Sitzung
SOZ/0020/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Bestellung eines Schriftführers für die Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 26.01.2017

Zusatz: Der Ausschuss für Soziales und Senioren bestellt Herrn Volker Kaune zum Schriftführer des Ausschusses für Soziales und Senioren für die Sitzung am 26.01.2017.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.04.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0456/2016
Ö 2.2
Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.04.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0514/2016
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Verteilung der Globalmittel 2017 an die Wohlfahrtsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

0027/2017
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren";
hier: Fortschreibung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 01.12.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3559/2016
Ö 4.2
"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.01.2017 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3967/2016
Ö 4.3
Nachtrag: 18.01.2017
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung -
hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.01.2017 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0277/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 18.01.2017
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf zur Flüchtlingsunterbringung - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.01.2017 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4223/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 26.01.2017
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Die Vorlage war bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung vom 01.12.2016. Dort wurde sie ohne Votum zur Beratung in die nächsten Gremien verwiesen. Nachträglich gestellte Fragen konnten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2181/2016
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.1.1
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2033/2016
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.12.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen, die auch über die Portale einsehbar sind, zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4324/2016
Ö 8.2
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 25.01.2017
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0193/2017
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingswohnheime mit WLAN

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1998/2016
Ö 9.1.1.1
Nachtrag: 25.01.2017
Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingwohnheime mit WLAN

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2017
Ö 9.1.2
Nachtrag: 20.01.2017
Interne Umschichtungen in der Containeranlage in Köln-Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2017
Ö 9.1.3
Nachtrag: 23.01.2017
Befragung von Flüchtlingen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0090/2017
Ö 9.2
Nachtrag: 23.01.2017
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0213/2017
Ö 9.3
Nachtrag: 19.01.2017
1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: zurückgestellt

0009/2017
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2017
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2016 und Ausblick auf das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

4374/2016
Ö 10.2
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig

Zusatz: Die Mitteilung war bereits Bestandteil der Tagesordnungen der letzten Ausschusssitzungen und wurde erstmals zur Sitzung am 09.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1670/2016
Ö 10.3
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016

Zusatz: Die Mitteilung war bereits Bestandteil der Tagesordnungen der letzten Ausschusssitzungen und wurde erstmals zur Sitzung am 09.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1715/2016
Ö 10.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 - Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln - 2763/2016
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren am 27.10.2016 und des Gesundheitsausschusses am 15.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4207/2016
Ö 10.5
Nachtrag: 19.01.2017
Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung

Beschluss: zurückgestellt

4128/2016
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Nachtrag: 18.01.2017
Mehr Mehrgenerationenplätze in Köln?

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2017
Ö 11.1.2
Nachtrag: 20.01.2017
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Hollmann zur Mitteilung "Verbraucherberatungsstelle Köln. Jahresbericht 2015" (2403/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2017
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1995/2016
Ö 11.2.1.1
Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern

Beschluss: Kenntnis genommen

4356/2016
Ö 11.2.2
Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2011/2016
Ö 11.2.2.1
Nachtrag: 23.01.2017
Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2017
Ö 11.2.3
Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2030/2016
Ö 11.2.4
Nachtrag: 23.01.2017
Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0089/2017
Ö 11.2.5
Nachtrag: 25.01.2017
Schuldnerberatung bei der Stadt Köln

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0141/2017
Ö 11.2.6
Nachtrag: 26.01.2017
Wohnraum für benachteiligte Personengruppen

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0151/2017
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"

Beschluss: Kenntnis genommen

3884/2016
Ö 12.2
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 4.4 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 07.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3941/2016
Ö 12.3
Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

4340/2016
Ö 12.4
Nachtrag: 18.01.2017
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2017
Ö 12.5
Nachtrag: 19.01.2017
Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2017
Ö 12.6
Nachtrag: 19.01.2017
Mal- und Fotowettbewerb zur Rainbow-Cities-Ausstellung 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2017
Ö 12.7
Nachtrag: 19.01.2017
Pressemitteilung zu Unterkünften für LGBTI-Geflüchtete

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2017
Ö 12.8
Nachtrag: 23.01.2017
Überblick über die gesetzlichen Änderungen zum 01.01.2017

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen