Sitzung
SOZ/0021/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0492/2017
Ö
Nachtrag: 01.03.2017
Verpflichtung sachkundiger Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"

Zusatz: Der Antrag war bereits Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0456/2016
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: Der Antrag war bereits Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0514/2016
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.02.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3978/2016
Ö 4.2
Nachtrag: 06.03.2017
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0235/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 08.03.2017
Teilnahme der Stadt Köln am kommunalen Förderprogramm "NRWeltoffen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0655/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 08.03.2017
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0928/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 08.03.2017
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0544/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 09.03.2017
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0554/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 09.03.2017
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0691/2017
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Nachtrag: 01.03.2017
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0563/2017
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage war bereits als TOP 8.2.1 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0193/2017
Ö 8.1.2
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu TOP 8.2 von Frau Hollmann aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 26.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0534/2017
Ö 8.1.3
Nachtrag: 08.03.2017
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage (Quote befristeter Beschäftigungsverhältnisse der Stadt Köln) zu TOP 8.1 der Sitzung vom 26.01.2017 (Bericht des Jobcenter Köln, 4324/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0663/2017
Ö 8.1.4
Nachtrag: 08.03.2017
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Stahlhofen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0631/2017
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0578/2017
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Nachtrag: 03.03.2017
Beantwortung einer Anfrage der Gruppte der Piraten im Rat der Stadt Köln betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?" (AN/0027/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0580/2017
Ö 9.2
1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtinge in Köln

Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 9.3 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2017
Ö 9.3
Errichtung einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283), 50935 Köln-Lindenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

3982/2016
Ö 9.4
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Piraten-Gruppe betreffend "Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0211/2017
Ö 9.5
Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/1393/2016: "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2017
Ö 9.6
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 13. Bericht

Zusatz: Der Bericht wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

0678/2017
Ö 9.7
Nachtrag: 01.03.2017
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften
Zeit-/Maßnahmenplan - aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0517/2017
Ö 9.8
Nachtrag: 01.03.2017
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 28.02.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2017
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung

Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 10.5 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

4128/2016
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Heuser zur Beantwortung der Anfrage zum Thema "Beratungsangebot 'Präventive Hausbesuche' stärken!" (3521/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0248/2017
Ö 11.1.2
Nachtrag: 02.03.2017
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: Kenntnis genommen

3838/2016
Ö 11.1.3
Nachtrag: 02.03.2017
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017

Beschluss: zurückgestellt

0524/2017
Ö 11.1.4
Nachtrag: 03.03.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 zur Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017 - 0115/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0622/2017
Ö 11.1.5
Nachtrag: 03.03.2017
Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 01.12.2016
AN/2030/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0657/2017
Ö 11.1.6
Nachtrag: 03.03.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Beschluss: Kenntnis genommen

0574/2017
Ö 11.1.7
Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen"

Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.4 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0089/2017
Ö 11.1.8
Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"

Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.5 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0141/2017
Ö 11.1.9
Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"

Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.6 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0151/2017
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0279/2017
Ö 11.2.2
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2017
Ö 11.2.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0286/2017
Ö 11.2.4
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2017
Ö 11.2.5
Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0360/2017
Ö 11.2.6
Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0364/2017
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0535/2017
Ö 12.2
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.01.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4272/2016
Ö 12.3
Nachtrag: 01.03.2017
Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0530/2017
Ö 12.4
Nachtrag: 02.03.2017
Umsetzung "Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)" des Bundes in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0239/2017
Ö 12.5
Nachtrag: 03.03.2017
Anwendung der Software Karthago im Amt für Wohnungswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

0573/2017
Ö 12.6
Nachtrag: 03.03.2017
Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0650/2017
Ö 12.7
Nachtrag: 07.03.2017
Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Beschluss: Kenntnis genommen

0624/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen