Sitzung
BV4/0014/2016
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-19:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 01.02.2016
Resolution der Bezirksvertretung Ehrenfeld zur Unterstützung der Sportvereine
 
Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Feinstaub- und Lärmbelastung im Blücherpark / Errichtung von Lärmschutz (Az.: 02-1600-131/15)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4039/2015
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
ÖPNV-Bedarfsplan 2017
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1669/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag: 21.01.2016
ÖPNV-Bedarfsplan 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2016
Ö 6.2
Baulückenschließung als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Wohnungsnot
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1875/2015
Ö 6.2.1
Nachtrag: 29.01.2016
Baulückenschließung als wichtiger Bestandteil zur Bekämpfung der Wohnungsnot

Beschluss: Kenntnis genommen

0352/2016
Ö 6.3
Fahrradverleihsystem der KVB im Stadtbezirk Ehrenfeld
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1874/2015
Ö 6.3.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Fahrradverleihsystem im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2016
Ö 6.4
Stillgelegte Bauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1913/2015
Ö 6.5
Spielplatz Grimmstr.
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1915/2015
Ö 6.5.1
Nachtrag: 01.02.2016
Umgestaltung Spielplatz Grimmstraße/Wißmannstraße in Köln/Ehrenfeld
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung vom 14.02.2015, TOP 7.6 der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen AN/1915/2015
und
Einladung zur Präsenation der Ergebnisse des Projektseminars "ParkFit-Partizipatives Design"

Beschluss: Kenntnis genommen

0319/2016
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Baumfällungen auf dem Gelände des SEGRO-Cityparks an der Vitalisstraße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0153/2016
Ö 7.2
Nachtrag: 29.01.2016
Anfrage zur Verkehrsplanung Vogelsanger Str./ Heliosschule
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0199/2016
Ö 7.3
Nachtrag: 26.01.2016
Planungen Kindertagesstätte „Erlenweg“
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0206/2016
Ö 7.3.1
Nachtrag: 01.02.2016
Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Kindertagesstätte Erlenweg (AN/0206/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0329/2016
Ö 7.4
Nachtrag: 26.01.2016
Bushaltestelle „Geiselstraße“
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.01.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0207/2016
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Herzhäuschen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 19.01.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0154/2016
Ö 8.2
Sitzmöglichkeiten Kinderspielplatz in der Platenstraße
Antrag der FDP-Piraten-Fraktion vom 27.10.2015

Zusatz: Der Antrag wurde bereits zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09.11.2015, TOP 8.5, umgedruckt. Es wird darum gebeten, den Antrag zum Sitzungstermin bereit zu halten,

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1642/2015
Ö 8.3
Nachtrag: 01.02.2016
Baumfällung Ottostraße
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0232/2016
Ö 8.4
Anregung für den Ausschuss für Soziales und Senioren zur geplanten energetischen Sanierung des Bürgerzentrums Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0253/2016
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Zusatz: Der Bericht des Bürgeramtes Ehrenfeld zum Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld wurde den Fraktionen / dem Einzelmandatsträger im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Ein nochmaliger Umdruck erfolgt daher nicht.

Beschluss: geändert beschlossen

3936/2015
Ö 9.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0029/2016
Ö 9.2.1
Ergänzungsantrag zum TOP „Stadtklimaverbesserungs-/Stadtverschönerungsmittel“
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Schuster (Deine Freunde) vom 07.01.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0166/2016
Ö 9.3
Nachtrag: 29.01.2016
Erste Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0362/2016
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Errichtung eines Bildungsgangs: Berufsfachschule Typ 1/2, Fachrichtung Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Sozialwesen am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4148/2015
Ö 10.2
Nachtrag: 28.01.2016
Dach- und Fassadeninstandsetzung der Notunterkunft für Flüchtlinge im ehemaligen Verwaltungsgebäude Herkulesstr. 42, 50823 Köln Neuehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3875/2015
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 24.11.2015

Zusatz: Der Bericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik zum Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld wurde den Fraktionen / dem Einzelmandatsträger im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Ein nochmaliger Umdruck erfolgt daher nicht.

Beschluss: zurückgestellt

3845/2015
Ö 12.2
Stadtverschönerungsprogramm 2014 für den Bezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

4138/2015
Ö 12.3
Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen

Zusatz: Der regionale Orientierungs- und Handlungsrahmen (ROHR) wurde den Fraktionen / dem Einzelmandatsträger im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Ein nochmaliger Umdruck erfolgt daher nicht.

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2015
Ö 12.4
Lärm- und Immissionsschutz an der Grundschule Ottostraße 76, 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2305/2015
Ö 12.5
Unterstützungsbeschluss für den Antrag auf Projektmittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2016
Ö 12.6
Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2015
Ö 12.7
Nachtrag: 22.01.2016
Bocklemünd - Mengenich 2.Baustufe, Verlängeurng der Stadtbahnlinie 3,
Beginn der vorbereitenden Arbeiten und Einrichtung einer Umleitungsbeschilderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0242/2016
Ö 12.8
Nachtrag: 26.01.2016
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2016"

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2016
Ö 13
mündliche Anfragen
 
Ö 13.1
Bocklemünd Verlängerung Linie 3; Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

4136/2015
Ö 13.2
Nachtrag: 29.01.2016
Aktueller Sachstand zur Sanierung der Decke in der Turnhalle der Eichdorff-Realschule in der Dechenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

4075/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 14.1
Ausstattungsstandards in den Unterkünften für Geflüchtete
 
N 14.1.1
Ausstattungsstandards in den Unterkünften für Geflüchtete
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 15.1
Neuer Sachstand ehemaliges HGK-Verwaltungsgebäude Oskar-Jäger-Straße
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 19.1
Flüchtlingssituation
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 21
mündliche Anfragen