SessionNet | 29. Sitzung des Rates - 18.05.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0031/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:42-20:00

Einladung Rat

Tagesordnung Rat (1) Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Beschlusslaufdokumente

Wortprotokoll der Sitzung vom 18.05.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 15:42
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung einer Elfenbeinskulptur an das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	0845/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Schenkung einer vergleichenden Analyse zu Organisation und Arbeitsweise der kommunalen Wirtschaftsförderung in den zehn größten Städten Beschluss: ungeändert beschlossen	1449/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT betreffend "Aufhebung der Ausreisesperre für Dr. Sharo Ibrahim Garip - Solidarität mit den Demokraten in der Türkei" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0748/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Manifest des Veedelsplatzes – Leitlinien für die Gestaltung und Nutzung von Veedelsplätzen entwickeln!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0746/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Nachtrag: 18.05.2017 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts Illegale Wettbüros endlich schließen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0747/2017	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017
Ö	Nachtrag: 18.05.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0796/2017	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0504/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1026/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017) Beschluss: zurückgestellt	AN/0514/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsberatung OB Reker" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0522/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1508/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017) Beschluss: zurückgestellt	AN/0526/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 4.5	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Hate-Speech, Mobbing und Hasskriminalität in Köln" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0529/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1545/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.6	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Rheinboulevard – verkommt Kölns Flaniermeile zum Krawall-Brennpunkt?" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 04.04.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0552/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Antwort der Verwaltung vom 17.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1527/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Stärkeres Reizgas und Schlagstöcke für das Ordnungsamt – alternativlos?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0609/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 17.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1376/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.8	Nachtrag: 11.05.2017 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verkehrsentwicklung im Kölner Süden" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0770/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 18.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1556/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.9	Nachtrag: 12.05.2017 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0772/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung - vom 20.12.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	0774/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kalkulation Anlage 2 Änderung der Abwassergebührensatzung für 2017 Anlage 3, Auszug UG vom 04.05.2017
Ö 6.2.2	Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	1093/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 02.05.2017 Anlage 1 Änderungsfassung Anlage 2 Bislang gültige Fassung Anlage 4 - Synopse
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Nachtrag: 18.05.2017 1. Verordnung zur Änderung der 1. Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	0480/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Änderungsverordnung Anlage 02 Antrag Nippes 06.03.2017
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017. Beschluss: Kenntnis genommen	1346/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2017 Anlage 2b apl Auszahlung investiv 2017
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1084/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1316/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit Anlage-1 Aufhebungssatzung Anlage-2 Übersichtsplan
Ö 10.2	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Beschluss: geändert beschlossen	3657/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Umwelt A vom 04.05.2017 Anlage 5 alte Fassung Auszug AVR vom 08.05.2017 Anlage 5 Auszug AVR vom 08.05.2017 TOP 10.4 Neu Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Ergänzungsvertragsentwurf Anlage 2 Bachvertrag Anlage 3 Finanzauswirkung Anlage 3.1 Vertragsanlage 1 - Weiherauflistung Anlage 3.2 Vertragsanlage 2 - Betriebsvermögen
Ö 10.3	Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025 Stadtgrün - Forst - Friedhof Beschluss: ungeändert beschlossen	0377/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Konzept Anlage 2 Beschaffungsübersicht-Stadtgrün Anlage 3 Beschaffungsübersicht-Forst Anlage 4 Beschaffungsübersicht-Friedhöfe Anlage 5 Stellungnahme RPA
Ö 10.4	Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen Beschluss: ungeändert beschlossen	0477/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme des RPA vom 15.03.2017 Anlage 2 Lageplan Friesenplatz FT 53- 54 - 57 und 58 Anlage 3 Lageplan Hans-Böckler-Platz FT 51 und 52
Ö 10.5	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	0495/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Verkehrsleitsystem Köln Standortskizze Anlage 2 - Bedarfsprüfung RPA Standortliste VLS Vorlage
Ö 10.6	Nachtrag: 18.05.2017 Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18 Beschluss: geändert beschlossen	0581/2017	Beschlussvorlage Rat WPl Buehnen 2017-18 Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift BA Bühnen 02.05.2017 Anlage 3 Beantwortung der CDU Anfragen zum WP der Bühnen
Ö	Nachtrag: 16.05.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschus aus seiner Sitzung am 15.05.2017) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0774/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) (1)
Ö 10.7	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0143/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Musterraumprogramm Primarstufe 3 Züge Anlage 2: Lageskizze
Ö 10.8	Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0165/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - DE unterschrieben Herder Gymnasium 3fachTH 4 neue Klassenräume
Ö 10.9	Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule Beschluss: geändert beschlossen	1123/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Schul A vom 25.04.2017 Anlage 3 Auszug AVR vom 08.05.2017 Anlage 5 Auszug BV 3 vom 15.05.2017 Anlage 1 Soll Ist Raumvergleich IFK Widdersdorf Anlage 0 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.10	Nachtrag: 18.05.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. Beschluss: ungeändert beschlossen	2427/2016/3	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug aus Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 5, Auszug BV 1, 04.05.17 Anlage 6 - Auszug aus BA Gebäudewirtschaft 08.05.17 Anlage 7, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 9 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.05.2017 Anlage 1a Ebene Rathausplatz Anlage 1b Ebene Alter Markt Anlage 2a Vorabzug Rotes Haus Balustrade Anlage 2b Modellfotos Rotes Haus Anlage 4 - Stellungnahme zu Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 8 - Stellungnahme zu BV 1
Ö	Nachtrag: 18.05.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0795/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.11	Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 13. Satzung zur Änderung der Allg. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln Anlage 2 - 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Anlage 3 - Mitteilung 0033-0016 Anlage 4 - Mitteilung 0543-2016 Anlage 5 - Mitteilung 2784-2016 Anlage 6 - Gebührenberechnung Vorkaufsrecht Anlage 7 Auszug AVR vom 08.05.2017
Ö 10.12	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0732/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1178/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - FEWS-Wirtschaftsplan 2017 Anlage 2 - Wpl. 2017-Erläuterungen
Ö 10.14	Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0399/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0695/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kriterien der Einstufung IKZ Anlage 2 IKZ Verteilung Mittel 2017
Ö 10.16	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	0737/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf
Ö 10.17	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0740/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 2 Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Betrachtungsraum Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17
Ö 10.18	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen	0743/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ö 10.19	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1142/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.20	Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0049/2017	Beschlussvorlage Rat 01 Anlage Finanzübersicht 02 Anlage Flurkarte 03 Anlage Schrägluftbild 04 Anlage Grundrisse Ansichten Schnitte 05 Anlage RPA Prüfbericht
Ö 10.21	Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln" Beschluss: ungeändert beschlossen	1090/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.22	Nachtrag: 18.05.2017 Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0773/2017	Beschlussvorlage Rat Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt
Ö	Nachtrag: 18.05.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0794/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017 TOP 10.22
Ö 10.23	Nachtrag: 10.05.2017 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0241/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzbedarf Haushaltsjahr 2018 Anlage 2 - Verteilung der OGS-Plätze
Ö 10.24	Nachtrag: 10.05.2017 Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	1104/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug Bezirksvertetung Chorweiler vom 11.05.2017 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 10.25	Nachtrag: 12.05.2017 Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1468/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Teilaufhebung des Bebauungsplans 6646 Sd 2/04 (67464/04) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	4252/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Stellungnahme Beteiligung § 4 Abs.2 BauGB) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (Bebauungsplan) <<zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0796/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö 14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0892/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung) Anlage 4 Auszug BV 5 vom 11.05.2017
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Nachtrag: 17.05.2017 259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0937/2017	Beschlussvorlage Rat 259 Satzung Anlage 1 Anlagen 2-14 Satzung Anlage 16 Ergänzung zur Satzung Anlage 15 Auszug BV 7 vom 16.05.2017 Anlage 16 Auszug BV 7 vom 06.07.2017
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschluss: ungeändert beschlossen	0988/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Koelnmesse Ausstellungen GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	0564/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	KölnTourismus GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	0687/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	0698/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Flughafen Köln/Bonn GmbH hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	1417/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1)
Ö 17.6	Nachtrag: 16.05.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0776/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 16.05.2017 Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Gesundheitsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0784/2017	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 17.05.2017 KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH AchtBrücken GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1467/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verlängerung der Laufzeit eines bestehenden gewerblichen Erbbaurechts im Bereich des Großmarktes in Köln-Raderberg
N 23.2	Grundstück Zusestraße
N 23.3	Nachtrag: 09.05.2017 Ankauf der Liegenschaft "Kaufhaus Sauer" in Köln-Altstadt/Nord, Minoritenstraße/Kolumbahof
N	Nachtrag: 18.05.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung zur Breitbandanbindung Kölner Schulen im Rahmen Gute Schule 2020 – hier Anbindung von ca. 100 Schulstandorten mit Lichtwellenleiter
N 24.2	Bedarfsfeststellung über zusätzliche Telekommunikations- und Netzproviderleistungen inklusive damit zusammenhängender Dienst-und Betriebsleistungen im pädagogischen Umfeld der Schulen
N 24.3	Verschmelzung der KCT Krefelder Container Terminal
N 24.4	Nachtrag: 09.05.2017 Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Notebooks, Monitore, Drucker, Beamer)
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt Mehrkosten bei den Baukosten und Baunebenkosten für die Errichtung des Besichtigungsbauwerks (BesBG) aufgrund von Stabilisierungsmaßnahmen
N 26.2	Betrauung der Gut in Widdersdorf eG

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:42

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23