Rat - 30.06.2016 - 09:10-12:49


Sitzung
Rat/0027/2016
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Datum
30.06.2016
Zeit
09:10-12:49

Öffentlicher Teil:
Ö

Teil A

 
Ö 1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Ge-schäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 2

In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Ge-schäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 2.1

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Das Festival ACHT BRÜCKEN/Musik für Köln darf nicht weiter im Ungewissen bleiben: Es muss auf langfristige Finanzierungsgrundlagen gestellt werden"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1109/2016
Ö 3

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Be-zirksvertretungen

 
Ö 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirks-vertretungen

 
Ö 5

Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltplanberatungen

 
Ö 6

In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

 3123/2015
Ö 6.2

Ausbau des Stadtgartens zu einem Europäischen Zentrum für Jazz und aktuelle Musik

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1847/2016
Ö 7

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Haushaltsplan 2016/2017
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für den Bezirk Ehrenfeld

Beschluss: Sache ist erledigt

 2127/2016
Ö 7.2

Nachtrag: 22.06.2016
Beschluss der BV Porz vom 14.06.2016: Stadtverschönerung in den Bezirken

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2194/2016
Ö 7.3

Nachtrag: 28.06.2016
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0413/2016
Ö 8

Stellenpläne

 
Ö 8.1

Stellenplan für die Jahre 2016/2017 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln)

Beschluss: geändert beschlossen

 1557/2016
Ö 8.2

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für die Kalenderjahre 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1127/2016
Ö 8.3

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2016/ 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1620/2016
Ö 8.4

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2016 und 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1698/2016
Ö 9

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2016/2017 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2221/2016
Ö

Teil B

 
Ö 10

Nachtrag: 30.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt

Zusatz: (zurückgestellt in der Ratssitzung am 28.06.2016)

Beschluss: geändert beschlossen

 1992/2016
Ö

Nachtrag: 30.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (Verweisung aus der gemeinsamen Sondersitzung des Umwelt A und des Bau A vom 20.06.2016 und zurückgestellt in der Ratssitzung am 28.06.2016)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/1190/2016
Ö

Nachtrag: 30.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und von Ratsmitglied Walter Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1263/2016