Sitzung
BV2/0019/2016
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln, 1. Etage - Raum 119
Zeit
17:05-22:30

Öffentlicher Teil:

Ö
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung zum Thema:
Grundwasserbelastung in Köln-Godorf

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0647/2016
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer Anfrage gem. § 40 des Rates vom 18.01. zur Nutzung bzw. Freiziehung des Hotels "Haus Godorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

0278/2016
Ö 7.1.2
Parkstadt-Süd Zwischennutzung von Immobilien und Flächen, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0336/2016) aus der Sitzung am 07.03.2016, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0708/2016
Ö 7.1.3
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Auswirkungen der Verzögerungen beim Bau; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 07.03.2016, Top 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0833/2016
Ö 7.1.4
Städtische Kindertagesstätte Bonner Str./ Mertener Str. - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 07.03.2016, Top 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1066/2016
Ö 7.1.5
P+R-Parkplatz Köln-Godorf -
Beantwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 07.03.2016; TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1085/2016
Ö 7.1.6
Nachtrag: 14.04.2016
Marktstraße 4-6 in Köln-Raderberg / Studentisches Wohnen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 22.06.2015; Top 7.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

2752/2015
Ö 7.1.7
Nachtrag: 21.04.2016
Sachstand zur 4. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn über Rondorf nach Meschenich; Beantwortung der CDU-Anfragen 0969/2015 (Sitzung vom 22.06.2015) und 1811/2015 (Sitzung vom 07.12.2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

1394/2016
Ö 7.1.8
Nachtrag: 22.04.2016
Einwendungen von Bürgern gegen das aktuelle Planfeststellungsverfahren zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn; Beantwortung der Anfrage von Herr Ilg aus der Sitzung am 28.09.2015; Top 7.2.11

Beschluss: Kenntnis genommen

1427/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fällung von Bäumen auf der Bonner Straße, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0527/2016
Ö 7.2.2
Erneuerung des Bürgersteigs am Oberländer Ufer aufgrund von Bürgereingaben, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0529/2016
Ö 7.2.3
Maßnahmen zum Erhalt sogenannter „traditioneller Eckkneipen“ im Stadtbezirk, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0547/2016
Ö 7.2.4
Erschließung der restlichen Baugrundstücke an der Birgitstraße in Köln-Weiß, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1049/2016
Ö 7.2.5
Bauflächen in Köln-Raderberg Haus Nr. 116 (frühere Druckerei und Verlags GmbH Locher) bis Haus Nr. 202, Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0644/2016
Ö 7.2.6
Graffitis mit Flusssäure im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0645/2016
Ö
Nachtrag: 18.04.2016
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1271/2016
Ö 7.2.7
Projekt "Essbare Stadt" - hier: Weinbau an der Bezirkssportanlage Michaelshoven, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0636/2016
Ö
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1298/2016
Ö 7.2.8
Geplante Silageanlage in Immendorf: Dimension und Auswirkungen, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0637/2016
Ö 7.2.9
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0659/2016
Ö 7.2.10
Nachtrag: 15.04.2016
Fertigstellung und Bezug der Flüchtlingsunterkunft Bonner Straße 478-482 in Köln-Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0723/2016
Ö 7.2.11
Nachtrag: 18.04.2016
Baumfällungen auf dem Grundstück „Am Greinshof 10“ in Sürth: Fällgenehmigungen, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0728/2016
Ö 7.2.12
Nachtrag: 18.04.2016
Grünarbeiten am Rheinufer, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0743/2016
Ö 7.2.13
Nachtrag: 18.04.2016
Wettbüros in Zollstock, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0750/2016
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verlegung des bestehenden Halte-u. Parkverbotes des eingezäunten Hofgrundstückes zwischen „Grüner Weg“ und Querung „Brüder-Grimm-Schule, Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 25.01.2016

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0038/2016
Ö 8.1.2
Entwicklung eines Konzeptes zur Verkehrs-Infrastruktur in Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 07.03.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0344/2016
Ö
Nachtrag: 21.04.2016
Änderungsantrag der Freien Wähler zu Verkehrskonzept Rondorf

Zusatz: Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0792/2016
Ö
Entwicklung eines Konzeptes zur Verkehrs-Infrastruktur in Köln-Rondorf, Änderungsantrag - Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion - Beitritt der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0643/2016
Ö
Nachtrag: 20.04.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Verkehrskonzept Rondorf

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0774/2016
Ö 8.1.3
Künftige Nutzungen auf dem Gelände des "Auenhofes" in Köln-Sürth; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0531/2016
Ö 8.1.4
Schaffung einer integrativen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Bonotel, Antrag von Herrn Ilg

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 07.03.2016

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0250/2016
Ö 8.1.5
Objekt "Hitzeler Straße 125": Renovierung zur Unterbringung von Flüchtlingen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und von Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0650/2016
Ö
Nachtrag: 12.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0937/2016
Ö 8.1.6
Schutzräume für LGBT-Flüchtlinge durch integrative Unterbringung, Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0528/2016
Ö 8.1.7
Fußgängerquerung an der Gesamtschule Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0654/2016
Ö 8.1.8
Hinweisschilder zum Finkens Garten, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0646/2016
Ö 8.1.9
Alte Trauerhalle auf dem Weißer Friedhof - Nutzung als Kolumbarium, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0613/2016
Ö 8.1.10
Darlegung der Vorgehensweise und Ergebnisse der durch die Verwaltung jeweils durchgeführten Prognosen der Besucherströme der für das 2.Halbjahr 2016 im Stadtbezirk Rodenkirchen beantragten Anlässe mit verkaufsoffenen Sonntagen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0634/2016
Ö 8.1.11
Mehrfaches Absacken der Fahrbahndecken in Weiß, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0649/2016
Ö 8.1.12
Informationsflyer für die Sportvereine im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0641/2016
Ö 8.1.13
Kreuzungsbereich Vorgebirgs-/Kierberger Straße/Zollstocks-/Gottesweg: Optimierung Verkehrsflächen, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0629/2016
Ö 8.1.14
Errichtung mehrerer weiterer, freizugänglicher Parkplätze für das Flüchtlingsheim am Merlinweg in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0648/2016
Ö 8.1.15
Hotline für ehrenamtlich tätige Bürger und Bürgerinnen in der Flüchtlingshilfe, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0640/2016
Ö 8.1.16
Sanierung der Straßengestaltung im Kreuzungsbereich Zeltinger Straße / Briedeler Straße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0656/2016
Ö 8.1.17
WC-Toiletten-Kombination für den Vorgebirgspark, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0642/2016
Ö
Nachtrag: 19.04.2016
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

1294/2016
Ö 8.1.18
Gestaltung des Dreiecks zwischen Parkplatz und Kreisverkehr an der Kierberger Straße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0657/2016
Ö 8.1.19
Nachtrag: 25.04.2016
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen - "Flüchtlingsunterkunft Ringstraße, Fahrradwerkstatt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0804/2016
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Godorfer Hafen: Neubewertung der Ausbauplanung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 25.01.2016

AN/1043/2015
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2015

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: zurückgestellt

0980/2016
Ö 9.1.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 14.03.2016:
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: geändert beschlossen

0853/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2877/2015
Ö 9.2.2
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 9.2.3
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: zurückgestellt

2924/2015/1
Ö 9.2.4
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
hier: Merlinweg, 51103 Köln Rondorf, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 13, Flurstück 1224 + 1236

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3343/2015
Ö 9.2.5
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3516/2015
Ö 9.2.6
Konzept Essbare Stadt Köln

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: zurückgestellt

0514/2016
Ö 9.2.7
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf Flur 50 des Kölner Südfriedhofs

Zusatz: bereits umgedruckt

Beschluss: ungeändert empfohlen

0756/2016
Ö 9.2.8
Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n)

Zusatz: von der Fachverwaltung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1069/2016
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.11.2015

Zusatz: vertagt aus der Sitzung vom 07.03.2016, Unterlagen sind bereits umgedruckt

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2016
Ö 10.2.2
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Beschluss: Kenntnis genommen

0857/2016
Ö 10.2.3
Information der Bezirksvertretungen über die Fällung städtischer Bäume im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2016
Ö 10.2.4
Bankreparatur am Rastplatz im Bereich der Personen- u. Fahrradfähre in Köln Weiß und Aufstellen von Abfallbehältern mit HKB-Spender
Beschluss Nr. 027/15 in der Sitzung vom 22.06.2015 - TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0888/2016
Ö 10.2.5
Mitteilung über erfolgte Beschlussfassungen des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

0919/2016
Ö 10.2.6
Benennung von Straßen und Plätzen innerhalb Kölns - Vorschlag der StadtAG Lesben, Schwule und Transgender sowie des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden

Beschluss: Kenntnis genommen

0887/2016
Ö 10.2.7
Projektantrag der Stadt Köln im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" nicht für eine Förderung ausgewählt

Beschluss: Kenntnis genommen

0999/2016
Ö 10.2.8
Nachtrag: 11.04.2016
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1031/2016
Ö 10.2.9
Nachtrag: 14.04.2016
Fahrradabstellanlagen an Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Kenntnis genommen

1231/2016
Ö 10.2.10
Nachtrag: 19.04.2016
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.01.2016 zur Mitwirkung der Bezirksvertretung bei der Aufstellung von Werbeanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2016
Ö 10.2.11
Nachtrag: 22.04.2016
Mitteilung für die BV 2 - Beantwortung Anfrage der Piratengruppe vom 25.08.2015 betreffend Freies WLAN in öffentlichen Verkehrsmitteln

Beschluss: Kenntnis genommen

1029/2016
Ö 10.2.12
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum"
AN/0466/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2016