/0898/2016	Wege und Bänke Gut Mielenforst
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Beratung des Hauhaltsplan-Entwurfs 2016/2017 einschließlich der Finanzplanung bis 2020 und der sonstigen Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	1430/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2016/2017 gem. § 37 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1431/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Weitere Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	0936/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.4	Sanierung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf der Sportanlage Kopernikusstraße in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	1339/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.5	Widmungserweiterung der Nathan-Kahn-Straße in Köln-Stammheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1469/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Lageplan Straßenplanung - Anlage 1 Widmungsplan Nathan-Kahn-Straße - Anlage 2
Ö 9.1.6	Städtebauliches Planungskonzept zum Bebauungsplan - Arbeitstitel: Euroforum West - in Köln-Mülheim hier:Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Alternative beschlossen	1665/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Überlagerungsgrafik Anlage 3 Niederschrift Abendveranstaltung anonymisiert Anlage 4 Abwägungstabelle anonymisiert
Ö 9.1.7	Sanierung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf der Sportanlage Von Bodelschwinghstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	1340/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 11.04.2016, TOP 9.2.5. an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 9.2.2	Grow Smarter, Arbeitspaket 4, Mobilität Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1323/2016	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2.3	4. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten. Zusatz: Die komplette Vorlage wurde bereits per Sammeldruck vom 27.04.2016 an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4113/2015/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 4. RVO 2016 Anlage 10 Auszug BV 7 vom 31.05.2016 Anlage 02 Anlassbeschreibungen 2016 Anlage 03 Terminplan 2016 Anlage 04 klarstellender RdErl BVerwG zu anlassbezogenen Sonntagsöffnungen Anlage 05 Erläuterung BVerwG-Urteil LÖG Anlage 06 Urteil 8CN2.14.0 Anlage 07 Ladenöffnungen Bewertungen 2016 2. Halbjahr Anlage 08 Auszug Rat vom 15.03.2016 Anlage 09 Auszug BV 6 vom 12.05. Anlage 11 Terminplan nach Wirtschaftsausschuss Anlage 12 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Beantwortung der Fragen WA vom 09.06.2016
Ö 9.2.4	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02 Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Die komplette Vorlage wurde bereits per Sammeldruck vom 19.05.2016 an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0996/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Abwägung Offenlage) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 7 (Vorhabenbez. Bebauungsplan, Blatt 1) Anlage 8 (Erschließungsplan, Blatt 2) Anlage 9 a (Plan) Anlage 9 b (Plan) Anlage 4 (Stellungnahmen Offenlage) Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (textliche Festsetzungen) Anlage 9 (Änderungen nach der Offenlage) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 9.2.5	Städtebauliches Planungskonzept "Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung"; Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	1644/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 3 (Entwurf Bebauungsplan) Anlage 5 (Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) Anlage 6 (Aushang frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 4 (Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen)
Ö 9.2.6	Nachtrag: 27.05.2016 216. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1508/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches (Plandarstellung) Anlage 2 Bestehende Darstellung Flächennutzungplan (Plandarstellung) Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Flächennutzungplan (Plandarstellung) Anlage 3.1 Anlage 4 Begründungsentwurf
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode
Ö 10.2.3	Zehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1088/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ausbaustand Kitajahr 2016/17 Anlage 2 - Neue Kitas 2015 16 Anlage 3 - Neue Kitas 2016 17
Ö 10.2.4	Erarbeitung des 3. Nahverkehrsplanes der Stadt Köln (Projektstand und weitere Vorgehensweise) Beschluss: Kenntnis genommen	1112/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Machbarkeitsstudie "RRX-Halt Köln-Mülheim" (Rhein-Ruhr-Express-Halt Köln-Mülheim) Beschluss: Kenntnis genommen	1145/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.02.2016 betreffend Güterbahnlärmschutz für Anwohnerinnen in Dünnwald / Höhenhaus (AN/0256/2016) Beschluss:* Kenntnis genommen	1387/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Beschluss zu AN-0256-2016
Ö 10.2.7	Bebauungsplan 69460/07 "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim, 1. Änderung Cologneo I Ergebnis Gutachterverfahren MI 1 und MI 2 Beschluss: Kenntnis genommen	1287/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Lageplan) Anlage 2 (Dokumentation Gutachterverfahren) Anlage 3 (Überarbeitung MI 1)
Ö 10.2.8	Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum" AN/0466/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1347/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 8 - Auszug AVR TOP 4.13 Anlage 1 Korrekturbedarf Anlage 2 SIA - Übersichtsblatt Anlage 3 SIA Genehmigungsstand Anlage 4 CLS - Übersichtsblatt Anlage 5 CLS Genehmigungsstand Anlage 6 ML Übersichtsblatt Anlage 7 ML Genehmigungsstand Anlage 9 Ergänzende Stellungnahme Anlage 10 ML-digital Anlage 11 LED-Kriterien WNV Anlage 12 SIA Alt-Neustandorte Anlage 13 CLS Alt-Neustandorte
Ö 10.2.9	Unterbringung von Flüchtlingen Köln-Deutz Boarding, Ferdinandstr. 25, 51063 Köln (Mülheim) Beschluss: Kenntnis genommen	1451/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Neubau des Schulgebäudes Willy-Brandt-Gesamtschule, Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus Beschluss: Kenntnis genommen	1415/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.11	Spartenbericht Popkultur hier: Erfolgreiche Förderung technisch-baulicher Maßnahmen in Kölner Clubs Beschluss: Kenntnis genommen	1247/2016	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) 1247 2016 Anlage 1 Spartenbericht Popkultur
Ö 10.2.12	Forschungsprojekt "Geräuscharme Nachtlogistik" (GeNaLog) hier: Information über die geplante Durchführung einer zwei- bis vierwöchigen Testphase Beschluss: Kenntnis genommen	1743/2016	Mitteilung BV
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Änderung der Schiedsamtsbezirke in der Stadt Köln
N 13.2.2	siehe TOP 9.2.1; hier: Anlage 3 Einzelflächenpässe zu den möglichen neuen Wohnbauflächen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: