SessionNet | Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 09.03.2017

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Sitzung

SOZ/0021/2017

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:45

Einladung

Tagesordnung (1) Umdruck

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	0492/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 01.03.2017 Verpflichtung sachkundiger Einwohner
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln" Zusatz: Der Antrag war bereits Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0456/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: Der Antrag war bereits Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0514/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.02.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3978/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 3978-2016 Vorabauszug Sozialausschuss Anlage 2 zu 3978-2016 Einnahmen Ausgaben Café Bickolo
Ö 4.2	Nachtrag: 06.03.2017 Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0235/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Beschlussvorschlag Ehrenamtskarte NRW Anlage 2 Beantwortung Anfragen Ehrenamtskarte Anlage 3 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 09.03.2017 Anlage 4 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 14.03.2017
Ö 4.3	Nachtrag: 08.03.2017 Teilnahme der Stadt Köln am kommunalen Förderprogramm "NRWeltoffen" Beschluss: ungeändert beschlossen	0655/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Nachtrag: 08.03.2017 Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0928/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1. - Ansicht 1 Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.2. - Ansicht 2 Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.3. - Ansicht 3 Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.4. - Grundriss Kellergeschoss Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.5. - Grundriss Erdgeschoss Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.6. - Grundriss Obergeschoss Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.7. - Lageplan Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 2 - Stellungnahme RPA zur Überarbeitung Testat II Josef-Kallscheuer Str. Anlage 3 - Detailübersicht Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 4 Beantwortung von Fragen Anlage 5 Auszug Bau A vom 27.03.2017
Ö 4.5	Nachtrag: 08.03.2017 Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0544/2017	Beschlussvorlage Rat Betreuungsschlüssel März 2017
Ö 4.6	Nachtrag: 09.03.2017 Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0554/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Statusbericht Niederschrift AG Anlage Statusbericht Zieldatei Anlage zur Vorlage 0554-17
Ö 4.7	Nachtrag: 09.03.2017 Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0691/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.2	Nachtrag: 01.03.2017 Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0563/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Übersicht Förderzusagen Mietwohnungen 2016 Anlage 2-Übersicht über geförderte Mietwohnungen 2003-2016
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.1.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage war bereits als TOP 8.2.1 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0193/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.1.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zu TOP 8.2 von Frau Hollmann aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 26.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0534/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 zur Beantwortung der mündlichen Nachfrage unter TOP 8.2 Ausbildungszahlen Anlage 2 zur Beantwortung der mündlichen Nachfrage zu TOP 8.2 Mitteilung der Agentur für Arbeit Köln
Ö 8.1.3	Nachtrag: 08.03.2017 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage (Quote befristeter Beschäftigungsverhältnisse der Stadt Köln) zu TOP 8.1 der Sitzung vom 26.01.2017 (Bericht des Jobcenter Köln, 4324/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	0663/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.1.4	Nachtrag: 08.03.2017 Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Stahlhofen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0631/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug HA 09.01.17 TOP A
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0578/2017	Mitteilung Ausschuss TOP 8.2 Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln zur Sitzung am 09.03.2017
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Nachtrag: 03.03.2017 Beantwortung einer Anfrage der Gruppte der Piraten im Rat der Stadt Köln betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?" (AN/0027/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.2	1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtinge in Köln Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 9.3 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2017	Mitteilung Ausschuss 1.Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle - 12.12.2016
Ö 9.3	Errichtung einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283), 50935 Köln-Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	3982/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 Flurkarte Anlage 02 Luftbild
Ö 9.4	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Piraten-Gruppe betreffend "Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0211/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) (1)
Ö 9.5	Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/1393/2016: "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?" Beschluss: Kenntnis genommen	0226/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.6	Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 13. Bericht Zusatz: Der Bericht wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	0678/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage: 13. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 9.7	Nachtrag: 01.03.2017 Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Zeit-/Maßnahmenplan - aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0517/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Terminplan Aloys-Boecker-Str
Ö 9.8	Nachtrag: 01.03.2017 Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 28.02.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2017	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf Aktualisierung NR
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 10.5 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	4128/2016	Mitteilung Ausschuss Inklusionsvereinbarung PDF
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Heuser zur Beantwortung der Anfrage zum Thema "Beratungsangebot 'Präventive Hausbesuche' stärken!" (3521/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	0248/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.2	Nachtrag: 02.03.2017 Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016) hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen	3838/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Schul und Unterrichtsauschlüsse Köln 16-10-31
Ö 11.1.3	Nachtrag: 02.03.2017 Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 Beschluss: zurückgestellt	0524/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Synopse
Ö 11.1.4	Nachtrag: 03.03.2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 zur Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017 - 0115/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0622/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.5	Nachtrag: 03.03.2017 Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 01.12.2016 AN/2030/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0657/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug aus der Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik 12092016 zu TOP 2-1 Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung
Ö 11.1.6	Nachtrag: 03.03.2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" Beschluss: Kenntnis genommen	0574/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.7	Nachtrag: 06.03.2017 Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen" Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.4 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0089/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.1.8	Nachtrag: 06.03.2017 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln" Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.5 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0141/2017	CDU Anfrage nach § 4
Ö 11.1.9	Nachtrag: 06.03.2017 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen" Zusatz: Die Anfrage war bereits als TOP 11.2.6 Bestandteil der Sitzung vom 26.01.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0151/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.2.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III" Beschluss: zurückgestellt	AN/0279/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.2.2	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs" Beschluss: zurückgestellt	AN/0283/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.2.3	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken" Beschluss: zurückgestellt	AN/0286/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.2.4	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0288/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.2.5	Nachtrag: 06.03.2017 Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" Beschluss: zurückgestellt	AN/0360/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.2.6	Nachtrag: 06.03.2017 Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?" Beschluss: zurückgestellt	AN/0364/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2017) Beschluss: Kenntnis genommen	0535/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017" Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.01.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	4272/2016	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre 2017 Teilnahmebed. KölnEngagiert 2017
Ö 12.3	Nachtrag: 01.03.2017 Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	0530/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Nachtrag: 02.03.2017 Umsetzung "Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)" des Bundes in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0239/2017	Mitteilung Ausschuss Entwurf Anlage zur FIM MItteilung Stand 03.02.2017
Ö 12.5	Nachtrag: 03.03.2017 Anwendung der Software Karthago im Amt für Wohnungswesen Beschluss: Kenntnis genommen	0573/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Nachtrag: 03.03.2017 Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen Beschluss: Kenntnis genommen	0650/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 07.03.2017 Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: Kenntnis genommen	0624/2017	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: