Sitzung
BV4/0015/2016
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-22:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohnerfragen zur Errichtung einer Leichtbauhalle als Notunterkunft für Flüchtlinge am Standort Wilhelm-Schreiber-Straße in Köln Ossendorf
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 09.03.2016
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: geplante Flüchtlingsunterkunft Wilhelm-Schreiber-Straße in Köln-Ossendorf (Az.: 02-1600-13/16)

Beschluss: geändert beschlossen

0707/2016
Ö 3.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Andreas-Muhr-Straße in Köln-Bocklemünd (Az.: 02-1600-77/15)

Beschluss: geändert beschlossen

3789/2015
Ö 3.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kreisverkehr Wilhelm-Mauser-Straße (Az.: 02-1600-158/15)

Beschluss: geändert beschlossen

0233/2016
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Stillgelegte Bauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1913/2015
Ö 6.1.1
Stillgelegte Bauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2016
Ö 6.2
Baumfällungen auf dem Gelände des SEGRO-Cityparks an der Vitalisstraße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0153/2016
Ö 6.2.1
Nachtrag: 14.03.2016
Baumfällungen auf dem Gelände des SEGRO-Cityparks an der Vitalisstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0886/2016
Ö 6.3
Anfrage zur Verkehrsplanung Vogelsanger Str./ Heliosschule
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0199/2016
Ö 6.4
Bushaltestelle „Geiselstraße“
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0207/2016
Ö 6.4.1
Nachtrag: 14.03.2016
Bushaltestelle Geisselstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0911/2016
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Rassistisch motivierte Straftaten im Stadtbezirk Ehrenfeld und in Köln
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0230/2016
Ö 7.1.1
Nachtrag: 10.03.2016
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu rassistisch motivierten Straftaten im Stadtbezirk Ehrenfeld und in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0883/2016
Ö 7.2
Alsdorfer Straße: Sachstand Umsetzung Rahmenplanung und Wohnungsbauprogramm 2015
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0412/2016
Ö 7.3
Abschließbare Spinde / Eichendorff-Realschule / Dechenstraße
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.02.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0442/2016
Ö 7.3.1
Nachtrag: 14.03.2016
Abschließbare Spinde / Eichendorff-Realschule / Dechenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0899/2016
Ö 7.4
Gutachten zur Gesamtschule Wasseramselweg
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der FDP-Piraten Fraktion und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 28.02.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0446/2016
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Umsetzung STEK Wohnen; hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau (Beschlussvorlage 1028/2015)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der FDP-Piraten-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 01.03.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0448/2016
Ö 8.2
Prüfantrag: Überquerung Venloer Straße/Ehrenfeld Gürtel
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0444/2016
Ö 8.3
Sitzen statt Parken
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 23.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0385/2016
Ö 8.3.1
Nachtrag: 14.03.2016
Ergänzungsantrag zu TOP 8.3 Sitzen statt Parken
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0508/2016
Ö 8.4
Beleuchtung Fußgängerüberweg / Kreuzung Vogelsangerstraße und Piusstraße
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0441/2016
Ö 8.5
Verbesserte Reinigung Venloer Straßenfest
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0445/2016
Ö 8.5.1
Nachtrag: 10.03.2016
Ergänzungsantrag zu TOP 8.5: Verbesserte Reinigung Venloer Straßenfest
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 08.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0497/2016
Ö 8.6
Alternativ-Planungen für den Ausbau der Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 23.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0429/2016
Ö 8.7
Vorstellung Ergebnisse Essbare Stadt – Essbares Ehrenfeld
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0382/2016
Ö 8.8
Nachtrag: 11.03.2016
Interkultureller Gemeinschaftsgarten
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der FDP-Piraten Fraktion und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 09.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0504/2016
Ö 8.9
Nachtrag: 14.03.2016
Abriss des ehem. Verwaltungsgebäudes der Herbig-Haarhaus AG durch SEGRO
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0509/2016
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Bericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik zum Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0755/2016
Ö 9.2
Nachtrag: 08.03.2016
Zweite Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0831/2016
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 30.10.2015 per Sammelumdruck versandt.
In der Sitzung wird ein Vertreter der Firma LK-Argus die Beschlussvorlage in Form einer Präsentation erläutern und zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

2422/2015
Ö 10.1.1
Nachtrag: 10.03.2016
Änderungsantrag zu TOP 10.1: Lärmaktionsplanung (Vorlage 2422/2015)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0496/2016
Ö 10.2
Ergebnis Pilotversuch Pfandringe

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 23.02.2016 per Sammelumdruck versandt.
In der Sitzung wird ein Vertreter der INFA die Beschlussvorlage in Form einer Präsentation erläutern und zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

0532/2016
Ö 10.2.1
Nachtrag: 02.03.2016
Änderungsantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu 0532/2016 Ergebnis Pilotversuch Pfandringe
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2016

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0453/2016
Ö 10.3
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV:
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 und 13
hier: Grundsatzbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Hst. Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 18.02.2016 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3911/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 62460/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0223/2016
Ö 10.5
Errichtung eines Bildungsgangs: Höhere Berufsfachschule im Bereich Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 16.02.2016 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0458/2016
Ö 10.6
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

Beschluss: zurückgestellt

2924/2015/1
Ö 10.7
Nachtrag: 10.03.2016
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4113/2015
Ö 10.8
Nachtrag: 10.03.2016
Antrag zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0611/2016/1
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 24.11.2015

Zusatz: Der Bericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik zum Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld wurde den Fraktionen / dem Einzelmandatsträger im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Ein nochmaliger Umdruck erfolgt daher nicht.

Beschluss: Kenntnis genommen

3845/2015
Ö 12.2
Teilnahme an der Earth Hour 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0336/2016
Ö 12.3
Änderung des § 61 des Schulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Bestellung der Schulleitung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0401/2016
Ö 12.4
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für Sport im HJ 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0468/2016
Ö 12.5
Zebrastreifen Vogelsanger Straße
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2015 zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 27.04.2015, TOP 8.8

Beschluss: Kenntnis genommen

0476/2016
Ö 12.6
Niederschrift der 6. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0541/2016
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 14.1
Neuer Sachstand ehemaliges HGK-Verwaltungsgebäude Oskar-Jäger-Straße
 
N 14.1.1
Nachtrag: 11.03.2016
Sachstand ehemaliges Verwaltungsgebäude des HGK - Oskar Jäger Straße
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 19.1
Flüchtlingssituation
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 21
mündliche Anfragen