SessionNet | Ausschuss Schule und Weiterbildung - 30.01.2017

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Sitzung

SHA/0022/2017

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:55

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 1.3.1	Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0234/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 16-01-17 TOP 3 Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 16-01-17 TOP 4und5 Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 16-01-17 TOP 7b Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 16-01-17 TOP 7 c Helios Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 16-01-17 TOP 7e GE Rodenkirchen Anlage 6 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 16-01-17 TOP 7k EMA Anlage 7 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 16.01. Übersicht
Ö 1.4	Vorstellung einer neuen Schulrätin
Ö 1.5	Film "talentCAMpus" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Partizipation von Kindern und Jugendlichen stärken - Arbeit der Bezirksschülerinnenvertretung und der Schülerinnenvertretungen sicherstellen Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0040/2017	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2.2	Nachtrag: 30.01.2017 Fensterreinigung an Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0167/2017	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Wirkliche Nutzung der Onlineangebote der Stadt Köln im Rahmen des „Konzepts zu einer ganzheitlichen technischen Schul-IT an Kölner Schulen" - zu Anfrage AN/1960/2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4060/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Generalsanierung Georg-Büchner-Gymnasium Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4183/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.1.3	Schulbau Montessori-Schule (Ehemaliges Gelände Nippes-Bad und Bildungslandschaft Riehl) Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 28.11.2016, AN/1967/2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4072/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.4	Anfrage Frau Hölzing, sachkundige Einwohnerin (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4334/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.5	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (DS Nr. AN/1866/2016) zum Thema "Pool-Lösungen für schulische Integrationshilfen" Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4206/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.6	Anfrage der Piratengruppe "KidS - Kommunalpolitik in die Schule " - auch was für Köln? Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3977/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.7	Nachtrag: 30.01.2017 Träger und Beschäftigte im Offenen Ganztag an Kölner Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0297/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Leerstand nutzen: Schulräume statt Leerräume? Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.01.2017 zur Verfügung gestellt	AN/0038/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die Gemeinschaftsgrundschule Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln Baubeschluss Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0837/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeit Anlage 1 - Baubeschreibung Kostenberechnung Anlage 2 - Risikobetrachtung Anlage 3 - Energie-Checkliste Anlage 4 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Lageplan Mensa Anlage 6 - Raumliste Anlage 7 - Stellungnahme 26 zur Prüfung RPA Anlage 8 - erneute Stellungnahme 14 Anlage 9 - erneute Stellungnahme 26 zu 14 Anlage 10 zu 0837-2016: Fragen im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 12.12.2016
Ö 4.2	Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.12.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3687/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Landeserlass multiprofessionelle Teams Anlage 2 RdErl. MSW 1.08 zur Wandlung von Lehrerstellen Anlage 3 Auszug JHA vom 17.01.2017
Ö 4.3	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3387/2016	Beschlussvorlage Rat 6. Änderungssatzung (Anlage 1) Gebührenbedarfsberechnung -(Anlage 2, S. 1+2) ErläuterungGBB (Anlage 2, S. 3) Synopse Satzungstext (Anlage 3)
Ö 4.4	Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18 Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.01. und vom 17.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4087/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug aus der BV 7 vom 07.02.2017 Anlage 1 Stellungnahme der Lehrerkonferenz der Eduard-Mörike-Schule, FES Mörikeweg Anlage 2 Stellungnahme FLE Finkenbergschule Anlage 3 Stellungnahme Schulkonferenz Thymianweg
Ö 4.5	Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4288/2016	Beschlussvorlage Rat Schulkonferenz des Deutzer Gymnasium vom 13.12.2016 - Erhöhung der Zügigkeit
Ö 4.6	Nachtrag: 23.01.2017 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und somit die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 17/18 Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4293/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage
Ö 4.7	Nachtrag: 30.01.2017 Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	1444/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1- Bau- und Folgekosten Anlage 2 - Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 - Raumliste Anlage 4 - Baubeschreibung Anlage 5 - Risikobetrachtung Neubau GS Friedrich-Karl-Straße Anlage 6 - Prüfbericht RPA Anlage 7 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Sportausschusses Anlage 8 BA Gebäudewirtschaft vom 06.02.2017 Anlage 9 zur RV 1444-2016
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Schulentwicklungsplanung im Dialog - Übersicht über die Rückmeldungen von Bezirksvertretungen und Schulen zur "Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016" sowie Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.11.2016 zur Verfügung gestellt	3801/2016	Mitteilung Ausschuss XXX kein Umdruck XXX Anlage 1 - Stellungnahmen zur aktualisierten SEP 2016 XXX kein Umdruck XXX Anlage 2 - Aktualisierung SEP 2016 - mit redaktionellen Korrekturen XXX kein Umdruck XXX Anlage 3 - Übersicht Grundschulen und Kapazitäten - mit redaktionellen Korrekturen XXX kein Umdruck XXX Anlage 4 - Übersicht weiterführende Schulen - mit redaktionellen Korrekturen
Ö	Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025 Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.06.2016 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1906/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Aktualisierung SEP 2016 Anlage 2 Tabelle Übersicht Grundschulen Anlage 3 Tabelle Übersicht weiterführende Schulen
Ö 5.2	Übertragung Schulschwimmbäder Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3955/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Sachstand Notfalltopf Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3956/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Notfalltopf
Ö 5.4	Einrichtung einer Sport-Profilklasse an der Heinrich-Böll-Gesamtschule Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4018/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Neues Programm der Volkshochschule Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4347/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Digital Schools Cologne - Lehren und Lernen mit digitalen Medien Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0029/2017	Mitteilung Ausschuss Digital Schools Cologne - Lehren und Lernen mit digitalen Medien
Ö 5.7	Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen" Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0149/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Erster Bericht der Abteilung Regionale Bildungslandschaft im Amt für Schulentwicklung Zusatz: per Sammelumdruck vom 17.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2017	Mitteilung Ausschuss Bericht 1 RBL final 17 01 09 (nicht mit umdrucken!)
Ö 5.9	Nachtrag: 23.01.2017 Aktueller Stand im MOQI-Projekt zur Motivation, Qualifikation und Integration für Jugendliche und junge Erwachsene Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0138/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Nachtrag: 23.01.2017 Aktuelle Situation der Beschulung neu zugewanderter Kinder und Jugendliche Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4370/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 27.01.2017 Pilotversuch „Verfahren zur Übertragung der Entscheidungskompetenz über die Verwendung von Mitteln des Schulträgers auf die Schulleitungen der Modellschulen"; Beendigung des Pilotversuches zum 31.12.2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zurückgestellt	0218/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.12	Nachtrag: 27.01.2017 Besserer Zugang zu öff. Bildungseinrichtungen für geflüchtete Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0268/2017	Mitteilung Ausschuss Antwort Min. Löhrmann Dez 2016 Resolution - Ratsbeschluss vom 22.09.2016
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der katholischen Grundschule Lukas-Schule Alzeyer Str. 12 in Köln - Bilderstöckchen
N 9.2	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Katholischen Grundschule Erlenweg 16 in Köln-Bickendorf
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Schulleitungsstelle an der Montessori-Grundschule Gilbachstraße in Köln
N 11.2	Besetzung der Schulleitungsstelle an der Peter-Ustinov-Realschule Neusser Straße 421 in Köln-Nippes
N 11.3	Besetzung der Schulleitungsstelle an der Theodor-Heuss-Realschule Euskirchener Straße 50 in Köln-Sülz
N 11.4	Nachtrag: 27.01.2017 Besetzung der Schulleitungsstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Loreleystraße in Köln-Altstadt Süd.
N 11.5	Nachtrag: 30.01.2017 Besetzung der Stelle der Schulleiterin an der Gemeinschaftsgrundschule Am Feldrain 10 in Köln Flittard
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: