SessionNet | 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 05.12.2016

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Sitzung

BV9/0018/2016

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:10-19:13

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage: Lehrerparkplätze an der Hauptschule Rendsburger Platz
Ö 1.2	Einwohnerfrage: Unterführungen der Mülheimer Brücke
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: geplanter Neubau der Gesamtschule Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-74/16) Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung vom 05.09.2016 wegen der bevorstehenden Anwohnerinformationsveranstaltung zunächst zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	2081/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Eingabe
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Fehlende Verkehrssicherheit auf der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-87/16) Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 05.09.2016 vertagt und wird nun, nach erfolgtem Ortstermin, erneut auf die TO genommen. Beschluss: geändert beschlossen	2552/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Plan
Ö 2.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Platz vor der Sparkassenfiliale Waldecker Straße in Buchforst (Az.: 02-1600-106/16) Beschluss: ungeändert beschlossen	3724/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Nachtrag: 29.11.2016 "Ruhebank für Senioren" Fußweg Im Wieschen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3990/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 25.11.2016 Anfrage des EMT Herrn Tücks (FDP) Aktuelle Daten zur Nutzung des KVB-Fahrrads	AN/1988/2016	FDP - KVB Rad Anfrage
Ö 7.2.2	Nachtrag: 25.11.2016 Anfrage des EMT Herrn Tücks (FDP) Herbstkirmes auf dem Wiener Platz Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1989/2016	FDP Anfrage - Herbstkirmes Wiener Platz
Ö 7.2.3	Nachtrag: 28.11.2016 Anfrage der CDU-Fraktion Reinigung des Fuß- und Radwegs entlang der Bonhoefferstraße in Köln-Stammheim Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1994/2016	anfrage.bonhoefferstrasse.schlussfassung
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Antrag der CDU-Fraktion Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße/Thurner Kamp in Köln-Dellbrück Zusatz: Der Antrag wurde in den Sitzungen am 30.05.2016, 05.09.2016 und 07.11.2016 jeweils vertagt. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0897/2016	Streuobstwiese Thurner Kamp
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" - Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem städtischen Aktivierungsfonds Beschluss: ungeändert beschlossen	3225/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 RL Aktivierungsfonds -Stand 2016-09-21 Anlage 1a Antrag Aktivierungsfonds Stand 2015-09-24 Anlage 1b Sachbericht - Aktivierungsfonds
Ö 9.1.2	Nachtrag: 23.11.2016 Widmung des Parkplatzes an der Hubertusstraße in Köln-Flittard Beschluss: ungeändert beschlossen	3933/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Lageplan Widmung - Anlage 1
Ö 9.1.3	Nachtrag: 24.11.2016 Aufwertung von zentralen Plätzen im Stadtbezirk Mülheim; Planungsbeschluss der Bezirksvertretung Mülheim zur Ausarbeitung des Umgestaltungskonzeptes "Dellbrücker Marktplatz" in Köln-Dellbrück Beschluss: zurückgestellt	3619/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1A (Anlage 3.1.a 1A) Anlage 1B (Anlage 3.1.b 1B) Anlage 1B.1 (freigestellt NEU) Anlage 1C.1 (Anlage 3.1.c.1 1C.1) Anlage 1C.2 (Anlage 3.1.c.2 1C.2) Anlage 2 (Niederschrift anonymisiert) Anlage 3 (Tabelle schriftliche Stellungnahmen) Anlage 4 (zur Ausarbeitung empfohlenes Projekt)
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	256. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 12.10.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3151/2016	Beschlussvorlage Rat 256 Satzung Anlage 1 256 Satzung Anlagen 2-23
Ö 9.2.2	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 75499/08 Arbeitstitel: Immekeppeler Straße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert empfohlen	3333/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 9.2.3	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Herler Straße in Köln-Buchheim"; Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert empfohlen	3604/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Siegerentwurf Mehrfachbeauftragung) Anlage 3 (Überarbeitung Siegerentwurf) Anlage 4 (Flyer Abendveranstaltung) Anlage 5 (Niederschrift Abendveranstaltung) Anlage 6 (Stellungnahmen frühz Öffentlichkeitsbeteiligung ) Anlage 7 (Stellungnahmen frühz Beteiligg TöB)
Ö 9.2.4	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus"; Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über Vorhabenträgerwechsel; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3607/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Städtebauliches Konzept 2014) Anlage 3 (Flyer Abendveranstaltung) Anlage 4 (Niederschrift Abendveranstaltung) Anlage 5 (Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 6 (Stellungnahme Träger öffentlicher Belange) Anlage 7 (Nachweis des Vorhabenträgerwechsel) Anlage 8 (Entwicklung 2014-2016) Anlage 9 (Städtebauliches Konzept 2016) Anlage 10 (Planungskonzept mit Wegebeziehung) Anlage 11 (Erläuterung der neuen Planung) Anlage 12, Auszug BV 9, 05.12.2016
Ö 9.2.5	Nachtrag: 23.11.2016 Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen Beschluss: zurückgestellt	3378/2016	Beschlussvorlage Ausschuss EscherStr. Anerkennung14
Ö 9.2.6	Nachtrag: 23.11.2016 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 23.11.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	2899/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abgrenzung der Gebiete der Sozialen Stadt Anlage 2 Maßnahmen Priorisierung 25082016-0 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 3, Auszug BV 7, 06.12.2016
Ö 9.2.7	Nachtrag: 29.11.2016 Errichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln-Mülheim - Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	3499/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Eilbedürftigkeit Anlage 1 - Baubeschreibung, Kostenberechnung Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Risikobetrachtung Anlage 5 - Übersichtsplan, Lageplan
Ö 9.2.8	Nachtrag: 30.11.2016 Sportanlage Egonstraße, Köln-Stammheim hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennengroß- und -kleinspielfeldes in ein Kunstrasengroß- und -kleinspielfeld Beschluss: ungeändert empfohlen	3891/2016	Beschlussvorlage Ausschuss 160823 Egonstrasse Entwurf D 160901 Kostenberechnung Egonstraße 160901 Kostenberechnung Egonstraße Zusammenfassung 161025 Entwurfsbeschreibung 161116 RPA-Prüfbericht Spa Egonstraße Sportanlage Egonstraße Luftbild M 1 1000
Ö 9.2.9	Nachtrag: 30.11.2016 Sportanlage Wuppertaler Straße, Köln-Buchheim hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld ohne Umkleide- und Sanitärgebäude Beschluss: ungeändert empfohlen	3923/2016	Beschlussvorlage Ausschuss 1517 3.00 Übersichtsplan Index B 1517 Erläuterungsbericht zum Entwurf Index B Stand 14.09.2016 160923 Kostenberechnung Freianlagen 161018 Luftbild 1zu1000 161117 RPA 2016-1331 KB SpAnl. Wuppertaler Str.
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Nachtrag: 01.12.2016 Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode Beschluss: Kenntnis genommen		Übersicht Anfragen und Anträge
Ö 10.2.3	Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 12.10.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3465/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder Anlage 2 - Kindertagesbetreuung für Kinder von 3 bis 6 Jahren Anlage 3 - Liste neue Kitas 2015/16 Anlage 4 - Liste neue Kitas 2016/17
Ö 10.2.4	Dellbrücker Hauptstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1361/2016	Mitteilung BV Niederschrift OT 10-05-2016-letzte Fassung
Ö 10.2.5	Vorstellung des Kinder- und Jugendförderplans 2016 - 2020 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.6	Aktueller Sachstand "Starke Veedel - Starkes Köln" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.7	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2016/2017 - Bürgerhaus MüTZe Beschluss: Kenntnis genommen	3634/2016	Mitteilung BV ZLV 2016-17 - BH MüTZe
Ö 10.2.8	Jahresbericht 2015 Landschaftswacht Bezirk 9 West - Frau Heeren Beschluss: Kenntnis genommen	3751/2016	Mitteilung BV Jahresbericht 2015 Bez. 9 West Frau Heeren
Ö 10.2.9	Nachtrag: 23.11.2016 Soccer Cage Buchforst AN/1536/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3937/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.10	Nachtrag: 28.11.2016 Geschwindigkeitsüberwachung Penningsfelder Weg, Gierather Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3896/2016	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Nachtrag: 28.11.2016 Verkehrssicherheit in der Marienheider Straße in Köln-Dünnwald Beschluss: Kenntnis genommen	3898/2016	Mitteilung BV
Ö 10.2.12	Nachtrag: 30.11.2016 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3929/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.13	Nachtrag: 05.12.2016 Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	4094/2016	Mitteilung BV
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Nachtrag: 23.11.2016 Wahl von Schiedspersonen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11