Sitzung
BV2/0022/2016
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, Raum 119
Zeit
17:08-20:16

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 12.09.2016
TOP A Bestellung zum stellvertretenden Schriftführer gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 i.V.m § 52 Abs. 1 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3027/2016
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1.1
Bürgereingabe gem. 24 GO "Fußgängerquerung Bonner Landstraße" (AZ:02-1600-110/16)

Beschluss: geändert beschlossen

2609/2016
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Errichtung eines Wohnhauses für Flüchtlinge, einer Kita und eines Jugendparks an der Josef-Kallscheuer-Str. in Köln (zu AN/1170/2016);
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 04.07.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2240/2016
Ö 7.1.2
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Bebauungsplanverfahren für den neuen Sportplatz an der Kapellenstraße in Rondorf (AN/1231/2016);
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 04.07.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2252/2016
Ö 7.1.3
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Rodenkirchen
hier: Stellungnahme/Beantwortung von Nachfragen zur Beschlussvorlage 0742/2016 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 04.07.2016, TOP 9.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2396/2016
Ö 7.1.4
Nachtrag: 05.09.2016
Schutz von Fahrradfahrern vor aufspritzendem Schmutzwasser
Hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 04.07.2016; TOP 7.2.7.

Beschluss: Kenntnis genommen

2244/2016
Ö 7.1.5
Nachtrag: 05.09.2016
Außensportanlage der Europaschule Raderthalgürtel 3
Hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 04.07.2016; TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

2660/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Sachstand zum Kooperativen Verfahren / Parkstadt Süd und Bürgerbüro,
Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1267/2016
Ö 7.2.2
Maßnahmen gegen mögliche terroristische Aktivitäten in Flüchtlingseinrichtungen,
Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1292/2016
Ö
Nachtrag: 05.09.2016
Beantwortung der Polizei zu Top 7.2.2 -
Maßnahmen gegen mögliche terroristische Aktivitäten in Flüchtlingseinrichtungen (AN/1292/2016)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2991/2016
Ö 7.2.3
Silageanlage in Immendorf: Nachfrage zur Beantwortung einer vorhergehenden Anfrage, Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1346/2016
Ö 7.2.4
Parkstadt Süd, Planungsverfahren: weitere Beteiligung der BürgerInnen und BV-VertreterInnen;
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1348/2016
Ö 7.2.5
Genehmigung von Trödelmärkten im Gewerbegebiet Godorf,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1351/2016
Ö 7.2.6
Flankierende Maßnahmen zum Bezug von 46 Wohnungen in Alt-Meschenich;
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1352/2016
Ö 7.2.7
Sachstand zum Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 07.03.2016 zum B-Plangebiet Eygelshovener Str. in Köln-Rodenkirchen;
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1349/2016
Ö 7.2.8
Bürgerhaushalt 2015: Sachstand; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1354/2016
Ö 7.2.9
Kröten am Kalscheurer Weiher / Sperrung des Zollstocker Wegs,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1361/2016
Ö 7.2.10
Nachtrag: 06.09.2016
Nord-Süd-Stadtbahn: Baukosten und Kritik an mangelhafter Transparenz, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1450/2016
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept Köln-Bayenthal/Marienburg,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1174/2016
Ö 8.1.2
Sanierung der Straßengestaltung im Kreuzungsbereich Zeltinger Straße / Briedeler Straße;
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1350/2016
Ö 8.1.3
Fahrradnadeln Gottesweg; Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Die Grünen und des Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1364/2016
Ö 8.1.4
Fahrradstellplätze an der Europaschule in Zollstock; Antrag Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1344/2016
Ö 8.1.5
Notwendige Informationen der Schulen über die geplante neue Verkehrsführung ohne Ampeln auf der Weißer Straße in K-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1342/2016
Ö 8.1.6
Austausch ungeeigneter Gullideckel und Maßnahmen gegen Überschwemmungen durch Starkregen,
Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1293/2016
Ö
Nachtrag: 01.09.2016
Stellungnahme der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: Kenntnis genommen

2950/2016
Ö
Nachtrag: 07.09.2016
Modifizierter Antrag von Herrn Ilg zu Austausch umstrittener Gullideckel und Maßnahmen gegen Überschwemmungen durch Starkregen

Zusatz: Ersetzungsantrag gem. §13 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1456/2016
Ö 8.1.7
Optimierung der Ampelschaltung in Rondorf für den von der Adlerstraße auf die Rodenkirchener Straße abbiegenden Verkehr;
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1353/2016
Ö 8.1.8
Sicherung des Gehwegs und der Feuerwehrzufahrt vor dem Seniorenwohnheim „Hermine Vorster Haus“ in Köln Bayenthal, Matthiaskirchplatz 17;
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1365/2016
Ö 8.1.9
Sanierung Straßenbelag: Briedeler Straße, Adamstraße, Bahnhofstraße;
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1345/2016
Ö 8.1.10
Auswirkungen des Inklusionsgesetzes NRW auf den schulischen Betrieb von im Stadtbezirk K-Rodenkirchen vorhandenen Regelschulen,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1291/2016
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2572/2016
Ö 8.1.11
Tempo-30-Zone in Raderthal / Erinnerungsmarkierungen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1360/2016
Ö 8.1.12
Beseitigung von Taubennistplätzen unter der Bahnunterführung Bonner Straße in Köln Bayenthal;
Antrag SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1363/2016
Ö 8.1.13
Nahverkehrsplan (aktueller Entwurf): Ergänzungen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1366/2016
Ö 8.1.14
Nachtrag: 09.09.2016
Dringlichkeitsantrag - Nutzungen Maternusplatz und Marktplatz in Sürth in 2017; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1306/2016
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nord-Süd-Stadtbahn: Planung der 3. Baustufe – Prüfung von Anpassungen; Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1347/2016
Ö
Nachtrag: 06.09.2016
Änderungsantrag von Herrn Ilg

Zusatz: Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §13 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1449/2016
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 13.07.2016:
Planfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n – Ortsumgehung Köln-Meschenich;
hier: Stellungnahme zum 1. Deckblatt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2255/2016
Ö 9.1.2
Umbenennung des Schulverbundes GGS Kettelerstraße mit Teilstandort GGS Godorfer Straße in "Schule IM Süden"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2432/2016
Ö 9.1.3
Veranschlagung der bezirksbezogene Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW zum Doppelhaushalt 2016/2017 gemäß Ratsbeschluss vom 30.06.2016 für den Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2442/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

0990/2016
Ö 9.2.2
Straßenbaulastwechsel L92 Kapellenstr. im Bereich Rondorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

2249/2016
Ö 9.2.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2554/2016
Ö 9.2.4
Änderung der Zügigkeit an städtischen Grundschulen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert empfohlen

2142/2016
Ö 9.2.5
Zügigkeitserweiterung der Europaschule Köln, Gesamtschule Raderthalgürtel 3 in Köln-Raderthal/ Zollstock zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2338/2016
Ö 9.2.6
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2665/2016
Ö 9.2.7
Taktverdichtung der Linie 16 bis Wesseling

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2707/2016
Ö 9.2.8
Errichtung von Containerbauten auf dem Grundstück Eygelshovener Str. 33, 50999 Köln; hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

1051/2016
Ö 9.2.9
Zügigkeitserweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen Sürther Straße 191 in Köln-Rodenkirchen zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2329/2016
Ö 9.2.10
Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Rodenkirchen Sürther Straße 55 in Köln-Rodenkirchen bei auslaufender Schließung der Hauptschule Ringelnatzstraße 10-12 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2342/2016
Ö 9.2.11
Nachtrag: 05.09.2016
Neuregelung der Unterbringung und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren durch die Tierheime Dellbrück und Zollstock

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.09.2016

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0721/2016
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Mitteilung über eine erfolgte Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

2374/2016
Ö 10.2.2
Aufstellen von Abfallbehälter mit Hundekotbeutel-Spender

Beschluss: Kenntnis genommen

2392/2016
Ö 10.2.3
Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Köln-Rodenkirchen - Mündliche Nachfrage von Frau Rabenstein aus der Sitzung vom 26.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2278/2016
Ö 10.2.4
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2015 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2591/2016
Ö 10.2.5
AN/1272/2016
Restaurierung des historischen Geländers an der Rheinuferpromenade
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2696/2016
Ö 10.2.6
Nachtrag: 01.09.2016
Radverkehr Köln
hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in den Jahren 2014 und 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2720/2016
Ö 10.2.7
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

2949/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Mertener Str. 5, Köln-Marienburg
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Besetzung der Stelle Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Sankt-Nikolaus-Schule Bernkasteler Straße in Köln Zollstock
 
N 14.2.2
Schulleitung an der Ernst-Moritz-Arndt-Schule Städtische Evangelische Grundschule in Köln