Sitzung
BV2/0023/2016
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, Raum 119
Zeit
17:00-21:40

Öffentlicher Teil:

Ö
TOP A Bestellung zur Schriftführerin gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 i.V.m § 52 Abs. 1 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3202/2016
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung der Anfrage AN/1292/2016 von Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 12.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3046/2016
Ö 7.1.2
Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung vom 12.09.2016 der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Wohnhauses für Flüchtlinge an der Josef-Kallscheuer-Straße (zu AN/1170/2016) 2240/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3108/2016
Ö 7.1.3
Beantwortung der Anfrage CDU-Fraktion Genehmigung von Trödelmärkten im Gewerbegebiet Godorf
AN/1351/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3236/2016
Ö 7.1.4
Öffnung der Querung an der Haltestelle Marktstraße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung vom 06.06.2016; TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3461/2016
Ö 7.1.5
Anfrage zum Sachstand der Beschlüsse aus dem Bürgerhaushalt 2015; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3443/2016
Ö 7.1.6
Nachtrag: 02.11.2016
Erneuerung der Straßenlaternen Grüngürtelstraße Köln-Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 07.11.2016, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

3613/2016
Ö 7.1.7
Nachtrag: 04.11.2016
Erweiterung der Park and Ride-Anlage Heinrich-Lübke-Ufer in Köln-Rodenkirchen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Sitzung am 06.06.2016, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3482/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Maßnahmen gegen Vermüllung und illegales Campieren im Naturschutzgebiet der Raderberger Brache am Vorgebirgspark;
Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1587/2016
Ö
Nachtrag: 11.10.2016
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3332/2016
Ö 7.2.2
Zusätzliche Stellplätze/Tiefgaragenstellplätze für das Projekt: „Areal Deutsche Welle“; Anfrage von Hr. Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1638/2016
Ö 7.2.3
Fortführung einer denkmalgerechten Sanierung der Teichanlage im „Rosengarten“ am Vorgebirgspark. Anfrage von Hr. Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1613/2016
Ö
Nachtrag: 31.10.2016
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3621/2016
Ö 7.2.4
Fluglärmbeschwerden von Einwohnern im westlichen Teil von Köln-Sürth; Anfrage der FDP Fraktion
AN/1649/2016
Ö 7.2.5
Sachstand zum neuen Verkehrsgutachten für Rodenkirchen, Sürth, Weiss und Godorf, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1664/2016
Ö 7.2.6
Erneuerung der Straßenlaternen Grüngürtelstraße, Köln-Rodenkirchen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1668/2016
Ö 7.2.7
Planungen für straßenbauliche Maßnahmen für die Straßenkreuzung Kapellen/Husarenstraße an der St. Georges School in Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1679/2016
Ö 7.2.8
Abschluss der Herstellung der Anliegerstraßen „Auf der Höhe“, „Auf der Ronne“, „Auf der Freiheit“ und der „Weststraße“ in Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1680/2016
Ö 7.2.9
Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg - Erprobungsphase: Radverkehr; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1683/2016
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Sicherung des Gehwegs und der Feuerwehrzufahrt vor dem Seniorenwohnheim „Hermine Vorster Haus“ in Köln Bayenthal, Matthiaskirchplatz 17,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1365/2016
Ö 8.1.2
Pflege und Instandsetzung der Reitwege im Weißer Rheinbogen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1673/2016
Ö 8.1.3
Sicherung der Bahnübergänge der Rheinuferbahn durch Schrankenanlagen; Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1666/2016
Ö 8.1.4
Bauvorhaben „Deutsche Welle“: Informationen über geplante Fällungen; Antrag Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1634/2016
Ö 8.1.5
Verkehrssicherheitsüberprüfung der Kreuzung: Industriestraße L300 /Emil-Hoffmann-Str. im Gewerbegebiet Rodenkirchen; Antrag der FDP Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1662/2016
Ö 8.1.6
Beschilderung für Fahrradfahrer und Fußgänger am Heinrich-Lübbke-Ufer; Antrag von Hr. Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1636/2016
Ö 8.1.7
Restaurierung eines Trinkwasserbrunnens im historischen „Rosengarten“ im Vorgebirgspark; Antrag von Hr. Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/1639/2016
Ö 8.1.8
Beseitigung von Müll und Abfällen auf dem verwahrlosten Grundstücks der StEB-Pumpanlage an der Adler Straße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1674/2016
Ö 8.1.9
Spielplatz an der Oststraße, Köln-Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1665/2016
Ö 8.1.10
Erhalt von Alleen: Nibelungenweg in Rodenkirchen; Antrag Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1633/2016
Ö 8.1.11
Erhalt der Bäume bei dem Bau einer Lärmschutzwand am Baugebiet Josef-Kallscheuer-Str.in K-Sürth; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1604/2016
Ö
Nachtrag: 07.11.2016
Änderungsantrag Fraktion Die Grünen, FDP-Fraktion BV2-Sitzung 11/16, TOP 8.1.11 (Erhalt der Bäume an der Josef-Kallscheuer-Straße)
AN/1833/2016
Ö 8.1.12
Erweiterung der Fahrtstrecke der Linie 192 von Meschenich nach Hürth-Kalscheuren um eine Haltestelle in Höningen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1675/2016
Ö 8.1.13
Hinweistafeln Schulen auf der Grüngürtelstraße, Köln-Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1667/2016
Ö 8.1.14
Nachtrag: 21.11.2017
Bushaltestelle „Bahnhof Sürth“ (Linien 130 / 131): fehlender Fahrgastunterstand; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1681/2016
Ö 8.1.15
Verbesserung der Sicherheit bei der Gleisüberquerung am Gustav-Heinemann-Ufer; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1676/2016
Ö 8.1.16
Radverkehr: Runder Tisch, Antrag Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1632/2016
Ö 8.1.17
Maßnahmen zur Erweiterung der Grundschulplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1677/2016
Ö 8.1.18
Nachtrag: 07.11.2016
Baugebiet "Sürther Feld" (B-Plan Nr. 71380) - Straßenbeleuchtung; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1823/2016
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Konkretisierung der Planung weiterführender Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1678/2016
Ö 8.2.2
Regionalplan; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1631/2016
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2016 - 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2484/2016
Ö 9.1.2
Neubenennung der Planstraße im Baugebiet südlich des Gottesweges in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

3214/2016
Ö 9.1.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2016 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - Restmittel 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3543/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2017 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2297/2016
Ö 9.2.2
Wohnungsbauoffensive

Beschluss: zurückgestellt

2698/2016
Ö 9.2.3
1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Beschluss: zurückgestellt

3152/2016
Ö 9.2.4
Nachtrag: 27.10.2016
219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Parkstadt-Süd in Köln-Raderberg
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3081/2016
Ö 9.2.5
Nachtrag: 27.10.2016
Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3018/2016
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln - Planungszeitraum 2016 bis 2020 - Bestands- und Bedarfsanalyse, Maßnahmenplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

2191/2016
Ö 10.2.2
Bürgerhaushalt 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3049/2016
Ö 10.2.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2016
Ö 10.2.4
Nachtrag: 26.10.2016
Umbau und Instandsetzung der Flüchtlingsunterkunft Hitzeler Straße 125, 50968 Köln Raderthal

Beschluss: Kenntnis genommen

3451/2016
Ö 10.2.5
Nachtrag: 27.10.2016
Personalsituation in den Kundenzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

3408/2016
Ö 10.2.6
Nachtrag: 27.10.2016
Bericht über Auswirkungen des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes für die Regelschulen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3447/2016
Ö 10.2.7
Nachtrag: 04.11.2016
Ergänzungen nach Beschlussfassung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Beschluss: Kenntnis genommen

3601/2016
Ö 10.2.8
Nachtrag: 07.11.2016
Bauvorhaben auf dem Grundstück Godorfer Hauptstr. 79, Köln-Godorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2865/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 03.11.2016
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Mertener Str. 5, Köln-Marienburg, Beantwortung e. Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Nachtrag: 26.10.2016
Besetzung der Stelle Schulleitung an der Katholischen Grundschule Franziskus-Schule Cäsarstr. 21 in Köln - Bayenthal
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung