Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A) Bestellung eines Schriftführers für die Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 26.01.2017
Zusatz: Der Ausschuss für Soziales und Senioren bestellt Herrn Volker Kaune zum Schriftführer des Ausschusses für Soziales und Senioren für die Sitzung am 26.01.2017. Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 2.1 | Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln
Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.04.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0456/2016 | |
| Ö 2.2 | Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln
Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.04.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0514/2016 | |
| Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 3.1 | Verteilung der Globalmittel 2017 an die Wohlfahrtsverbände
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0027/2017 | |
| Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 4.1 | Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren";
hier: Fortschreibung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 01.12.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3559/2016 | |
| Ö 4.2 | "Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.01.2017 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3967/2016 | |
| Ö 4.3 | Nachtrag: 18.01.2017
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.01.2017 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0277/2016 | |
| Ö 4.4 | Nachtrag: 18.01.2017
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf zur Flüchtlingsunterbringung - Planungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.01.2017 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4223/2016 | |
| Ö 4.5 | Nachtrag: 26.01.2017
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Die Vorlage war bereits Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung vom 01.12.2016. Dort wurde sie ohne Votum zur Beratung in die nächsten Gremien verwiesen. Nachträglich gestellte Fragen konnten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2181/2016 | |
| Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 6 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 7 | Wohnen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 7.1.1 | Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung
Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/2033/2016 | |
| Ö 8 | JobCenter Köln | ||
| Ö 8.1 | Bericht des Jobcenter Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.12.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen, die auch über die Portale einsehbar sind, zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 4324/2016 | |
| Ö 8.2 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 8.2.1 | Nachtrag: 25.01.2017
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016 Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 0193/2017 | |
| Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
| Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 9.1.1 | Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingswohnheime mit WLAN
Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1998/2016 | |
| Ö 9.1.1.1 | Nachtrag: 25.01.2017
Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingwohnheime mit WLAN Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0030/2017 | |
| Ö 9.1.2 | Nachtrag: 20.01.2017
Interne Umschichtungen in der Containeranlage in Köln-Worringen Beschluss: Kenntnis genommen | 0011/2017 | |
| Ö 9.1.3 | Nachtrag: 23.01.2017
Befragung von Flüchtlingen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0090/2017 | |
| Ö 9.2 | Nachtrag: 23.01.2017
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0213/2017 | |
| Ö 9.3 | Nachtrag: 19.01.2017
1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: zurückgestellt | 0009/2017 | |
| Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 10.1 | Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2017
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2016 und Ausblick auf das Jahr 2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 4374/2016 | |
| Ö 10.2 | Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig Zusatz: Die Mitteilung war bereits Bestandteil der Tagesordnungen der letzten Ausschusssitzungen und wurde erstmals zur Sitzung am 09.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 1670/2016 | |
| Ö 10.3 | Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016 Zusatz: Die Mitteilung war bereits Bestandteil der Tagesordnungen der letzten Ausschusssitzungen und wurde erstmals zur Sitzung am 09.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 1715/2016 | |
| Ö 10.4 | Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 - Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln - 2763/2016
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren am 27.10.2016 und des Gesundheitsausschusses am 15.11.2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 4207/2016 | |
| Ö 10.5 | Nachtrag: 19.01.2017
Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung Beschluss: zurückgestellt | 4128/2016 | |
| Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 11.1.1 | Nachtrag: 18.01.2017
Mehr Mehrgenerationenplätze in Köln? Beschluss: Kenntnis genommen | 0109/2017 | |
| Ö 11.1.2 | Nachtrag: 20.01.2017
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Hollmann zur Mitteilung "Verbraucherberatungsstelle Köln. Jahresbericht 2015" (2403/2016) Beschluss: Kenntnis genommen | 0102/2017 | |
| Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 11.2.1 | Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern
Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1995/2016 | |
| Ö 11.2.1.1 | Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern
Beschluss: Kenntnis genommen | 4356/2016 | |
| Ö 11.2.2 | Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich
Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/2011/2016 | |
| Ö 11.2.2.1 | Nachtrag: 23.01.2017
Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016) Beschluss: Kenntnis genommen | 0097/2017 | |
| Ö 11.2.3 | Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen
Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 01.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/2030/2016 | |
| Ö 11.2.4 | Nachtrag: 23.01.2017
Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0089/2017 | |
| Ö 11.2.5 | Nachtrag: 25.01.2017
Schuldnerberatung bei der Stadt Köln Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0141/2017 | |
| Ö 11.2.6 | Nachtrag: 26.01.2017
Wohnraum für benachteiligte Personengruppen Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0151/2017 | |
| Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||
| Ö 12.1 | Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3884/2016 | |
| Ö 12.2 | Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 4.4 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 07.11.2016
Beschluss: Kenntnis genommen | 3941/2016 | |
| Ö 12.3 | Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof
Beschluss: Kenntnis genommen | 4340/2016 | |
| Ö 12.4 | Nachtrag: 18.01.2017
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen" Beschluss: Kenntnis genommen | 0149/2017 | |
| Ö 12.5 | Nachtrag: 19.01.2017
Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 0115/2017 | |
| Ö 12.6 | Nachtrag: 19.01.2017
Mal- und Fotowettbewerb zur Rainbow-Cities-Ausstellung 2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 0140/2017 | |
| Ö 12.7 | Nachtrag: 19.01.2017
Pressemitteilung zu Unterkünften für LGBTI-Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen | 0148/2017 | |
| Ö 12.8 | Nachtrag: 23.01.2017
Überblick über die gesetzlichen Änderungen zum 01.01.2017 Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0205/2017 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 15 | Mitteilungen | ||
| N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
| N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 21 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0020/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:45