Sitzung
STA/0023/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:45

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
"Neue Gebietskategorie Urbane Gebiete - Chancen für Köln"
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2016 (AN/2093/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2017
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Umgestaltung des Ebertplatzes
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.01.2017
AN/0043/2017
Ö 2.2
Weitere Wohnraumpotentiale in Köln
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2017
AN/0202/2017
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Erleichterte Bürgerbeteiligung bei der Erweiterung des „Rhein Energie Sportparks“ in Köln-Sülz
Antrag der Piraten-Gruppe vom 26.01.2017

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0148/2017
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Entwicklung des Mülheimer Südens
hier: Stand des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens "Euroforum Nord" und Überblick über die gestellten Bauanträge

Zusatz: -aktualisierte Vorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

3544/2016/1
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4271/2016
Ö 5.2
Beschluss aus der Bezirksvertretung Nippes: Einrichtung zur Überprüfung und Überwachung der Immobilien der Deutsche Bahn AG, Antrag der SPD (AN/1375/2016)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4284/2016
Ö 5.2.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2017

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0255/2017
Ö 5.3
Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit
Hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW, Phase II - Konkretisierung der Zukunftskonzepte mit den links- und rechtsrheinischen Umlandgemeinden

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0160/2017
Ö 5.4
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2);
hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2875/2016
Ö 5.5
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen), Umsetzung: Instrument "Erhaltungssatzung" vermehrt nutzen
Hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Severinsviertel

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4320/2016
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2181/2016
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0080/2017
Ö 6.2
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2427/2016
Ö 6.2.1
Nachtrag: 06.02.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: Neufassung, ersetzt die Vorlage 2427/2016
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2427/2016/2
Ö 6.2.2
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 15.12.2016

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2121/2016
Ö 6.2.3
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2017

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

AN/0256/2017
Ö 6.3
Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.01.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3240/2016
Ö 6.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3492/2016
Ö 6.5
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren";
hier: Fortschreibung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3559/2016
Ö 6.5.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 14.12.2016

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2110/2016
Ö 6.5.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke (AN/2110/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0295/2017
Ö 6.6
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.01.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3855/2016
Ö 6.7
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Gremberghoven
Arbeitstitel: Eisenbahnsiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4229/2016
Ö 6.8
Grüne Infrastruktur Köln
Integriertes Handlungskonzept "Vielfalt vernetzen"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.01.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4247/2016
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
GrowSmarter City Cologne
-mündliche Präsentation-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66380/03
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2449/2016
Ö 17.3
Bebauungsplan-Entwurf 63469/07
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld;
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Kenntnis genommen

3525/2016
Ö 17.4
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3660/2016
Ö 17.5
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.10.2016 zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 01.12.2016
Betr. „Vorhandenes Gewerbe im Planungsgebiet ´Parkstadt Süd´“ (Session-Nr. AN 1785/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

3985/2016
Ö 17.6
Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der BAB 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen

Beschluss: Kenntnis genommen

4202/2016
Ö 17.7
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2017
Ö 17.8
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ausschreibungsergebnis zum Projekt "Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler"

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2017
Ö 17.9
Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2017
Ö 17.10
Ergebnis des Wettbewerbes "Casino Köln" in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2017
Ö 17.11
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem der Amprion GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0345/2017
Ö 17.12
Ergebnis der Mehrfachbeauftragung "Rochusplatz in Köln-Bickendorf"

Zusatz: Die Vorlage wurde unter TOP 26.1 (Nichtöffentlicher Teil) umgedruckt

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2017
Ö 17.13
Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93
Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2017 zur Sitzung des Hauptausschusses am 19.01.2017, AN/0069/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2017
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 21.11.2016
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.12.2016
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln - Lindweiler
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen