SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 14.03.2017

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Sitzung

JHA/0024/2017

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:17-17:28

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Gäste
Ö 1.2.1	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 1.2.2	Beschluss über die Teilnahme des Personalrates Kita zu TOP 5.2.2 der heutigen Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö	Präsentation: Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus (Frau Cincik)
Ö	Mitteilung zur Präsentation: Herausforderung extremistischer Salafismus Beschluss: Kenntnis genommen	0033/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö	Nachtrag: 09.03.2017 Mitteilung in thematischem Zusammenhang zur Präsentation: Gewaltbereiter Salafismus Beschluss: Kenntnis genommen	0634/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "KiD Kind in Diagnostik gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	0104/2017	Anlage 1 Gesellschaftsvertrag KiD Kind in Diagnostik gGmbH Anlage 2 Kid Kind in Diagnostik Konzept-Info-Broschüre Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Verteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2017 aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit. hier: Verteilung Globalmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	4245/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.2	Jährliche Förderung aus kommunalen Mitteln für die Maßnahme/das Angebot "Amen Ushta" des Trägers "Rom e. V." ab dem 01.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0439/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Jahresbericht 2016 Amen Ushta
Ö 2.2.3	Betriebskostenfinanzierung von Berufshilfeeinrichtungen lernbehinderter Jugendlicher Beschluss: ungeändert beschlossen	0090/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.4	Landeszuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0401/2017	Anlage 1 (Mittelverteilung Land 2017) Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.5	Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0450/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.6	Ko-Finanzierung für 24 Plätze des ESF-geförderten Landesprogramms „Produktionsschule.NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	0476/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.7	Zuschussvergabe 2017 zur Förderung von Familienbildungsstätten und interkultureller Elternarbeit, Förderung von Angeboten interkultureller Familienbildung und Förderung von Hausaufgabengruppen für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche Beschluss: ungeändert beschlossen	0557/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Mittelverteilung Fam.bild.stätten Interkult. Elternarbeit Anlage 2 Mittelverteilung Angebote interkultureller Familienbildung Anlage 3 Mittelverteilung Hausaufgabengruppen
Ö 2.2.8	Mittelverteilung an freie Träger im Rahmen der Jugendverbandsarbeit im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0429/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.9	Zuschüsse 2017 zur Förderung kultur- und medienpädagogischer Facheinrichtungen in Köln und Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	0514/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA-Vorlage Jugendkultur- u. -medienträger Anlage 2 JHA-Vorlage Mittelverteilung Therap. Maßnahmen behinderter Kinder
Ö 2.2.10	Zuschuss an den Träger "Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e. V." für 4 Personalstellen Streetwork Beschluss: ungeändert beschlossen	0540/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.11	Mittelverteilung 2017 an verschiedene Träger Beschluss: ungeändert beschlossen	0471/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.12	Mittelverteilung für Zuschüsse an Maßnahmen der Jugendberufshilfe im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0232/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.13	Zuschussvergabe 2017 zur Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0543/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Mittelverteilung an Beratungsstellen Anlage 2 Mittelvergabe an Brücke Köln e.V
Ö 2.2.14	Förderung der Projekte "HaLt" und "FreD" Beschluss: ungeändert beschlossen	0509/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.15	Pauschale Erhöhung der Betriebskostenförderung 2017 für die freien Träger Beschluss: ungeändert beschlossen	0422/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Pauschale Erhöhung der Betriebskostenförderung 2017
Ö 2.2.16	Neufassung der "Richtlinie zur Förderung der Mitgliedsverbände im Ring politischer Jugend Köln". Beschluss: ungeändert beschlossen	4352/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Richtlinie - Ring politischer Jugend vom 14.03.2017
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Nachtrag: 07.03.2017 Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0235/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Beschlussvorschlag Ehrenamtskarte NRW Anlage 2 Beantwortung Anfragen Ehrenamtskarte Anlage 3 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 09.03.2017 Anlage 4 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 14.03.2017
Ö 4.2	Nachtrag: 09.03.2017 Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	0554/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Statusbericht Niederschrift AG Anlage Statusbericht Zieldatei Anlage zur Vorlage 0554-17
Ö 5	Anträge aus der Politik (schriftlich)
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen Beschluss: zurückgestellt	AN/0210/2017	Piraten Antrag nach § 3 (1)
Ö 5.2.2	Frisch Kochen in Kitas Beschluss: geändert beschlossen	AN/0309/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 10.03.2017 Änderungsantrag zu TOP 5.2.2, „Gesundes Essen und Ernährungsbildung in der Kita“ Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0414/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? Zusatz: Vertagter TOP 6.2.1 aus der Sitzung 17.01.17 Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0027/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.03.2017 Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Kinderfreundliche Kommune Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0295/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 10.03.2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0295/2017 "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zurückgestellt	0738/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 09.03.2017 Wie viele Freiflächen für Graffiti-Künstlerinnen und Künstler gibt es mittlerweile in Köln? Beschluss: zurückgestellt	AN/0410/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 7	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Beantwortung einer Anfrage zum Projekt "Jugendrat 2.0" Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 8.5.1 der Sitzung 13.12.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	0185/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Nachtrag: 07.03.2017 Anfrage von Herrn Klausing zur Jugendleitercard (JuLeiCa) und Schülerferienfreizeitkarte Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.1 der Sitzung 15.11.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	0482/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Nachtrag: 09.03.2017 Versorgung traumatisierter unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA) Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.2 der Sitzung 17.01.2017. Beschluss: Kenntnis genommen	0681/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses Zusatz: --> 510/42
Ö 8.1.1	Nachtrag: 09.03.2017 Neue Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	0649/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (PP Köln) Anlage 2 (Seniorenvertretung)
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung Zusatz: --> 513 und IV/2
Ö 8.2.1	Beantwortung der Anfrage AN (2012/2016) zu Ressourcen für KiTas im Bereich mehrsprachige Förderung Zusatz: Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: Kenntnis genommen	4357/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AK 3 - Anfrage zu Ressourcen für Kitas im Bereich mehrsprachige Förderung Anlage 1 Auszüge Handreichung zur Sprachförderung Anlage 2 Language Route Anlage 3 Bilingualer Kindergarten
Ö 8.2.2	Überblick zum Sachstand des Landprogramms „Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" (Brückenprojekte) in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0219/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage (Brückenprojekte Köln)
Ö 8.2.3	Vertretungsregelung in der Kindertagespflege gem. § 23 (4) SGB VIII - Evaluation Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2017	Mitteilung Ausschuss 2016-11-03 Endfassung Auswertungsbericht Vertretung
Ö 8.2.4	Nachtrag: 07.03.2017 Programm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Interessenbekundung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0693/2017	Mitteilung Ausschuss Interessenbekundung Stadt Köln für BMFSFJ-Programm "Kita-Einstieg"
Ö 8.2.5	Nachtrag: 07.03.2017 Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“ Beschluss: Kenntnis genommen	0717/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 / Übersicht über die beteiligten Kommunen Anlage 2 / Qualitätsrahmen Anlage 3 / Bewerbung der Stadt Köln Anlage 4 / Projektplanung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste Zusatz: --> 511 und 515
Ö 8.3.1	Auswertung der Beschwerden im ASD, GSD und PKD 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0265/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.2	Nachtrag: 09.03.2017 „Angebote und Maßnahmen für Flüchtlinge und Neuzuwanderer Familien – Kinder- und Jugendliche 2016“ Beschluss: Kenntnis genommen	0638/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.3	Nachtrag: 09.03.2017 Sachstand Unterbringung unbegleiteter minderjährige Ausländer (UMA) zur Jahresmitte 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0676/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.3.4	Nachtrag: 09.03.2017 Kein Täter werden - Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln? Beschluss: Kenntnis genommen	0719/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1AVR
Ö 8.3.5	Nachtrag: 09.03.2017 Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2016 in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0713/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.6	Nachtrag: 10.03.2017 Teilnahme am 16. Deutschen Jugendhilfetag vom 28. bis 30.03.2017 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0763/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz Zusatz: --> 512
Ö 8.4.1	Jugendmedienschutz / Medienpädagogik Beschluss: Kenntnis genommen	4269/2016	Mitteilung Ausschuss JIM Studie 2016 (Anlage 1)
Ö 8.4.2	Ausbau Streetwork und Kooperation mit dem Jobcenter Köln nach §16h SGB II Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.3	Nachtrag: 09.03.2017 Zuschüsse/Zuwendungen an Offene Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0481/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Mittelverteilung)
Ö 8.4.4	Nachtrag: 09.03.2017 Sportorientierte Jugendarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	0552/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Nachtrag: 09.03.2017 Partizipation - Darstellung aktueller Konzepte, Standards und Entwicklungen im Amt für Kinder, Jugend und Familie (Stand Februar 2017) Beschluss: zurückgestellt	0569/2017	Mitteilung Ausschuss 01-03-2017 Konzept
Ö 8.4.6	Nachtrag: 09.03.2017 Sicherung der Übermittagsbetreuung in Sek 1 Beschluss: Kenntnis genommen	0505/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017" Beschluss: Kenntnis genommen	4272/2016	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre 2017 Teilnahmebed. KölnEngagiert 2017
Ö 8.5.2	Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016) Zusatz: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: zurückgestellt	0097/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.3	Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2017	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf Aktualisierung NR
Ö 8.5.4	Nachtrag: 09.03.2017 Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: Kenntnis genommen	0624/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.5	Nachtrag: 09.03.2017 Kitagipfel - Zukunft Kitaausbau Beschluss: Kenntnis genommen	0672/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Pressemitteilung Anlage 2 Präsentation Jugendverwaltung Anlage 3 Präsentation ISA Anlage 4 Themenwände
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: