Öffentlicher Teil: Beginn 15:40

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 10.11.2017
Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Zukunft des Ebertplatzes jetzt gestalten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1623/2017
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkungsannahme für das Werk "Erinnerungsorte Kinderheime Köln-Sülz" der künstlerischen Arbeitsgemeinschaft osa-frankfurt/osa-wien

Beschluss: ungeändert beschlossen

2311/2017
Ö 2.2
Schenkung laotischer Textilien an das Rautenstrauch-Joest-Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2875/2017
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Projekt "Radeln ohne Alter"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1579/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1641/2017
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1004/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1053/2017
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1058/2017
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1346/2017
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1420/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe BUNT und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1639/2017
Ö 3.1.3
Nachtrag: 14.11.2017
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Einsatz von Sprachmittlern in den städtischen Krankenhäusern prüfen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1582/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1638/2017
Ö 3.1.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Streichung finanzieller Zuwendungen bei Personen mit nicht feststellbarer Herkunft"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1576/2017
Ö 3.1.5
Nachtrag: 14.11.2017
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1589/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag der Gruppe BUNT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1637/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1640/2017
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Chancen für Zündorf-Süd endlich nutzen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1565/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag de CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1604/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1647/2017
Ö 3.1.7
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Einführung der Möglichkeit von Stadtverweisen in die Stadtordnung bei Missachtung von erteilten Platzverweisen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1580/2017
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 13.11.2017
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Freiwillige Weiterführung des Rates für Integration"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1324/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3352/2017
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "COP 23 – Erreicht die Stadt Köln ihre Klimaschutzziele?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1345/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 09.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3233/2017
Ö 4.3
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen in Köln mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1355/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3501/2017
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Symposium Silvester 2017: Was plant die Stadt Köln an Silvester?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1365/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3338/2017
Ö 4.5
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Lehrerinnen mit Kopftuch an Kölner Schulen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1470/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 23.10.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3157/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 09.11.2017
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Straßen und Plätze in Köln, die Namen von historisch belasteten Personen oder Ereignissen tragen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1610/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 09.11.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1616/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 09.11.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1615/2017
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Betriebssatzung der Stadt Köln für das Wallraf- Richartz- Museum & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2617/2017
Ö 6.1.2
Nachtrag: 09.11.2017
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln zu § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 30.08.2011

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3133/2017
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2860/2017
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Abschluss eines 4-Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Komponenten des digitalen Bündelfunks

Beschluss: ungeändert beschlossen

0356/2017
Ö 10.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1887/2017
Ö 10.3
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 für die Bühnen Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2161/2017
Ö 10.4
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gegenüber dem erweiterten Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes an der Haltestelle Poststraße gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz –Bahnsteiganhebungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2290/2017
Ö 10.5
Umweltbildungszentrum auf Gut Leidenhausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2304/2017
Ö 10.6
Nachtrag: 13.11.2017
Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2323/2017
Ö 10.7
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2018 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2328/2017
Ö 10.8
Verlängerung Auszugsmangement

Beschluss: ungeändert beschlossen

2338/2017
Ö
Nachtrag: 10.11.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus der Sitzung des Sozialausschuss vom 09.11.2017)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1620/2017
Ö 10.9
Nachtrag: 13.11.2017
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2345/2017
Ö 10.10
Assoziierte Mitgliedschaft im InsurLab Germany e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2394/2017
Ö 10.11
Abberufung eines Mitglieds der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2477/2017
Ö 10.12
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 - 31.12.2013 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2520/2017
Ö 10.13
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2557/2017
Ö 10.14
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 - 31.12.2014 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2581/2017
Ö 10.15
Ombudsstelle für Flüchtlinge - Verlängerung der Befristung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2735/2017
Ö 10.16
Nachtrag: 02.11.2017
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2771/2017
Ö 10.17
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2018-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2869/2017
Ö 10.18
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
hier: Verteilung Restmittel 2017 - Filmpräsentation von Ulf Aminde (Veranstaltung zum Denkmal zur Erinnerung an die Anschläge des NSU in Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2997/2017
Ö 10.19
Nachtrag: 25.10.2017
Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau

Zusatz: (endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2333/2017
Ö 10.20
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Beschluss: geändert beschlossen

4096/2016
Ö 10.21
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Beschluss: geändert beschlossen

1045/2017
Ö 10.22
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1708/2017
Ö 10.23
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2017
Ö 10.24
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

2629/2017
Ö
Nachtrag: 14.11.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1642/2017
Ö 10.25
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2864/2017
Ö 10.26
Neugestaltung der Domumgebung
Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung
hier: Konkretisierung der Beschlusslage

Beschluss: geändert beschlossen

1495/2017
Ö 10.27
Nachtrag: 07.11.2017
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1824/2017
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
KölnKongress GmbH
hier: Entsendung eines Aufsichtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0562/2017
Ö 17.2
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Zweckverbandsversammlung
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates aus dem Wahlvorschlag der Personalvertretung (Dienstkräfte)

Beschluss: zurückgestellt

1521/2017
Ö 17.3
Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2483/2017
Ö 17.4
Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2487/2017
Ö 17.5
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3185/2017
Ö 17.6
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl Wirtschaftsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1421/2017
Ö 17.7
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1568/2017
Ö 17.8
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Gesundheitsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1569/2017
Ö 17.9
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1570/2017
Ö 17.10
Nachtrag: 13.11.2017
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1571/2017
Ö 17.11
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1572/2017
Ö 17.12
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1573/2017
Ö 17.13
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1574/2017
Ö 17.14
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1575/2017
Ö 17.15
Nachtrag: 10.11.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1624/2017
Ö 17.16
Nachtrag: 10.11.2017
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Bauausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1625/2017
Ö 17.17
Nachtrag: 10.11.2017
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Umwelt und Grün

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1626/2017
Ö 17.18
Nachtrag: 10.11.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung eines sachkundigen Bürgers für den Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1627/2017
Ö 17.19
Nachtrag: 13.11.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat RheinEnergie-Stiftung Jugend, Beruf und Wissenschaft

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1630/2017
Ö 17.20
Nachtrag: 13.11.2017
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1635/2017
Ö 17.21
Nachtrag: 14.11.2017
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1643/2017
Ö 17.22
Nachtrag: 14.11.2017
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Neubesetzung des Integrationsrates; Bestätigung von Ausschussmitgliedschaften

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1644/2017
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Ankauf Pingsdorfer Straße 10 und Eckdorfer Straße 9 in Köln-Raderthal
 
N 23.2
Grundstücksankauf Freimersdorfer Weg/Auf dem Paulsacker in Bocklemünd/Mengenich
 
N 23.3
Grundstück Rudi-Jaehne-Straße
 
N 23.4
Grundstück Robert-Bosch-Straße
 
N 23.5
Grundstücksverkauf Egonstr. 150 in Köln-Stammheim - Gewerbe und Grünfläche
 
N 23.6
Nachtrag: 07.11.2017
Kauf eines Grundstücks in Köln-Sürth für Interimsbauten der Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens (Bühnen der Stadt Köln)
 
N 24.2
Bauvorhaben Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg – Klageweise Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie damit verbundene Anwaltsbeauftragung
 
N 24.3
Umzug der Dienststelle 1100 zum Gelände der RheinEnergie am Parkgürtel
 
N 24.4
RheinEnergie AG
 
N 24.5
Nachtrag: 07.11.2017
Nachtrag V zum Mietvertrag vom 03.06.1994
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen