Sitzung
UG/0022/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:10-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vorstellung Naturpark Rheinland durch den Geschäftsführer des Naturparks, Herrn Sauer
- Der Vortrag fällt krankheitsbedingt aus -

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Schadstoffemissionen und Kosten durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes der Rheinenergie in Köln-Merkenich
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.11.2016

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 mit der Bitte um schriftliche Beantwortung (TOP 1.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1984/2016
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0013/2017
Ö 1.2
Emissionen von Stickoxiden in Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.01.2017

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0004/2017
Ö 1.3
Umweltcontrolling
Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.01.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0023/2017
Ö 1.4
Nachtrag: 01.02.2017
Beseitigung von Müll im Rhein
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.01.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0174/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Ausbau von Gut Leidenhausen zu einem Umweltzentrum
Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0109/2017
Ö 2.2
Vergrämung von Halsbandsittichen
Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0110/2017
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Vorstellung des Projektes GrowSmarter
Vortrag von Frau Dr. Möhlendick und Frau Egenolf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Förderung der Elektromobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2017
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 wg. Beratungsbedarf (TOP 4.2)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: geändert beschlossen

3339/2016
Ö 4.1.1
Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2016

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 wg. Beratungsbedarf (TOP 4.2.1)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2091/2016
Ö 4.1.2
Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0216/2017
Ö 4.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 wg. Beratungsbedarf (TOP 4.6)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

3542/2016
Ö 4.3
Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Esch

Beschluss: ungeändert beschlossen

3886/2016
Ö 4.4
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Kölner Nordfriedhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

3881/2016
Ö 4.5
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges

Beschluss: zurückgestellt

3968/2016
Ö 4.6
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4289/2016
Ö 4.7
Freiraumplanerischer Wettbewerb Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall

Beschluss: geändert beschlossen

4159/2016
Ö 4.7.1
Freiraumplanerischer Wettbewerb Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall (Vorlagen-Nummer 4159/2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0186/2017
Ö 4.8
Grüne Infrastruktur Köln
Integriertes Handlungskonzept "Vielfalt vernetzen"

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.01.2017.
Bitte zur Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

4247/2016
Ö 4.9
Ersatzbeschaffungen KFZ für den Bereich öffentliches Grün
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3519/2016
Ö 4.10
Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen zur Biodiversität und Umweltbildung Teilplan 1401 - Umweltordnung und Umweltvorsorge

Beschluss: ungeändert beschlossen

3860/2016
Ö 4.11
Nachtrag: 26.01.2017
Ersatzbeschaffung von 5 Gräberbaggern mit Zubehör (2 zusätzliche Zweischalengreifer und 1 Erdbohrer) für den Bereich Friedhöfe
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0038/2017
Ö 4.12
Nachtrag: 26.01.2017
Ersatzbeschaffung von 4 Großflächenmähern für die Rasenpflege im Bereich Friedhöfe
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0054/2017
Ö 4.13
Nachtrag: 01.02.2017
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 4 (Los 4a/b)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4158/2016
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Statusbericht Schaugewächshaus
 
Ö 7.3
Baumfällungen 2016 im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

4315/2016
Ö 7.4
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Beschluss: Kenntnis genommen

4079/2016
Ö 7.5
Beantwortung einer Anfrage der SPD- Fraktion zum Denkmal Bahnhof Belvedere im Ausschuss Kunst und Kultur vom 06.12.2016 (AN/2035/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

4326/2016
Ö 7.6
Nachtrag: 01.02.2017
Sperrung des Zollstocker Weges zum Schutz von Erdkröten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3828/2016
Ö 7.7
Nachtrag: 01.02.2017
Förderaufruf “KommunalerKlimaschutz.NRW“ Beschluss des Ausschusses Umwelt und Grün vom 08.12.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2016 (AN/1980/2016)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0351/2017
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Hollmann zur Mitteilung "Verbraucherberatungsstelle Köln. Jahresbericht 2015" (2403/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2017
Ö 8.2
Rohrleitungsschaden Naphtha Nachfrage zum Sachstandsbericht zum 15.11.2016
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des RM Herr Paetzold zur Nutzung von eigenen Brunnen in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 13.12.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2017
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Sachstand Kiosk Rheinboulevard
Mündliche Anfrage von Herrn Walter

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Energiebericht der Museen
Mündliche Anfrage von Herrn Donath

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Beschwerde von Neuland wegen Vergabe des Parkplatzes an der Koblenzer Straße
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Erkenntnisse zu Baumfällungen auf dem Schwester-Klaus-Bauwagenplatz
Mündliche Anfrage von Herrn Struwe
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen