Sitzung
Rat/0035/2017
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung von Fotografien verschiedener Künstler für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3077/2017
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung der Künstlerin Trisha Donnelly im Gesamtwert von 77.500,00 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

3531/2017
Ö 2.3
Abschluss eines Vertrages mit der Peter und Irene Ludwig Stiftung und der Stadt Köln betreffend das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3597/2017
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Ratsgruppen GUT und BUNT betreffend: "Heinrich Böll im Stadtbild sichtbar machen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1860/2017
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Projekt "Digitale Rekonstruktion der Kölner Fragmente""

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1868/2017
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe GUT betreffend: "Neubau der Bühnen-Werkstätten - Mietmodell"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1861/2017
Ö
Nachtrag: 14.12.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1893/2017
Ö
Nachtrag: 19.12.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1901/2017
Ö 3.1.4
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Autofreie Altstadt jetzt!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1653/2017
Ö 3.1.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verhängung längerfristiger Aufenthaltsverbote für auffällige Personen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1866/2017
Ö 3.1.6
Antrag der SPD Fraktion betreffend "Ebertplatz den Menschen zurückgeben - Menschen statt Mauern!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1865/2017
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsgruppen GUT und BUNT betreffend "Kündigung der Projektgalerie LABOR Ebertplatz zurückziehen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1864/2017
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Straßen und Plätze in Köln, die Namen von historisch belasteten Personen oder Ereignissen tragen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1610/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2017
Ö 4.2
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1615/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3718/2017
Ö 4.3
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1616/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3780/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 14.12.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kosten und Probleme einer Ausgründung der städtischen Wirtschaftsförderung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1888/2017
Ö
Nachtrag: 19.12.2017
Antwort der Verwaltung vom 19.12.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3945/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 14.12.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Beteiligung von Flüchtlingen an Reinigungsarbeiten in Sammelunterkünften"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1891/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 14.12.2017
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Sicherheitsmaßnahmen zu Silvester und Karneval: Wird Köln zur Festung?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1894/2017
Ö
Nachtrag: 15.01.2018
Antwort der Verwaltung vom 21.12.2017
3995/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 14.12.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zusätzliche Einstellung eines Fachmannes für Öffentlichkeitsarbeit"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1890/2017
Ö
Nachtrag: 19.12.2017
Antwort der Verwaltung vom 19.12.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3971/2017
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
1. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3375/2017
Ö 6.1.2
14. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3398/2017
Ö 6.1.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3377/2017
Ö 6.1.4
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3425/2017
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
(Erfahrungsbericht-KSO) und
2. Änderung der Kölner Stadtordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2649/2017
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 18.12.2017
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3083/2017
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen: Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3055/2017
Ö 8.2
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3441/2017
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9.1
Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung, Haushaltsjahr 2017
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Sportanlage Heidekaul, Köln-Raderthal
Verschiebung der städtischen Tennisanlage Heidekaul (Tennisplätze und Umkleidehaus) auf dem bisherigem Grundstück
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0842/2017
Ö 10.2
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1120/2017
Ö 10.3
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1229/2017
Ö 10.4
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Brandschutzsanierung bzw. -ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz/Zeughaus sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6903-1202-1-0110, Brandschutz Appelhofplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1652/2017
Ö 10.5
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: zurückgestellt

1944/2017
Ö 10.6
Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark
und
Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke

Beschluss: geändert beschlossen

2036/2017
Ö
Nachtrag: 19.12.2017
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Ratsgruppe GUT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1906/2017
Ö 10.7
Erweiterter Planungsbeschluss Neubau Brücke Weinsbergstraße

Beschluss: geändert beschlossen

2266/2017
Ö 10.8
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 10.9
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

2315/2017
Ö
Nachtrag: 19.12.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1903/2017
Ö 10.10
Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2323/2017
Ö 10.11
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2345/2017
Ö 10.12
Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
hier: Planung und Kostenermittlung für den Neubau einer Sportanlage mit Kunststoffrasen Großspielfeld, Trainingsfläche aus Naturrasen, Trainingsbeleuchtungsanlage, Einfriedungen, Wege aus Pflasterbelag, Zuschauerbereiche und Parkplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2426/2017
Ö 10.13
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: ungeändert beschlossen

2437/2017
Ö 10.14
Hallen Kalk; Herbeiführung eines Planungsbeschlusses zur Revitalisierung der ehemaligen KHD Hallen 76 u 77

Beschluss: ungeändert beschlossen

2560/2017
Ö 10.15
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: geändert beschlossen

2668/2017
Ö 10.16
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII

Beschluss: geändert beschlossen

2750/2017
Ö
Nachtrag: 19.12.2017
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1904/2017
Ö 10.17
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2771/2017
Ö 10.18
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2848/2017
Ö 10.19
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2850/2017
Ö 10.20
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Beschluss: zurückgestellt

2871/2017
Ö 10.21
Zügigkeitserweiterung der Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsgrundschule, GGS zum Hedelsberg, 50999 Köln-Weiß gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 3 auf 4 Züge

Beschluss: geändert beschlossen

2938/2017
Ö 10.22
Zügigkeitserweiterung der Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße, 50999 Köln-Sürth gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 4 auf 5 Züge

Beschluss: geändert beschlossen

2940/2017
Ö 10.23
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2017/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

2951/2017
Ö 10.24
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes,
hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

3022/2017
Ö 10.25
Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3041/2017
Ö 10.26
Einführung des gebundenen Ganztags an der Geschwister-Scholl-Realschule in Ehrenfeld ab Schuljahr 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

3080/2017
Ö 10.27
Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3094/2017
Ö 10.28
Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3096/2017
Ö 10.29
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Beschluss: zurückgestellt

3158/2017
Ö 10.30
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3168/2017
Ö 10.31
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2017
Ö 10.32
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3166/2017
Ö 10.33
Feststellung des Wirtschaftsplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3169/2017
Ö 10.34
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg, 50737 Köln-Longerich - Neu- / Umplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3194/2017
Ö 10.35
Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtagespflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3249/2017
Ö 10.36
Zügigkeitserweiterung des Apostelgymnasiums, Gymnasium Biggestraße 2, 50931 Köln in Köln-Lindenthal zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3310/2017
Ö 10.37
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert beschlossen

3312/2017
Ö 10.38
Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3313/2017
Ö 10.39
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung Koordination Ehrenamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3499/2017
Ö 10.40
Ausweitung des Gültigkeitszeitraumes des Köln-Passes für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und Seniorinnen und Senioren mit geringem Rentenbezug

Beschluss: geändert beschlossen

3549/2017
Ö 10.41
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 - 31.12.2015 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

3465/2017
Ö 10.42
Sanierung Römisch-Germanisches Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2983/2017
Ö 10.43
Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

3847/2017
Ö 10.44
GEW Köln AG
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3711/2017
Ö 10.45
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 21.01.2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

3417/2017
Ö 10.46
GAG Servicegesellschaft mbH
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3774/2017
Ö 10.47
GAG Immobilien AG
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3773/2017
Ö 10.48
Ergänzung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungsunternehmen

Beschluss: zurückgestellt

3466/2017
Ö 10.49
RheinEnergie AG
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3703/2017
Ö 10.50
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3458/2017
Ö
Nachtrag: 18.12.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Ratsgruppen BUNT und GUT sowie von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1899/2017
Ö 10.51
Nachtrag: 11.12.2017
Bestellung eines / einer neuen Betriebsleiter / Betriebsleiterin

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3895/2017
Ö 10.52
Nachtrag: 14.12.2017
Verbesserung der Situation am Ebertplatz
Bericht über Sofortmaßnahmen und Beschlussfassung über ein Interimskonzept

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

3609/2017
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 674613/02
Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2441/2017
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08
Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2919/2017
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3039/2017
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70447/04
Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3142/2017
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 57419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3321/2017
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12
Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3322/2017
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Weidengasse von Pflasterhofweg bis Weidengasse 46 einschließlich in Köln-Weiß

Beschluss: ungeändert beschlossen

2907/2017
Ö 16.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Vorgebirgstraße von Zollstockgürtel/Raderthalgürtel bis Höniger Platz in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

2916/2017
Ö 16.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel

Beschluss: zurückgestellt

2924/2017
Ö 16.4
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

3182/2017
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2987/2017
Ö 17.2
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung neuer ordentlicher und stellvertretender Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

2774/2017
Ö 17.3
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Zweckverbandsversammlung
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates aus dem Wahlvorschlag der Personalvertretung (Dienstkräfte)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1521/2017
Ö 17.4
Mitteilung zu der Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3618/2017
Ö 17.5
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: zurückgestellt

3730/2017
Ö 17.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Ausschussumbesetzung Ausschuss Umwelt und Grün – sachkundiger Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1863/2017
Ö 17.7
Antrag der AfD-Fraktion
hier: Ausschussumbesetzung Gesundheitsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1870/2017
Ö 17.8
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

3668/2017
Ö 17.9
Nachtrag: 19.12.2017
Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Jugendzentren Köln gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1905/2017
Ö 17.10
Nachtrag: 19.12.2017
Nachbesetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Köln GmbH

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1907/2017
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Entscheidung durch den Hauptausschuss gemäß § 60 Absatz 1, Satz 1 GO NRW und Genehmigung durch den Rat gemäß § 60 Absatz 1, Satz 3 GO NRW
hier: Flughafen Köln/Bonn GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

3830/2017
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf von Baugrundstücken am Pater-Prinz-Weg in Köln-Rondorf
 
N 23.2
Grundstück Rheinische Allee
 
N 23.3
Grundstück Robert-Bosch-Straße
 
N 23.4
Grundstück Zusestraße
 
N 23.5
Grundstücksverkauf Franz-Greiß-Straße/Fygen-Lützenkirchen-Straße
 
N 23.6
Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung dieser durch die Stadt Köln
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 24.2
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Bedarfs- und Glasreinigung in insgesamt 6 Objekten (Museen, Verwaltungsgebäude und der Artothek)
 
N 24.3
RheinEnergie AG
 
N 24.4
Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung, Haushaltsjahr 2017
 
N 24.5
Nachtrag: 11.12.2017
Bergebaugrube Waidmarkt - Verjährungshemmende Klageerhebung gegenüber der Firma Demler
 
N 24.6
Nachtrag: 17.12.2017
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Nachtrag: 12.12.2017
Umzug der Dienststelle 1100 zum Gelände der RheinEnergie am Parkgürtel