Sitzung
Rat/0029/2017
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:45-21:42

Öffentlicher Teil: Beginn 15:45

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Spende in Höhe von 30.000,00 Euro zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2017 im Museum Ludwig.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4045/2016
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum für Ostasiatische Kunst
hier: Schenkung der Skulptur "Usagi Kannon II" von Leiko Ikemura mit Hilfe des Fördererkreises des Museums für Ostasiatische Kunst e. V. aus Mitteln privater Spenderinnen und Spender sowie der Kunststiftung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

4250/2016
Ö 2.3
Schenkung ethnologischer Gegenstände hauptsächlich aus Thailand und Myanmar

Beschluss: ungeändert beschlossen

0112/2017
Ö 2.4
Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball

Beschluss: ungeändert beschlossen

3240/2016
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion, der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Erstellung eines Kölner Lebenslagenberichts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0215/2017
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0211/2017
Ö 3.1.3
Nachtrag: 14.02.2017
Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“
Aus Fehlern lernen: städtische Security-Mitarbeiter fördern

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0212/2017
Ö
Nachtrag: 14.02.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0262/2017
Ö 3.1.4
Antrag der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0194/2017
Ö 3.1.5
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0210/2017
Ö 3.1.6
Nachtrag: 06.02.2017
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Überprüfung unrechtmäßiger Bußgeldbescheide wegen Tempoüberschreitungen auf der A3"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0226/2017
Ö 3.1.7
Nachtrag: 14.02.2017
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT betreffend "Köln zeigt Haltung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0265/2017
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kein Baubeginn Rondorf Nord-West ohne konkrete ÖPNV-Planung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2118/2016
Ö
Nachtrag: 10.02.2017
Antwort der Verwaltung vom 10.02.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0459/2017
Ö 4.2
Nachtrag: 06.02.2017
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Illegale Parteiwerbung am Rathaus: Beanstandung durch die Bezirksregierung Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0244/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.02.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0431/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 09.02.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0257/2017
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 10.02.2017
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2181/2016
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

3387/2016
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderungsbeschluss für den Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen (Session-Nr. 3054/2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2893/2016
Ö 10.2
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3640/2016
Ö 10.3
Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-5-1080, Niehler Damm/Sebastianstraße - Kreisverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

4186/2016
Ö 10.4
Grüne Infrastruktur Köln
Integriertes Handlungskonzept "Vielfalt vernetzen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4247/2016
Ö 10.5
Verwaltungsreform - Abschlussbericht der Konzeptphase

Beschluss: ungeändert beschlossen

0155/2017
Ö 10.6
Nachtrag: 10.02.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: (Diese Fassung der Vorlage wird durch 10.6.1 ersetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2427/2016
Ö 10.6.1
Nachtrag: 10.02.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
überarbeite Fassung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2427/2016/2
Ö 10.7
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3494/2016
Ö 10.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3542/2016
Ö 10.9
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung -
hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904

Beschluss: ungeändert beschlossen

0277/2016
Ö 10.10
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3855/2016
Ö 10.11
"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3967/2016
Ö 10.12
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf zur Flüchtlingsunterbringung - Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4223/2016
Ö 10.13
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Gleiswechselbauwerk Waidmarkt
hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 10.14
Nachtrag: 14.02.2017
Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise

Beschluss: ungeändert beschlossen

1444/2016
Ö
Nachtrag: 14.02.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0258/2017
Ö 10.15
Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

3687/2016
Ö 10.16
Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

4087/2016
Ö 10.17
Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4288/2016
Ö 10.18
Programm RRX-Außenäste
Umbau Bahnhof Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2743/2016
Ö 10.19
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 4 (Los 4a/b)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4158/2016
Ö 10.20
Entwurf des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0077/2017
Ö 10.21
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0305/2017
Ö 10.22
Sanierung Tiefgarage Kaiser-Wilhelm-Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

0041/2017
Ö 10.23
Nachtrag: 14.02.2017
Beschluss zur Gründung des Vereins Metropolregion Rheinland

Beschluss: geändert beschlossen

0261/2017
Ö
Nachtrag: 14.02.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0261/2017
Ö 10.24
Nachtrag: 09.02.2017
Generalsanierung der vorhandenen Sporthalle Bocklemünd
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilfinanzplan 0801 Sportförderung, Finanz-stelle 5201-0801-4-5127 SpoAnl. Bocklemünd Bestandshalle

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4242/2016
Ö 10.25
Nachtrag: 14.02.2017
Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0491/2017
Ö
Nachtrag: 14.02.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0266/2017
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62564/01
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4089/2016
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Nachtrag: 14.02.2017
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3492/2016
Ö
Nachtrag: 14.02.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0264/2017
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 14.02.2017
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren";
hier: Fortschreibung

Beschluss: geändert beschlossen

3559/2016
Ö
Nachtrag: 13.02.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Stadtentwicklungsausschuss aus seiner Sitzung vom 09.02.2017)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2110/2016
Ö
Nachtrag: 14.02.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0267/2017
Ö
Nachtrag: 13.02.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 03.02.2017

Zusatz: (zugesetzt - die Angelegenheit wurde vom Stadtenticklungsausschuss in den Rat verwiesen)

Beschluss: Kenntnis genommen

0295/2017
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zum Neuen Kreuz von Von-Kleist-Straße bis Haus-Nr. 24 einschließlich in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3566/2016
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Zweckverband Sparkasse KölnBonn, hier: Wahl eines Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4123/2016
Ö 17.2
GEW Köln AG
hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4139/2016
Ö 17.3
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4325/2016
Ö 17.4
Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0184/2017
Ö 17.5
Rheinischer Sparkassen- und Giroverband
hier: Wahl eines Vertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

0281/2017
Ö 17.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die ausländerrechtliche Beratungskommission

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0224/2017
Ö 17.7
Nachtrag: 07.02.2017
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0282/2017
Ö 17.8
Nachtrag: 10.02.2017
Wahl eines Vertreters einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Soziales und Senioren

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0443/2017
Ö 17.9
Nachtrag: 10.02.2017
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB):
Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0436/2017
Ö 17.10
Nachtrag: 10.02.2017
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS):
Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0440/2017
Ö 17.11
Nachtrag: 13.02.2017
Kölner Sportstätten GmbH: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3836/2016
Ö 17.12
Nachtrag: 14.02.2017
Antrag der CDU-Fraktion betreffend Nachbesetzung verschiedener Gremien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0263/2017
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Beschluss: ungeändert beschlossen

4235/2016
Ö 18.2
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Minderung des Schulnotstandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4343/2016
Ö 18.3
Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und LSBT-Hintergrund in Köln; hier: Endgültige Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0086/2017
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Parkeinrichtung Lanxessarena, Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der ZURICH Versicherung
 
N 23.2
Städtisches Grundstück Franz-Kreuter-Str. in Köln-Ehrenfeld
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Schildergasse 120 Ecke Krebsgasse
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
RheinEnergie AG
 
N 24.2
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln - Lindweiler
 
N 24.3
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks
 
N 24.4
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung von vier Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Leidenhausener Str. in Köln-Porz-Eil