Öffentlicher Teil: Beginn 15:42

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung einer Elfenbeinskulptur an das Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0845/2017
Ö 2.2
Schenkung einer vergleichenden Analyse zu Organisation und Arbeitsweise der kommunalen Wirtschaftsförderung in den zehn größten Städten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1449/2017
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT betreffend "Aufhebung der Ausreisesperre für Dr. Sharo Ibrahim Garip - Solidarität mit den Demokraten in der Türkei"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0748/2017
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Manifest des Veedelsplatzes – Leitlinien für die Gestaltung und Nutzung von Veedelsplätzen entwickeln!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0746/2017
Ö 3.1.3
Nachtrag: 18.05.2017
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts
Illegale Wettbüros endlich schließen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0747/2017
Ö
Nachtrag: 18.05.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0796/2017
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0504/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1026/2017
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0514/2017
Ö 4.3
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsberatung OB Reker"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0522/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1508/2017
Ö 4.4
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0526/2017
Ö 4.5
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Hate-Speech, Mobbing und Hasskriminalität in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0529/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1545/2017
Ö 4.6
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Rheinboulevard – verkommt Kölns Flaniermeile zum Krawall-Brennpunkt?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0552/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 17.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1527/2017
Ö 4.7
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Stärkeres Reizgas und Schlagstöcke für das Ordnungsamt – alternativlos?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0609/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 17.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1376/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 11.05.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verkehrsentwicklung im Kölner Süden"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0770/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1556/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 12.05.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0772/2017
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung - vom 20.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0774/2017
Ö 6.2.2
Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1093/2017
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 18.05.2017
1. Verordnung zur Änderung der 1. Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0480/2017
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

1346/2017
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1084/2017
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1316/2016
Ö 10.2
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: geändert beschlossen

3657/2016
Ö 10.3
Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025
Stadtgrün - Forst - Friedhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

0377/2017
Ö 10.4
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0477/2017
Ö 10.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0495/2017
Ö 10.6
Nachtrag: 18.05.2017
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18

Beschluss: geändert beschlossen

0581/2017
Ö
Nachtrag: 16.05.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschus aus seiner Sitzung am 15.05.2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0774/2017
Ö 10.7
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0143/2017
Ö 10.8
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0165/2017
Ö 10.9
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule

Beschluss: geändert beschlossen

1123/2017
Ö 10.10
Nachtrag: 18.05.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2427/2016/3
Ö
Nachtrag: 18.05.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0795/2017
Ö 10.11
Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2016/1
Ö 10.12
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0732/2017
Ö 10.13
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1178/2017
Ö 10.14
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0399/2016
Ö 10.15
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0695/2017
Ö 10.16
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0737/2017
Ö 10.17
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0740/2017
Ö 10.18
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0743/2017
Ö 10.19
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1142/2017
Ö 10.20
Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0049/2017
Ö 10.21
Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1090/2017
Ö 10.22
Nachtrag: 18.05.2017
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0773/2017
Ö
Nachtrag: 18.05.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0794/2017
Ö 10.23
Nachtrag: 10.05.2017
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2017
Ö 10.24
Nachtrag: 10.05.2017
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel";
Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes";
Baubeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

1104/2017
Ö 10.25
Nachtrag: 12.05.2017
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1468/2017
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Teilaufhebung des Bebauungsplans 6646 Sd 2/04 (67464/04)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

4252/2016
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0796/2017
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0892/2017
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 17.05.2017
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0937/2017
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0988/2017
Ö 17.2
Koelnmesse Ausstellungen GmbH
hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0564/2017
Ö 17.3
KölnTourismus GmbH
hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0687/2017
Ö 17.4
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0698/2017
Ö 17.5
Flughafen Köln/Bonn GmbH
hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1417/2017
Ö 17.6
Nachtrag: 16.05.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0776/2017
Ö 17.7
Nachtrag: 16.05.2017
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Gesundheitsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0784/2017
Ö 17.8
Nachtrag: 17.05.2017
KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
AchtBrücken GmbH
hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1467/2017
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verlängerung der Laufzeit eines bestehenden gewerblichen Erbbaurechts im Bereich des Großmarktes in Köln-Raderberg
 
N 23.2
Grundstück Zusestraße
 
N 23.3
Nachtrag: 09.05.2017
Ankauf der Liegenschaft "Kaufhaus Sauer" in Köln-Altstadt/Nord, Minoritenstraße/Kolumbahof
 
N
Nachtrag: 18.05.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung zur Breitbandanbindung Kölner Schulen im Rahmen Gute Schule 2020 – hier Anbindung von ca. 100 Schulstandorten mit Lichtwellenleiter
 
N 24.2
Bedarfsfeststellung über zusätzliche Telekommunikations- und Netzproviderleistungen inklusive damit zusammenhängender Dienst-und Betriebsleistungen im pädagogischen Umfeld der Schulen
 
N 24.3
Verschmelzung der KCT Krefelder Container Terminal
 
N 24.4
Nachtrag: 09.05.2017
Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Notebooks, Monitore, Drucker, Beamer)
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt Mehrkosten bei den Baukosten und Baunebenkosten für die Errichtung des Besichtigungsbauwerks (BesBG) aufgrund von Stabilisierungsmaßnahmen
 
N 26.2
Betrauung der Gut in Widdersdorf eG