Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 2
Gespräch und Vorträge
 
Ö 2.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
2. Folgebericht - Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 31.05.2016 Nummer 2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2016
Ö 3
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 3.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0971/2016
Ö 4
Diversity
 
Ö 4.1
Kurzüberblick über Aktivitäten und Aktionen von Diversity-Umsetzungsmaßnahmen in 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1089/2016
Ö 4.2
Kurzprotokoll des gemeinsamen Austauschtreffen der Diversity Gremien
StadtAG Behindertenpolitik, Lesben, Schwule und Transgender, Integrationsrat und Arbeitskreis Kölner Frauenvereinigungen am 15.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1539/2016
Ö 5
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1
Flüchtlinge mit Behinderung
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 5.2
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 01.06.2016 Nummer 5
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig

Beschluss: Kenntnis genommen

1670/2016
Ö 5.2.2
Nachtrag: 03.06.2016 Nummer 6
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1715/2016
Ö 5.3
Barrierefreier Zugang zur Domplatte
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 5.4
Beschlussempfehlung "Sanierung Brücken"
hier: Sachstandsbericht zur Sanierung der Mülheimer Brücke
 
Ö 5.5
Aktualisierung von Regelwerken wegen neuer bzw. aktualisierter DIN-Normen
hier: Sachstandsbericht zur Fachveranstaltung am 24.05.2016
 
Ö 5.6
Einbindung der Behindertenverbände bei Planungsvorhaben
hier: Stellungnahme der Verwaltung am Beispiel "Fahrgastunterstände für KVB Haltestellen"
 
Ö 5.7
Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“
Beantwortung einer Anfrage von Herr Adolf auf der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 25.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1234/2016
Ö 5.8
Nachtrag: 30.05.2016 Nummer 1
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 5.9
Nachtrag: 01.06.2016 Nummer 4
Mobilitätshilfe gemäß § 53 SGB XII für Menschen mit Behinderungen und einem aG im Schwerbehindertenausweis

Beschluss: geändert beschlossen

1158/2016
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1032/2016
Ö 6.2
Zukünftiger Stellenwert und Gewichtung der Behindertenpolitik in der Stadt Köln
hier: Schreiben der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen vom 20.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Nachtrag: 08.06.2016 Nummer 7
Selbsthilfetag am 18.06.2016
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Elektronischer Versand von Sitzungsunterlagen
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 31.05.2016 Nummer 3
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1831/2016
Ö 8
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 8.1
Prioritäten bei Aufzugsnachrüstungen und Bahnsteiganhebungen; Aktualisierung der Prioritäten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0743/2016
Ö 8.2
Mobilitätshilfe
hier: Erweiterung der Mobilitätshilfe auf den Personenkreis der Menschen mit Lernschwierigkeiten, geistigen Behinderungen und Orientierungsschwierigkeiten

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.3
Sitzungsplanung 2016
hier: Festlegung des Schwerpunktthemas für die 4. Sitzung 2016 am 14.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.4
Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 10
Verschiedenes