Sitzung
BAA/0021/2015
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:00-13:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Vertragsverlängerung AWB GmbH

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 24.11.2015 (TOP 3.2).
Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

2834/2015
Ö 3.1.1
Nachtrag: 09.12.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 09.12.2015
hier: Vertragsverlängerung AWB GmbH - 2834/2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1922/2015
Ö 3.2
Abfallgebührensatzung

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 24.11.2015 (TOP 3.3).
Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

3187/2015
Ö 3.3
3.Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 24.11.2015 (TOP 3.4).
Als weitere Anlage wurde ein Dringlichkeitsantrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Fraktion Die Linke sowie ein Auszug aus der BV Kalk zugestellt
Ich bitte, alle Unterlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3038/2015
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Entwicklung der Abfall- und Straßenreinigungsgebühren seit dem Jahr 2000

Beschluss: Kenntnis genommen

3098/2015
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen