Sitzung
UG/0023/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept (UBK)
Vortrag und Mitteilung

Zusatz: (Mitteilung wurde in der Sitzung am 08.12.2016 zurückgestellt,
TOP 7.4. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!)

Beschluss: Kenntnis genommen

4003/2016
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Emissionen von Stickoxiden in Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.01.2017

Zusatz: Unbeantwortete Anfrage (TOP 1.2) aus der letzten Sitzung am 02.02.2017.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0004/2017
Ö 1.1.1
Emissionen von Stickoxiden in Köln
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0327/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 06.03.2017
Windenergie in Köln
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0367/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 14.03.2017
Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke
Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0422/2017
Ö 1.4
Nachtrag: 14.03.2017
Luftbelastung am Clevischen Ring
Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0426/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Mehr artenreiche Wiesen in Köln
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke vom 07.02.2017

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0246/2017
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Nachtrag: 15.03.2017
Förderung der Elektromobilität in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0802/2017
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 02.02.2017 (TOP 4.5), um alle Voten der BVen zu erhalten.
Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus dem Entwurf der Niederschrift der BV Nippes und dem Beschlussprotokoll der BV Kalk zugestellt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3968/2016
Ö 4.2
Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.02.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als Anlage 4 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses vom 09.03.2017 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3786/2016
Ö 4.2.1
Nachtrag: 09.03.2017
Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2017

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0403/2017
Ö 4.3
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt e.V."

Beschluss: ungeändert empfohlen

4221/2016
Ö 4.4
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Verlängerung für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0144/2017
Ö 4.5
Beschaffung einer IT-Anwendung Baumkataster

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0424/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 09.03.2017
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2);
hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

2875/2016
Ö 5
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 6
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
s. TOP C Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept (UBK)
 
Ö 7.2
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2017
Ö 7.3
Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0488/2017/1
Ö 7.4
Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

0520/2017
Ö 7.5
Fertigstellung Rheinboulevard

Beschluss: Kenntnis genommen

0259/2017
Ö 7.6
Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0414/2017
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 07.03.2017
Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Donath vom 03.11.2016

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0500/2017
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Mitberatung von Planungsvorlagen