SessionNet | 31. Sitzung des Rates - 28.09.2017

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Sitzung

Rat/0033/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:44-21:21

Einladung Rat

Tagesordnung Rat (1)

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Rat 28.09. Beschlussübersichten öT.

Wortprotokoll Sitzung vom 28.09.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 15:44
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung der Installation "Your Name here" von 2016 von Christian Philipp Müller Beschluss: ungeändert beschlossen	2231/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Schenkung in Höhe von 22.000€ zum Erwerb einer Skulptur des Propheten Rogerus von Sam Fogg Beschluss: ungeändert beschlossen	2548/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2550/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten, der Gruppe GUT sowie dem Einzelmandatsträger Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Resolution zur Agenda Nachhaltige Entwicklung in Kommunen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1327/2017	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Instandsetzung der Befestigungsanlage der Stadt Köln" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1009/2017	AfD Antrag nach § 3 Anlage 1 Auszug Rat 11.07.2017 TOP 3.1.3
Ö 3.1.3	Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Zoo-Projekt „Südamerikahaus“ Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1338/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.4	Nachtrag: 28.09.2017 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: zurückgestellt	AN/1004/2017	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (1)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: zurückgestellt	AN/1053/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: zurückgestellt	AN/1058/2017	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Nachtrag: 20.09.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1346/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 28.09.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1420/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Allgemeines Tempolimit auf Autobahnen" Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1336/2017	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 28.09.2017 Änderungsantrag der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1418/2017	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Rückkehrmanagement" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1011/2017	AfD Antrag nach § 3 Anlage 2 Auszug Rat vom 11.07.2017 TOP 3.1.8 Anlage 1 Positionspapier zum Rückkehrmanagement
Ö 3.1.7	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ablehnen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1339/2017	Piraten Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Nachtrag: 28.09.2017 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Gesetzesinitiative zur Liberalisierung der Sonntagsöffnungen stoppen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1335/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 28.09.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1419/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.9	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Anwachsen der Drogenszene am Ebertplatz durch afrikanische Dealer" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1321/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Bürgermeisterinnen-Austausch mit Partnerstädten" Beschluss:* endgültig abgelehnt	AN/1337/2017	Piraten Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 26.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 26.09.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2969/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat) AN1337 Anfrage Piratengruppe
Ö 3.1.11	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Aggressives Betteln und aggressive Obdachlose in Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1322/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 25.09.2017 Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand" Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen ab dem 04.04.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0526/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Antwort der Verwaltung vom 26.09.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1563/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1- Organisationsstrukturen Anlage 2- Schnittstellen Anlage 3- Straßenbaulast Koeln Stadtplan 092017
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1032/2017	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2152/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 - Unfallzahlen Radverkehr Anlage 2 - Unfallursachen Radverkehr Anlage 3 - Unfallursachen 2016 allgemein Anlage 4 - Lenk dich nicht app
Ö 4.3	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Bildung und Teilhabe" im Haushaltsplan 2016/2017" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1033/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 10.08.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2409/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Interkulturelle Hilfen" im Haushaltsplan 2016/2017" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1034/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.09.2017 Antwort der Verwaltung vom 26.09.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2616/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Pendlerverkehr per Fahrrad – Radverbindung Hürth-Köln" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1039/2017	Linke Anfrage nach § 4 Stadt Hürth Mitteilungsvorlage 198-2017
