SessionNet | 17. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 07.11.2016

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Sitzung

BV9/0017/2016

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:05-19:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	A Besuch der Oberbürgermeisterin
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Nachtrag: 25.10.2016 Einwohnerfrage: Lehrerparkplätze an der Hauptschule Rendsburger Platz
Ö 1.2	Nachtrag: 31.10.2016 Einwohnerfrage: Unterführungen der Mülheimer Brücke
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anfahrtzeiten des RRX an den Bahnhöfen Köln-Mülheim und Benrath/Rheinland (Az.: 02-1600-124/16) Beschluss: endgültig zurückgezogen	3015/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Beschluss Rat 161214 Anlage 3 Mitteilung 1145-2016
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entwicklungskozept Mülheim-Nord (Az.: 02-1600-19/16) Beschluss: ungeändert beschlossen	3040/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Stellungnahme Verkehrskonzept Anlage 3 Übersicht Entwicklungsprojekte
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Gefahrenpunkt vesetzter Kreuzungsbereich Bensberger Marktweg/Penningsfelder Weg hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 30.11.2015; TOP 7.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2209/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Turnhallen in Mülheim (AN/0554/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	2998/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV) TH Alternativen Aktuell Bz.9
Ö 7.1.3	Taubendreck am Wiener Platz Beschluss: Kenntnis genommen	3476/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 28.10.2016 Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln Mülheim, AN/1786/2016, Sitzung vom 30.11.2015, TOP 7.2.5 Haltestellen zweiter Klasse? - KVB-Gäste nicht im Regen stehen lassen! Situation der neuen KVB-Wartehäuschen Beschluss: Kenntnis genommen	3311/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage des EMT Herrn Tücks (FDP) Unausgebaute Dachstühle im Stadtbezirk als Wohnraum nutzen? Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1586/2016	Anfragev. 26.09.2016 zu unausgebauten Dachstühlen im Stadtbezirk
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 03.11.2016 Unausgebaute Dachstühle im Stadtbezirk als Wohnraum nutzen? Wohnraumpotentiale ausschöpfen, Bürokratie abbauen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3682/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss der BV 9 vom 18.01.2016 unter 8.1.2 "Erhaltung bzw. Erneuerung von 3 Laternen auf dem Fußweg zwischen Thielenbrucher Allee und Gemarkenstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1690/2016	Umsetzung Beschluss BV 9 vom 18.01.2016
Ö 7.2.2.1	Nachtrag: 02.11.2016 Erhaltung bzw. Erneuerung von drei Laternen auf dem Fußweg zwischen Thielenbrucher Allee und Gemarkenstraße hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 07.11.2016, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3575/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss der BV 9 vom 27.04.2015 zur Verbesserung des Verkehrsflusses, mit dem Ziel der Lärm- und Emmissionsminderung auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Mülheim und der Stadtgrenze nach Bergisch Gladbach Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1691/2016	Umsetzung Beschluss BV 9 vom 27.04.2015
Ö 7.2.4	Nachtrag: 28.10.2016 Anfrage des EMT Herrn Bakis (Die Linke) "Gefahrloser und flüssiger Radverkehr am Clevischen Ring" - Stand der Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1771/2016	AnfrageRadverkehr am ClevischenRing
Ö 7.2.5	Nachtrag: 28.10.2016 Anfrage des EMT Herrn Bakis (Die Linke) "Verkehrsführung an der Mülheimer Freiheit" - Stand der Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1772/2016	AnfrageVerkehrsführung an derMülheimerFreiheit
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Antrag der CDU-Fraktion Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße/Thurner Kamp in Köln-Dellbrück Zusatz: Der Antrag wurde in den Sitzungen am 30.05.2016 und 05.09.2016 jeweils vertagt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0897/2016	Streuobstwiese Thurner Kamp
Ö 8.1.2	Antrag der CDU-Fraktion Verschiebung Sanierung Mülheimer Brücke Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1473/2016	Verschiebung Sanierung Mülheimer Brücke 2016-09-07
Ö 8.1.3	Antrag der CDU-Fraktion Soccer Cage Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1536/2016	Antrag Soccer Cage
Ö 8.1.4	Antrag des EMT Herrn Tücks (FDP) Umbenennung der "kurzen" Linie 18 in Linie 19 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1585/2016	Umbenennung Linie 18 Antrag v. 26.09.2016
Ö 8.1.5	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung zwischen Hardthofstraße und Penningsfelder Weg durch Installierung von in Teilen fehlenden Beleuchtungen sowie Erneuerung eines Teils des Weges durch Aufschotterung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1687/2016	Rad- und Fußwegverbindung Hardthofstr.-Penningsfelder Weg
Ö 8.1.6	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Gierather Straße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach durch stationäre Geschwindigkeitsmessanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1688/2016	Geschwindigkeitsüberwachung Gierather Straße
Ö 8.1.7	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mögliche Sichtbehinderungen durch parkende LKW in den Einmündungen der Straßen "In der Hardt", "Hasenacker", "Mielenforster Heide" und "Lange Heide" sowie die daraus resultierenden evtl. notwendigen verkehrstechnischen Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1689/2016	Prüfauftrag Sichtbehinderungen durch parkende LKW
Ö 8.1.8	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Prüfung einzelner Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Marienheider Straße in Dünnwald Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1692/2016	Prüfauftrag Marienheider Str.
