Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses Soziales und Senioren
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0492/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 01.03.2017 Verpflichtung sachkundiger Einwohner | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 2.1 | Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"
Zusatz: Der Antrag war bereits Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0456/2016 | |
| Ö | Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
Zusatz: Der Antrag war bereits Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0514/2016 | |
| Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 4.1 | Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.02.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3978/2016 | |
| Ö 4.2 | Nachtrag: 06.03.2017
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0235/2017 | |
| Ö 4.3 | Nachtrag: 08.03.2017
Teilnahme der Stadt Köln am kommunalen Förderprogramm "NRWeltoffen" Beschluss: ungeändert beschlossen | 0655/2017 | |
| Ö 4.4 | Nachtrag: 08.03.2017
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0928/2016 | |
| Ö 4.5 | Nachtrag: 08.03.2017
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0544/2017 | |
| Ö 4.6 | Nachtrag: 09.03.2017
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0554/2017 | |
| Ö 4.7 | Nachtrag: 09.03.2017
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen | 0691/2017 | |
| Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 6 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 7 | Wohnen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 7.2 | Nachtrag: 01.03.2017
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 0563/2017 | |
| Ö 8 | JobCenter Köln | ||
| Ö 8.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 8.1.1 | Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016
Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage war bereits als TOP 8.2.1 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0193/2017 | |
| Ö 8.1.2 | Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu TOP 8.2 von Frau Hollmann aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 26.01.2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 0534/2017 | |
| Ö 8.1.3 | Nachtrag: 08.03.2017
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage (Quote befristeter Beschäftigungsverhältnisse der Stadt Köln) zu TOP 8.1 der Sitzung vom 26.01.2017 (Bericht des Jobcenter Köln, 4324/2016) Beschluss: Kenntnis genommen | 0663/2017 | |
| Ö 8.1.4 | Nachtrag: 08.03.2017
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Stahlhofen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 0631/2017 | |
| Ö 8.2 | Bericht des Jobcenter Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0578/2017 | |
| Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
| Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 9.1.1 | Nachtrag: 03.03.2017
Beantwortung einer Anfrage der Gruppte der Piraten im Rat der Stadt Köln betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?" (AN/0027/2017) Beschluss: Kenntnis genommen | 0580/2017 | |
| Ö 9.2 | 1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtinge in Köln
Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 9.3 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0009/2017 | |
| Ö 9.3 | Errichtung einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283), 50935 Köln-Lindenthal
Beschluss: Kenntnis genommen | 3982/2016 | |
| Ö 9.4 | Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Piraten-Gruppe betreffend "Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen"
Beschluss: geändert beschlossen | AN/0211/2017 | |
| Ö 9.5 | Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/1393/2016: "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0226/2017 | |
| Ö 9.6 | Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 13. Bericht
Zusatz: Der Bericht wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 0678/2017 | |
| Ö 9.7 | Nachtrag: 01.03.2017
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Zeit-/Maßnahmenplan - aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen | 0517/2017 | |
| Ö 9.8 | Nachtrag: 01.03.2017
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 28.02.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0592/2017 | |
| Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 10.1 | Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung
Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 10.5 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 4128/2016 | |
| Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 11.1.1 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Heuser zur Beantwortung der Anfrage zum Thema "Beratungsangebot 'Präventive Hausbesuche' stärken!" (3521/2016)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0248/2017 | |
| Ö 11.1.2 | Nachtrag: 02.03.2017
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016) hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen | 3838/2016 | |
| Ö 11.1.3 | Nachtrag: 02.03.2017
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 Beschluss: zurückgestellt | 0524/2017 | |
| Ö 11.1.4 | Nachtrag: 03.03.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 zur Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017 - 0115/2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 0622/2017 | |
| Ö 11.1.5 | Nachtrag: 03.03.2017
Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 01.12.2016 AN/2030/2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 0657/2017 | |
| Ö 11.1.6 | Nachtrag: 03.03.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" Beschluss: Kenntnis genommen | 0574/2017 | |
| Ö 11.1.7 | Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen" Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.4 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0089/2017 | |
| Ö 11.1.8 | Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln" Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.5 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0141/2017 | |
| Ö 11.1.9 | Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen" Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.6 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0151/2017 | |
| Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 11.2.1 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0279/2017 | |
| Ö 11.2.2 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0283/2017 | |
| Ö 11.2.3 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0286/2017 | |
| Ö 11.2.4 | Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0288/2017 | |
| Ö 11.2.5 | Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" Beschluss: zurückgestellt | AN/0360/2017 | |
| Ö 11.2.6 | Nachtrag: 06.03.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?" Beschluss: zurückgestellt | AN/0364/2017 | |
| Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||
| Ö 12.1 | Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2017)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0535/2017 | |
| Ö 12.2 | Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"
Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.01.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 4272/2016 | |
| Ö 12.3 | Nachtrag: 01.03.2017
Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln" Beschluss: Kenntnis genommen | 0530/2017 | |
| Ö 12.4 | Nachtrag: 02.03.2017
Umsetzung "Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)" des Bundes in Köln Beschluss: Kenntnis genommen | 0239/2017 | |
| Ö 12.5 | Nachtrag: 03.03.2017
Anwendung der Software Karthago im Amt für Wohnungswesen Beschluss: Kenntnis genommen | 0573/2017 | |
| Ö 12.6 | Nachtrag: 03.03.2017
Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen Beschluss: Kenntnis genommen | 0650/2017 | |
| Ö 12.7 | Nachtrag: 07.03.2017
Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: Kenntnis genommen | 0624/2017 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 15 | Mitteilungen | ||
| N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
| N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 21 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0021/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:45