Sitzung
Rat/0030/2017
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:48-23:58

Öffentlicher Teil: Beginn 15:48

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 31.03.2017
Antrag der FDP-Fraktion und Ratsmitglied Wortmann auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Gefährdet der Beschluss der Mitgliederversammlung der Kölner Grünen vom 25. März 2017 den Bau der neuen Rheinbrücke im Kölner Süden?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0535/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 03.04.2017
Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Transparenz und Mittelverwendung durch die Stadt Köln bzw. Frau Oberbürgermeisterin Reker"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0544/2017
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Geldzuwendung für den Ankauf eines Kunstwerkes von Nil Yalter für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

4328/2016
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0510/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0553/2017
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0512/2017
Ö 3.1.3
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“
Ordnungsdienst vor Ort stärken – 100 zusätzliche Ordnungskräfte für die Veedel"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0506/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0547/2017
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Luft verbessern – Braunkohleverbrennung in Merkenich beenden"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0511/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0545/2017
Ö 3.1.5
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0507/2017
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neugestaltung der westlichen Domumgebung"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0509/2017
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 14.02.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0257/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 21.03.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0851/2017
Ö 4.2
Nachtrag: 28.03.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten der Einsätze Silvesternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017"

Zusatz: (Diese Angelegenheit wird von der AfD-Fraktion zurückgezogen. Die Behandlung soll erst in der folgenden Ratssitzung erfolgen)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0504/2017
Ö 4.3
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen „Antirassismus-Training“ im Haushaltsplan 2016/2017"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0505/2017
Ö
Nachtrag: 03.04.2017
Antwort der Verwaltung vom 03.04.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1008/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 27.03.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0514/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 27.03.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Verzögerungen bei der Radverbindung Niehler Gürtel"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0513/2017
Ö
Nachtrag: 03.04.2017
Antwort der Verwaltung vom 03.04.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1053/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 28.03.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsberatung OB Reker"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0522/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 29.03.2017
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0526/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 30.03.2017
Anfrage der Piraten Gruppe betreffend "Hate-Speech, Mobbing und Hasskriminalität in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0529/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 04.04.2017
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Rheinboulevard - verkommt Kölns Flaniermeile zum Krawall-Brennpunkt?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0552/2017
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0593/2017
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2016 und 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0373/2017
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2174/2016
Ö 10.2
Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2178/2016
Ö 10.3
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Beschluss: geändert beschlossen

2181/2016
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0559/2017
Ö 10.4
Geschäftsanweisung für das Finanzwesen der Stadt Köln (GAFin)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4378/2016
Ö 10.5
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0273/2017
Ö 10.6
Teilnahme der Stadt Köln am kommunalen Förderprogramm "NRWeltoffen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0655/2017
Ö 10.7
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0691/2017
Ö 10.8
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

0928/2016
Ö 10.9
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3494/2016
Ö
Nachtrag: 03.04.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0542/2017
Ö 10.10
Nachtrag: 22.03.2017
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6904-1302-7-0100, Neubau Ufermauer Porz

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3765/2016
Ö 10.11
Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3978/2016
Ö 10.12
Sanierung der Bühnen Köln
Planungsbeschluss für Werkstattneubau im Rahmen der Kooperation mit dem WDR auf dem Gelände in Bocklemünd

Beschluss: geändert beschlossen

0512/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0558/2017
Ö
Änderungsantrag von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (Verweisung aus dem Betriebsausschuss Bühnen)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0417/2017
Ö
Nachtrag: 03.04.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0538/2017
Ö
Nachtrag: 03.04.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 03.04.2017)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0539/2017
Ö 10.13
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Frankfurter Str. (B8) / Stadtautobahn (B55a)

Beschluss: geändert beschlossen

3266/2016
Ö 10.14
Nachtrag: 30.03.2017
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0544/2017
Ö 10.15
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0235/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0546/2017
Ö 10.16
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0554/2017
Ö 10.17
Nachtrag: 29.03.2017
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0732/2017
Ö 10.18
Nachtrag: 22.03.2017
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0581/2017
Ö 10.19
Beitritt der Stadt Köln zu der Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0362/2017
Ö 10.20
Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3786/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (Verweisung aus vorberatenden Gremien)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0403/2017
Ö
Nachtrag: 31.03.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0530/2017
Ö
Nachtrag: 03.04.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 03.04.2017)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0540/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0555/2017
Ö 10.21
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

4221/2016
Ö 10.22
Digital Hub Cologne GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

0347/2017
Ö 10.23
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

0497/2017
Ö 10.24
Verstoß gegen die Treuepflicht nach §§ 32, 43 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0849/2017
Ö 10.25
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

Beschluss: geändert beschlossen

4316/2016
Ö 10.26
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
hier: Übernahme von Ausfallbürgschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0133/2017
Ö 10.27
Weiterführung des Projekts "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" und Anpassung der benötigten Stellenressourcen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0216/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0554/2017
Ö 10.28
Wirtschaftsplan 2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0243/2017
Ö 10.29
Nachtrag: 28.03.2017
Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte
Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0864/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0549/2017
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0550/2017
Ö 10.30
Nachtrag: 30.03.2017
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren";
hier: Fortschreibung; geänderte Fassung gemäß Beschluss des Rates vom 14.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

3559/2016/1
Ö
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0556/2017
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 62459/03
Arbeitstitel: Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0180/2017
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Gremberghoven
Arbeitstitel: Eisenbahnsiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

4229/2016
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niehler Damm von Sebastianstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

3495/2016
Ö 16.2
258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4208/2016
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0556/2017
Ö 17.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung Kunst und Kultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0488/2017
Ö 17.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0489/2017
Ö 17.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0490/2017
Ö 17.5
Nachtrag: 03.04.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Bauausschuss und den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0537/2017
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017

Beschluss: geändert beschlossen

0597/2017
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:47

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Langfristige Vermietung Sportanlage Heerstraße 7
 
N 23.2
1. FSV Köln Vermietung Scheibenstr
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Armand-Peugeot-Straße
 
N 23.4
Verkauf Grundstück Liebigstr. neben 201-203
 
N 23.5
Städtisches Grundstück Thuleweg/ Frankenforster Straße in Köln-Höhenhaus
 
N 23.6
Nachtrag: 03.04.2017
Anmietung und Ankaufoption der Internationalen Friedensschule, Köln-Widdersdorf, Neue Sandkaul 29, für städtische Schulzwecke
 
N
Nachtrag: 04.04.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2018 bis 2021
 
N 24.2
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2017 und Betriebskostenzuschuss 2019
 
N 24.3
Wertpapierleihe von GAG Aktien der Stadt Köln an die Ernst-Cassel-Stiftung
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtes, Konrad-Adenauer- Ufer 69 a, "Turm Weckschnapp"