Sitzung
JHA/0024/2017
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:17-17:28

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Gäste
 
Ö 1.2.1
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1.2.2
Beschluss über die Teilnahme des Personalrates Kita zu TOP 5.2.2 der heutigen Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö
Präsentation: Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus (Frau Cincik)
 
Ö
Mitteilung zur Präsentation: Herausforderung extremistischer Salafismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2017
Ö
Nachtrag: 09.03.2017
Mitteilung in thematischem Zusammenhang zur Präsentation: Gewaltbereiter Salafismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0634/2017
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "KiD Kind in Diagnostik gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2017
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Verteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2017 aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit.
hier: Verteilung Globalmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4245/2016
Ö 2.2.2
Jährliche Förderung aus kommunalen Mitteln für die Maßnahme/das Angebot "Amen Ushta" des Trägers "Rom e. V." ab dem 01.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0439/2017
Ö 2.2.3
Betriebskostenfinanzierung von Berufshilfeeinrichtungen lernbehinderter Jugendlicher

Beschluss: ungeändert beschlossen

0090/2017
Ö 2.2.4
Landeszuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0401/2017
Ö 2.2.5
Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0450/2017
Ö 2.2.6
Ko-Finanzierung für 24 Plätze des ESF-geförderten Landesprogramms „Produktionsschule.NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0476/2017
Ö 2.2.7
Zuschussvergabe 2017 zur Förderung von Familienbildungsstätten und interkultureller Elternarbeit, Förderung von Angeboten interkultureller Familienbildung und Förderung von Hausaufgabengruppen für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

0557/2017
Ö 2.2.8
Mittelverteilung an freie Träger im Rahmen der Jugendverbandsarbeit im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0429/2017
Ö 2.2.9
Zuschüsse 2017 zur Förderung kultur- und medienpädagogischer Facheinrichtungen in Köln und Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

0514/2017
Ö 2.2.10
Zuschuss an den Träger "Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e. V." für 4 Personalstellen Streetwork

Beschluss: ungeändert beschlossen

0540/2017
Ö 2.2.11
Mittelverteilung 2017 an verschiedene Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

0471/2017
Ö 2.2.12
Mittelverteilung für Zuschüsse an Maßnahmen der Jugendberufshilfe im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0232/2017
Ö 2.2.13
Zuschussvergabe 2017 zur Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0543/2017
Ö 2.2.14
Förderung der Projekte "HaLt" und "FreD"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0509/2017
Ö 2.2.15
Pauschale Erhöhung der Betriebskostenförderung 2017 für die freien Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

0422/2017
Ö 2.2.16
Neufassung der "Richtlinie zur Förderung der Mitgliedsverbände im Ring politischer Jugend Köln".

Beschluss: ungeändert beschlossen

4352/2016
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Nachtrag: 07.03.2017
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0235/2017
Ö 4.2
Nachtrag: 09.03.2017
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0554/2017
Ö 5
Anträge aus der Politik (schriftlich)
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 5.2.1
Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0210/2017
Ö 5.2.2
Frisch Kochen in Kitas

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0309/2017
Ö
Nachtrag: 10.03.2017
Änderungsantrag zu TOP 5.2.2, „Gesundes Essen und Ernährungsbildung in der Kita“

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0414/2017
Ö 6
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?

Zusatz: Vertagter TOP 6.2.1 aus der Sitzung 17.01.17
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0027/2017
Ö
Nachtrag: 07.03.2017
Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0580/2017
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Kinderfreundliche Kommune Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/0295/2017
Ö
Nachtrag: 10.03.2017
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0295/2017 "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: zurückgestellt

0738/2017
Ö 6.2.2
Nachtrag: 09.03.2017
Wie viele Freiflächen für Graffiti-Künstlerinnen und Künstler gibt es mittlerweile in Köln?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0410/2017
Ö 7
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Beantwortung einer Anfrage zum Projekt "Jugendrat 2.0"

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 8.5.1 der Sitzung 13.12.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2017
Ö 7.1.2
Nachtrag: 07.03.2017
Anfrage von Herrn Klausing zur Jugendleitercard (JuLeiCa) und Schülerferienfreizeitkarte

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.1 der Sitzung 15.11.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

0482/2017
Ö 7.1.3
Nachtrag: 09.03.2017
Versorgung traumatisierter unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.2 der Sitzung 17.01.2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

0681/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

Zusatz: --> 510/42

 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 09.03.2017
Neue Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

0649/2017
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

Zusatz: --> 513 und IV/2

 
Ö 8.2.1
Beantwortung der Anfrage AN (2012/2016) zu Ressourcen für KiTas im Bereich mehrsprachige Förderung

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird.

Beschluss: Kenntnis genommen

4357/2016
Ö 8.2.2
Überblick zum Sachstand des Landprogramms „Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" (Brückenprojekte) in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0219/2017
Ö 8.2.3
Vertretungsregelung in der Kindertagespflege gem. § 23 (4) SGB VIII - Evaluation

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2017
Ö 8.2.4
Nachtrag: 07.03.2017
Programm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Interessenbekundung der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0693/2017
Ö 8.2.5
Nachtrag: 07.03.2017
Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“

Beschluss: Kenntnis genommen

0717/2017
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

Zusatz: --> 511 und 515

 
Ö 8.3.1
Auswertung der Beschwerden im ASD, GSD und PKD 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0265/2017
Ö 8.3.2
Nachtrag: 09.03.2017
„Angebote und Maßnahmen für Flüchtlinge und Neuzuwanderer
Familien – Kinder- und Jugendliche 2016“

Beschluss: Kenntnis genommen

0638/2017
Ö 8.3.3
Nachtrag: 09.03.2017
Sachstand Unterbringung unbegleiteter minderjährige Ausländer (UMA) zur Jahresmitte 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0676/2017
Ö 8.3.4
Nachtrag: 09.03.2017
Kein Täter werden - Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln?

Beschluss: Kenntnis genommen

0719/2017
Ö 8.3.5
Nachtrag: 09.03.2017
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2016 in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0713/2017
Ö 8.3.6
Nachtrag: 10.03.2017
Teilnahme am 16. Deutschen Jugendhilfetag vom 28. bis 30.03.2017

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

0763/2017
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

Zusatz: --> 512

 
Ö 8.4.1
Jugendmedienschutz / Medienpädagogik

Beschluss: Kenntnis genommen

4269/2016
Ö 8.4.2
Ausbau Streetwork und Kooperation mit dem Jobcenter Köln nach §16h SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

0444/2017
Ö 8.4.3
Nachtrag: 09.03.2017
Zuschüsse/Zuwendungen an Offene Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0481/2017
Ö 8.4.4
Nachtrag: 09.03.2017
Sportorientierte Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0552/2017
Ö 8.4.5
Nachtrag: 09.03.2017
Partizipation - Darstellung aktueller Konzepte, Standards und Entwicklungen im Amt für Kinder, Jugend und Familie (Stand Februar 2017)

Beschluss: zurückgestellt

0569/2017
Ö 8.4.6
Nachtrag: 09.03.2017
Sicherung der Übermittagsbetreuung in Sek 1

Beschluss: Kenntnis genommen

0505/2017
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Beschluss: Kenntnis genommen

4272/2016
Ö 8.5.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird.

Beschluss: zurückgestellt

0097/2017
Ö 8.5.3
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2017
Ö 8.5.4
Nachtrag: 09.03.2017
Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Beschluss: Kenntnis genommen

0624/2017
Ö 8.5.5
Nachtrag: 09.03.2017
Kitagipfel - Zukunft Kitaausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

0672/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen