Sitzung
AVR/0021/2017
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-18:12

Öffentlicher Teil:

Ö
Sachstand "Blitzer auf der A3"
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 24.01.2017
Novellierung Förderrichtlinien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4187/2016
Ö 2.2
Nachtrag: 25.01.2017
Ziele, Aufgaben, Strukturen und Prozesse der gemeinsamen `Europa Kooperation Köln´ (EKK), getragen von der Stadt Köln und dem Stadtwerke Köln Konzern

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2017
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 07.11.2016 betreffend "Englischkenntnisse in der Abteilung Ausländerangelegenheiten im Amt für öffentliche Ordnung"

Beschluss: Kenntnis genommen

4197/2016
Ö 3.2
Nachtrag: 27.01.2017
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 07.11.2016 betreffend "anonymisierte Bewerbungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0246/2017
Ö 3.3
Nachtrag: 01.02.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 12.12.2016 betreffend "Versand von städtischen Poststücken"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2017
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren
 
Ö
Nachtrag: 03.02.2017
Mitteilung der Verwaltung betreffend "Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0376/2017
Ö 4.2
Baubegleitende juristische Beratung Historische Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

4364/2016
Ö 4.3
Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung

Beschluss: Kenntnis genommen

4128/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 26.01.2017
"Best Practice - Sicherheit im öffentlichen Raum" Auswertung der Umfrage unter deutschen Großstädten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2017
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/0777/2016
Ö 6.2
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?" zur Sitzung am 05.09.2016
AN/1393/2016
Ö
Nachtrag: 06.02.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

0226/2017
Ö 6.3
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Nebentätigkeiten von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern" zur Sitzung am 12.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2067/2016
Ö
Nachtrag: 02.02.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0307/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 31.01.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zu Genehmigungsverfahren und Gebührenerhebung für Außengastronomie" zur Sitzung am 06.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0184/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 01.02.2017
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln" zur Sitzung am 06.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0197/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 01.02.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Kein Täter werden – Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln?" zur Sitzung am 06.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0199/2017
Ö 6.7
Nachtrag: 01.02.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sonntagsöffnungen - Entscheidung des VG Köln" zur Sitzung am 06.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0204/2017
Ö
Nachtrag: 06.02.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0416/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2017
Ö
Nachtrag: 02.02.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0338/2017
Ö 8.2
Nachtrag: 06.02.2017
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Baubegleitende juristische Beratung Historische Mitte (Vorlagen-Nummer 4364/2016)"

Zusatz: (Verweisung aus dem BA Gebäudewirtschaft aus seiner Sitzung vom 06.02.2017)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0193/2017
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016 bzw. 12.12.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3494/2016
Ö
Zusatz- und Änderungsantrag zu „Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln“, 3494/2016

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.12.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2099/2016
Ö 10.2
Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 27.12.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3687/2016
Ö 10.3
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 13.01.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3387/2016
Ö 10.4
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 17.01.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3855/2016
Ö 10.5
Verwaltungsreform - Abschlussbericht der Konzeptphase

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.01.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0155/2017
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 01.02.2017
Mitteilung über die geplante Zuschlagserteilung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über 3 digitale Produktionssysteme.
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Weitere Nutzung der Rechtsdatenbank Beck-Online Premium des Verlages C.H. Beck
 
N 17.2
Beschaffung von zwei Erweiterungsmodulen für den Massendruck
 
N 17.3
Nachtrag: 30.01.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Rechtsstreit Stadt Köln ./. Lindner AG