Ö	Antwort der Verwaltung vom 18.08.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2370/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1323/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3004/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Freiwillige Weiterführung des Rates für Integration" Beschluss: zurückgestellt	AN/1324/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.8	Nachtrag: 20.09.2017 Anfrage der Gruppe GUT betreffend "COP 23 – Erreicht die Stadt Köln ihre Klimaschutzziele?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1345/2017	GUT Anfrage nach § 4
Ö 4.9	Nachtrag: 21.09.2017 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen in Köln mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1355/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.10	Nachtrag: 22.09.2017 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zur Umsetzung des neuen Glücksspielrechts und der Schließung von illegalen Wettbüros in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1360/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2961/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.11	Nachtrag: 25.09.2017 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Symposium Silvester 2017: Was plant die Stadt Köln an Silvester?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1365/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0207/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (ohne Bezirksvertretungen) Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2: 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 3 Auszug FA vom 10.07.2017 Anlage 4 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.1 Anlage 5 Auszug BV 1 vom 14.09.2017 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 7 Auszug BV 5 vom 21.09.2017 Anlage 8 Auszug BV 2 vom 18.09. TOP 9.2.6 Anlage 9 Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 10 Auszug BV 7 vom 26.09.2017
Ö 6.1.2	Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2486/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Ergebnis der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 2 öffentlich-rechtlicher Vertrag unterzeichnet Anlage 3 Satzung inkl. Gebietsabgrenzung und Flurstücke Anlage 4 Antrag Anlage 5 Auszug Wi A vom 07.09.2017
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv Beschluss: ungeändert beschlossen	2275/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neue Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv Anlage 2 Ergänzungen zu § 3 (3) der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Änderung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	2229/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Dienstreiserichtlinie (Synopse) Anlage 2: Neufassung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Ratsausschüsse sowie einzelner Mandatsträgerinnen und Mandatsträger Anlage 3: 1. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 27.07.2017
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017. Beschluss: Kenntnis genommen	2743/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Anlage 2a apl Aufwand konsumtiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2261/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1804/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2018 bis 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0588/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW Beschluss: geändert beschlossen	1733/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Nutzungen gem Ratsbeschluss 2013 Anlage 3 Planungskonzept A4 Anlage 4 Konzept Kurzbescheibung Anlage 5 Nutzungskonzept Verein wir selbst ev Anlage 8 Auszug StEA vom 21.09.2017 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 TOP 10.9 Anlage 7 Auszug LA vom 19.09.2017
Ö 10.3	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1870/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bilanz nebst GuV 31.12.2015 Anlage 2 Anhang 2015 Anlage 3 Lagebericht 2015 Anlage 4 Bestätigungsvermerk Dornbach 2015
Ö 10.4	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	2176/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2209/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Veranstaltungszentrum-Testat-Exemplar-31.12.2016 Anlage 2 - Testat GPA
Ö 10.6	Nachtrag: 08.09.2017 Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: (zurückgezogen - die Angelegenheit wird unter TOP 3.2.1 behandelt) Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.7	Nachtrag: 18.09.2017 Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2333/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 actori Gutachten Anlage 2 Standortuntersuchung Greif und Contzen Anlage 3 Liste der potentiellen 22 Standorte Anlage 4 Kapitalwertermittlung Kremer Hamböker Boddenberg Anlage 5 Matrix der 13 Standorte
Ö 10.8	Beschlussvorlage zum Jahresabschluss 31.08.2016 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2543/2017	Beschlussvorlage Rat 00 Anlage 170817-Zusammenfassung-JA 2015-2016 01 Anlage ISeite 1 Bilanz 02 Anlage ISeite 2 GuV 03 Anlage ISeite 3-19 Anhang 04 Anlage IISeite 1-14 Lagebericht 05 Anlage IIISeite 1-2 Bestätigungsvermerk 06 Anlage IV Ergebnisverwendung
Ö 10.9	Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2011 - 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2595/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gesamtabschlüsse der Stadt Köln 2011-2014 Anlage 2 Gesamtabschluss der Stadt Köln 2015 Präsentation Gesamtabschluss 2015 Anlage 3 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.20
Ö 10.10	Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz Beschluss: geändert beschlossen	3010/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 11a Antrag CDU-Grüne aus VA 27.06.2017 Anlage 12 Auszug BV Innenstadt 29.06.2017 Anlage 13 Auszug StEA 06.07.2017 Anlage 01 Bericht - Machbarkeitsstudie Anlage 02 Kostenberechnung Anlage 03 Projektbeschreibung TG Donnersbergerstrasse München Anlage 04 Oberfläche VA A-01 Anlage 05 Oberfläche VA B C-01 Anlage 06 Oberfläche VA D-01 Anlage 07 TG V A ING A-02 Anlage 08 TG V B ING B-02 Anlage 09 TG V C ING C-02 Anlage 10 TG V D ING D-02 Anlage 14 - Auszug Verkehrsausschuss 05.09.2017
Ö 10.11	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0169/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug BV 2 vom 26.06.2017 Anlage 1 KJFP 2016-2020
Ö 10.12	Nachtrag: 25.09.2017 Neugestaltung der Domumgebung Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung hier: Konkretisierung der Beschlusslage Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1495/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Auszug STEA vom 21.09.2017 Anlage 5 Anlage 6 Auszug StEA vom 09.11.2017
Ö 10.13	Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin" in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2445/2017	Beschlussvorlage Rat 2017-08-10 Beschlussvorlage NotSan Anlage1 Konzeptionierung Anlage 2 Runderlass des MGEPA zur Finanzierung vom 19.05.2015 Anlage 3 Kalkulation der Ausbildungskosten nach Erlasslage Anlage 4 Auszug AVR vom 18.09.2017 TOP 10.8 Anlage 5 Beantwortung AVR
Ö 10.14	Verlängerung der Maßnahmen des Frauenförderplans 2015 - 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2280/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Nachtrag: 19.09.2017 Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Baubeschluss Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.16	Nachtrag: 18.09.2017 Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	4096/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme zur Sitzung des AUG am 14.09.2017 NEU Anlage 2 Auszug BV 9 vom 11.09.2017 Anlage 3 Auszug FA vom 13.11.2017
Ö 10.17	Nachtrag: 26.09.2017 5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude Beschluss: ungeändert beschlossen	0420/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Sozial A A vom 07.09.2017 Anlage 2 - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren
Ö	Nachtrag: 26.09.2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1370/2017	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.18	Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1422/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Mitgliedschaft beim Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT) Beschluss: ungeändert beschlossen	1440/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.20	Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646 Beschluss: ungeändert beschlossen	1588/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurfsplanung Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Stellungnahme UNB Anlage 5 Stellungnahme LVR Anlage 6 Erst- & Grundausstattung der Gruppen Anlage 7 Planungsbeschluss 0715-2014
Ö 10.21	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft Beschluss: ungeändert beschlossen	1661/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schönrather Straße - Liegenschaftskarte Anlage 2 - Schönrather Straße - Schrägluftbild
Ö 10.22	Nachtrag: 18.09.2017 Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1708/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme zur Sitzung des AUG am 14.09.2017 NEU
Ö 10.23	Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.24	Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft Beschluss: geändert beschlossen	2267/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Flurkarte Causemannstr. 29-31 Anlage 2 Auszug BV 6 vom 07.09.2017 Anlage 3 Auszug Integrationsrat vom 11.09.2017 Anlage 4 Auszug Bau A vom 18.09.2017 Anlage 5 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.7
Ö 10.25	Nachtrag: 28.09.2017 Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2360/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Drogenhilfekonzept im Rahmen Suchthilfeplanung Anlage 2 Drogenhilfekonzept Planung Anlage 3 Stellungnahme DHS Anlage 4 Stellungnahme PP Drogenhilfeangebote in Köln Anlage 5 Fragen BI Zukunft Neumarkt Anlage 6 Erfahrungsbericht Zürich Anlage 7 Auszug GA 19.09.2017
Ö	Nachtrag: 28.09.2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1415/2017	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.26	Entwurf des Jahresabschlusses 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2669/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Entwurf Jahresabschluss 2016 Teil 1 Anlage 1.2 Entwurf Jahresabschluss 2016 Teil 2 Anlage 1.3 Entwurf Jahresabschluss 2016 Teil 3
Ö 10.27	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2422/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Verteilung verbleibender Mittel zur Förderung Interkultureller Zentren in 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2492/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a Kurzbeschreibung Alevitisches KultZentr Mai 2017 Anlage 1b Kurzbeschr. Runder Tisch Buchforst
Ö 10.29	Nachtrag: 19.09.2017 Gestaltungshandbuch der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1120/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage1-Gestaltungshandbuchjuni2017 Anlage 2 - Bedeutungsplan Anlage 3 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 4 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.11.2017 Anlage 5, Auszug aus der Niederschrift BV 5 vom 21.09.2017 Anlage 6 Auszug BV3 Gestaltungshandbuch (2) Anlage 7 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 14.12.2017
Ö 10.30	Nachtrag: 25.09.2017 Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1909/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ermächtigungsübertragung nach 2017 konsumtiv Anlage 2 - Ermächtigungsübertragung nach 2017 investiv
Ö 10.31	Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01) Beschluss: ungeändert beschlossen	3018/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1)
Ö 10.32	Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19 Beschluss: ungeändert beschlossen	1711/2017	Beschlussvorlage Rat 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 18.09.2017 Anlage 2 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 3 Stellungnhme zu Beschluss BV Anlage 4 Auszug BV 3 vom 18.09.2017
Ö 10.33	Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2321/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Teil 1 Berechnungen Anlage 2 Baubeschreibung Anlage 3 KB geprüft vom RPA Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Bedarfsprüfung Einrichtung Neubau Anlage 5 a RPA 141 32 13 17 Zustimmung Einrichtungskosten Anlage 6 Risikobetrachtung Lph 3 für BaubeschlussSV Anlage 7 Baupreisindex neu2017 Anlage 8 Baumfällungen Anlage 9 Herleitung Kostenindexe
Ö 10.34	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Beschluss: geändert beschlossen	2481/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Isek Bickendorf, Westend und Ossendorf Anlage 1 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Bi We Os Anlage 2 Kostenübersicht ISEK Bi We Os Anlage 3 ISEK Bickendorf, Westend und Ossendorf final Anlage 5 Auszug StEA vom 21.09.2017 Anlage 7, 20170926 Synopse Veränderung Maßnahmen gegenüber Leitkonzept Anlage 4 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 6 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.18
Ö 10.35	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk" Beschluss: ungeändert beschlossen	2488/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Humboldt Gremberg und Kalk Anlage 1 20170720 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Hu Gr Ka Anlage 2 Kostenübersicht zur Ratsvolage ISEK Hu Gr Ka Anlage 3 ISEK Humboldt-Gremberg-Kalk final Anlage 4, 20170926 Synopse Veränderung Maßnahmen gegenüber Leitkonzept
Ö 10.36	Nachtrag: 28.09.2017 Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2629/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 TOP 25 alle Bezirke FA Rat neu Anlage 2 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.28 Anlage 3 Mitteilung für den FA 13.11. 3412.2017
Ö 10.37	Nachtrag: 28.09.2017 Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten Dezernat VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen Beschluss: geändert beschlossen	2892/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage: Entwurf des Ausschreibungstextes
Ö	Nachtrag: 28.09.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1417/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 10.38	Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310, Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2017/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektorganisation Mülheimer Brücke Anlage 2 - Stellungnahme 14 zu externen Beauftragungen bei der Grunderneuerung Mülheimer Brücke Anlage 3 - Auszug FA vom 25.09.2017 TOP 6.1 Anlage 4 - Stellungnahme zu Fragen des Finanzausschusses
Ö 10.39	Nachtrag: 28.09.2017 Maßnahmenpaket zur Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2912/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Sofortpaket Schulbau Sachstandsbericht Anlage 1a 13ÄnderSatzungGW Anlage 1b 13ÄnderSatzungGWSynopse Anlage 3 Neufassung Auszug FA vom 25.09.2017 TOP 12.29 Anlage 4 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 25.09.2017
Ö	Nachtrag: 28.09.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1416/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	214. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven; hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0408/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Änderungsbereich) Anlage 2 (aktuelle Darstellung) Anlage 3 (beabsichtigte Darstellung) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Darstellung und Bewertung)
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Teilaufhebung des Durchführungsplanes 66489/02 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Etzelstraße/Bergstraße in Köln-Mauenheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1202/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bewertung der StellungnahmenTöB) Anlage 3 (Bewertung der Stellungnahmen Offenlage TöB) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Durchführungsplan) Anlage 6 (Ausschnitt aus dem FNP)
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1514/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Vergleichsberechnung Anlage 3 - Straßenbau Anlage 4 - Grünbereich Anlage 5 - Beleuchtung
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1571/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Plan Erschließungsanlage Anlage 3 - Detaillageplan Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.3	260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1217/2017	Beschlussvorlage Rat 260 Satzung Anlage 1 260 Satzung Anlagen 2-12
Ö 16.4	261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2294/2017	Beschlussvorlage Rat 261 Satzung Anlage 1 261 Satzung Anlagen 2 - 14
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	1898/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 14.09.2017
Ö 17.2	Änderung der städtischen Vertretung im Forensikbeirat an der LVR-Klinik Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2375/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2491/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.4	Nachtrag: 22.09.2017 Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co.KG Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2902/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter
Ö 17.5	Nachtrag: 26.09.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Umbesetzung des Unterausschusses Stellenplan Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1363/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Personelle Umbesetzung in Ausschüssen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1401/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten und sonstigen Gremien Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1402/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Ratsmitgliedes im Verkehrsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1378/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Ratsmitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1379/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Zweckverband der Sparkasse KölnBonn Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1381/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Aufsichtsrat Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1386/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1390/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.13	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Aufsichtsrat Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH (AVG): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1391/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.14	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Wiederbestellung in den Aufsichtsrat der Kölnmesse GmbH Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1394/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.15	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung von Sachkundigen Bürgern/Einwohnern im Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1395/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.16	Nachtrag: 27.09.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Sachkundigen Bürgers im Unterausschuss Kulturbauten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1405/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.17	Nachtrag: 28.09.2017 Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzungen von Ausschüssen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1410/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.18	Nachtrag: 28.09.2017 Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten und vergleichbaren Gremien Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1411/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.19	Nachtrag: 28.09.2017 Neubesetzung von Aufsichtsräten, hier: moderne stadt GmbH Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2980/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.20	Nachtrag: 28.09.2017 GAG - Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat als Vertreterin des Inhabers der Aktien Buchstabe B Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2986/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Annahme einer zweckgebundenen Sachspende Beschluss: ungeändert beschlossen	2359/2017	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 18.2	'Daten für die Stadt' - Pilotprojekt für kommunales Open Government Beschluss: ungeändert beschlossen	2337/2017	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Förderbewilligung Anlage 2 Projektantrag Koeln Anlage 3 Auszug HA vom 11.09.2017
Ö 18.3	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 08.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2641/2017	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage I RVO 2017 Kernbereich Innenstadt 08.10.2017 Anlage 2 Antrag Stadtmarketing Köln e.V. Anlage 3 Antrag Stadtmarketing Köln e.V. Anlassbeschreibung Anlage 4 Antrag Stadtmarketing Köln e.V. Antrag 17.12.2017 Anlage 5 Antrag Stadtmarketing Köln e.V.. Stadtplan Anlage 6 Antrag Stadtmarketing Köln e.V.. Stadtplan Gourmetfestival Anlage 7 Stellungnahme evangelischer Kirchenverband Anlage 8 Stellungnahme Katholikenausschuss in der Stadt Köln Anlage 9 Stellungnahme Handelsverband Nordrhein Westfalen Anlage 10 Stellungnahme IHK Köln Anlage 11 Stellungnahme ver.di Anlage 12 Auszug HA vom 11.09.2017
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:09
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22.1	Nachtrag: 25.09.2017 Drohende Abschiebung der Familie Chaudhry
N	Nachtrag: 28.09.2017 Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksgeschäft Keupstr. 93 in Köln-Mülheim
N 23.2	Grundstücksverkauf Heinrich-Bützler-Straße/Kapellenstraße in Köln-Kalk
N 23.3	Grundstücksverkauf Adolf-Grimme-Allee
N 23.4	Anmietung von Flächen für Start und Interimsbetrieb der Gesamtschule Wasseramselweg, Köln-Vogelsang
N 23.5	Grundstücksverkauf Urbacher Weg in Köln-Porz
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
N 24.2	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
N 24.3	Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
N 24.4	Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021
N 24.5	Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	RheinEnergie AG
N 24.8	Verkauf der Navigare Stauerei und Speditions GmbH durch die HTAG
N 25	Wahlen
N 25.1	Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Ankauf "Auf dem Acker 12 und 12a" in Köln-Porz-Wahn
N 26.2	Sicherstellung der Rettungsdienstlichen Vorsorgung der Stadt Köln mittels Interimsbeauftragung
N 26.3	Bedarfsfeststellung über die Beschaffung von 27 Fahrzeugen und eines Einsatzleitwagens resultierend aus der Umsetzung des Konzeptes „Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst"

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:44

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:09