Ö 8.1.9	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Prüfung der Einrichtung von Überquerungshilfen für Fußgängerinnen und Fußgänger zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Sigwinstraße in Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1693/2016	Prüfauftrag Überquerung Sigwinstr.
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Namensgebung der ehemaligen städtischen Hauptschule Rendsburger Platz, jetzt HS Wuppertaler Str. 19, 51067 Köln (Mülheim) Beschluss: ungeändert beschlossen	3109/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Dellbrück, mit angeschlossener Rettungswache am Standort Urnenstraße 7. hier: Kostenerhöhung Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 07.09.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	1619/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenentwicklung
Ö 9.2.2	255. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 16.08.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	2574/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 255.Satzung Anlage 2 - 23 - 255.Satzung
Ö 9.2.3	Hochwasserschutzzonenverordnung Ortslage Deutz bis Stammheim Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 20.10.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	1454/2016	Beschlussvorlage Rat Verordnung 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.6 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 Mitzeichnung StEB
Ö 9.2.4	Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 20.10.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3114/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Budgetplanung Anlage 2 - Kostenvergleich Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Auszug SoSe 271016 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 6 vom 03.11.2016 Anlage 6 Auszug Integrationsrat vom 31.10.2016 Anlage 7 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016 Anlage 8 Beantwortung von Fragen aus UmweltA Anlage 9 Auszug BV 9 vom 07.11.2016 Anlage 10 Auszug BV 7 vom 08.11.2016 Anlage 11 Stlg Vw zu Beschlussempfehlungen BVen
Ö 9.2.4.1	Nachtrag: 03.11.2016 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage ‚Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss‘ Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1774/2016	AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2106 - erweiterte Beratungsfolge Auszug aus Beschlußprotokoll IR zu AN-1774-2016 AK 2 - Änderungsantrag zu 3114-2116 Version vom 31.10.2016-Fassung Integrationsrat
Ö 9.2.5	1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO) Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 20.10.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3152/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - 1. Änderungsverordnung zur Kölner Stadtordnung Anlage 2 - Gegenüberstellung alt und neu mit Begründung Anlage 3 - Kölner Stadtordnung in der neuen Fassung Anlage 4 Auszug BV 6 vom 27.10.2016 Anlage 5 - Gegenüberstellung der gesamten alten und neuen Fassung mit Begründung 2016-11-28 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 28.11.2016 Anlage 7 Auszug BV 7 vom 06.12.2016 Anlage 8 Auszug BV 8 vom 08.12.2016 Anlage 9 Auszug BV 1 vom 08.12.2016 Anlage 10 Auszug BV 5 vom 08.12.2016 Anlage 11 Auszug AVR am 12.12.2016
Ö 9.2.6	Sportanlage Thurner Kamp, Platz 1 in Köln-Dellbrück hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld und Errichtung eines Kunstrasenkleinspielfeldes Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 20.10.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3325/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 160916 Luftbild 1zu1000 Anlage 2 - 3 SpA Thurner Kamp E-0 Anlage 3 Prüfbericht RPA Anlage 4 Erläuterungsbericht E-0 Anlage 5 KB Titelzusammenstellung mit MwSt 160504
Ö 9.2.7	Nachtrag: 02.11.2016 Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen per Sammelumdruck vom 02.11.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3285/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 - Auszug aus Verkehrsausschuss 08.11.2016 Anlage 1 - Prüfergebnis RPA Anlage 2 - Übersichtspläne Anlage 3 - Fotos Anlage 4 - Verkehrsführung Anlage 6 - Auszug aus BV Innenstadt 10.11.2016 Anlage 7 Stellungnahme zum geänderten Beschluss BV 1 10.11.2016 - TOP 3.10
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln - Planungszeitraum 2016 bis 2020 - Bestands- und Bedarfsanalyse, Maßnahmenplanung Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 07.09.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	2191/2016	Mitteilung Ausschuss Aktueller KJFP 2016-2020 Anlage 1 Kinderinteressen und Jugendförderung Aufgabenspektrum .2015 Anlage 2 Konzept Schulsozialarbeit Anlage 3 Gewaltpraeventionskonzept Teil I Anlage 4 Gewaltpräventionskonzept Teil II Anlage 5 Konzept Streetwork Anlage 6 Dokum Inklusion in der Jugendförderung
Ö 10.2.4	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016 hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 05.09.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2016	Mitteilung Ausschuss HKB-2-Folgebericht Erg Forderungen stimmberechtigte Mitglieder SAB
Ö 10.2.5	Bürgerhaushalt 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3049/2016	Mitteilung BV Konzept Weiterführung BHH Haushaltsjahr 2016 Mehrheit - ÄA BHH-Verfahren FINAL
Ö 10.2.6	Jahresbericht Landschaftswacht Bezirk 9 Ost - Frau Isbaner Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2016	Mitteilung BV Jahresbericht 2015 Bez. 9 Frau Isbaner
Ö 10.2.7	Standortentscheidung der Bundesagentur für Arbeit Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 27.10.2016 Personalsituation in den Kundenzentren Beschluss: Kenntnis genommen	3408/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Nachtrag: 28.10.2016 Ergänzungen nach Beschlussfassung des Straßenreinigungsverzeichnisses Beschluss: Kenntnis genommen	3612/2016	Mitteilung BV
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
N 13.2.2	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Katholischen Grundschule Horststraße 1 in Köln - Mülheim
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Nachtrag: 27.10.2016 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.09.2016
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57