SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 20.03.2017

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Sitzung

IR/0022/2017

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-18:15

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit - Bericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln/Herr Zitzmann
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	Beantwortung der Anfrage des AK 5 - Standards für diskriminierungsfreie Sprache - AN/0391/2016 - Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen Beschluss: Kenntnis genommen	0172/2017	Mitteilung Ausschuss Fragen aus Sitzung vom 13.06.16 TOP 1.3
Ö 1.2	Beantwortung der Anfrage des AK 5 - Einsatz von Sprachkompetenzen - AN/0392/2016 - Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmeempfehlungen Beschluss: Kenntnis genommen	0177/2017	Mitteilung Ausschuss Fragen aus Sitzung vom 13.06.16 TOP 1.5
Ö 1.3	Beantwortung der mdl. Nachfrage zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 (TOP 1.1 ) Beschluss: zurückgestellt	0187/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung der Anfrage AN (2012/2016) zu Ressourcen für KiTas im Bereich mehrsprachige Förderung Beschluss: Kenntnis genommen	4357/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AK 3 - Anfrage zu Ressourcen für Kitas im Bereich mehrsprachige Förderung Anlage 1 Auszüge Handreichung zur Sprachförderung Anlage 2 Language Route Anlage 3 Bilingualer Kindergarten
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage: Gewaltbereiter Salafismus Beschluss: Kenntnis genommen	0634/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage: Sachstand Unterbringung unbegleiteter minderjährige Ausländer (UMA) zur Jahresmitte 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0676/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Beantwortung der Anfrage AN/1296/2016 zur Interkulturellen Öffnung der Suchtberatungsstellen 3155/2016 Beschluss: zurückgestellt	0555/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.5	Nachtrag: 13.03.2017 Beantwortung einer Anfrage zum Thema Gesundheitswegweiser“ Vorlagen –Nr. 4141/2016 (mdl. Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 23.01.2017 zu TOP 1.1) Beschluss: zurückgestellt	0742/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zum Sachstand des Stützpunktes für Senioren mit Migrationshintergrund Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0322/2017	Anfrage-Sachstand des Stützpunktes für Senioren mit Migrationshintergrund
Ö	Nachtrag: 20.03.2017 Beantwortung der Anfrage zum Sachstand des Stützpunktes für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund Beschluss: Kenntnis genommen	0741/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Anfrage zur Krankenversorgung von anerkannten Asylbewerbern während der Übergangszeit vom AsylBLG zu SGB II Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0324/2017	H.Litvinov - Krankenversorgung Asylbewerber
Ö	Nachtrag: 20.03.2017 Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. (UA) Eugen Litvinov zum Thema Krankenversorgung Beschluss: Kenntnis genommen	0914/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung des Jobcenter Köln
Ö 4.3	Anfrage zur Beschlussvorlage „Fördermittel 2016 „SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit“ 3357/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0415/2017	AK 4 - Anfrage zu Fördermittel 2016 SeniorenNetzwerke-Offene Altenarbeit 3357-2016
Ö	Beantwortung der Anfrage zur Beschlussvorlage "Fördermittel 2016 SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit" 3357/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0834/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.4	Anfrage zur Mitteilung „Wegweiser für die Palliativ- und Hospizversorgung in Köln“ 2382/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0416/2017	AK 4 - Anfrage zur Mitteilung Wegweiser für die Palliativ- und Hospitzversorgung in Köln 2382-2016
Ö 4.5	Nachtrag: 17.03.2017 Anfrage bzgl. Mahnmale bzw. Grabstätten der gefallenen sowjetischen Soldaten und Kriegsgefangenen auf den Kölner Friedhöfen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0468/2017	Anfrage Mahnmale bzw. Grabstätten der gefallenen sowjetischen Soldaten und Kriegsgefangenen auf den Kölner Friedhöfen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017" Beschluss: Kenntnis genommen	4272/2016	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre 2017 Teilnahmebed. KölnEngagiert 2017
Ö 5.2	Aktueller Stand im MOQI-Projekt zur Motivation, Qualifikation und Integration für Jugendliche und junge Erwachsene Beschluss: Kenntnis genommen	0138/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Darstellung der Sparten im Kulturausschuss hier: Spartenbericht Theater Beschluss: Kenntnis genommen	0188/2017	Mitteilung Ausschuss 0188-2017 Anlage zum Szenebericht Theater 2017
Ö 5.4	Überblick zum Sachstand des Landprogramms „Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" (Brückenprojekte) in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0219/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage (Brückenprojekte Köln)
Ö 5.5	Dringlichkeitsantrag in der Sitzung des Hauptausschusses am 09.01.2017 betreffend: Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0116/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorab-Auszug aus der Niederschrift
Ö 5.6	Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2017	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf Aktualisierung NR
Ö 5.7	Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Zeit-/Maßnahmenplan - aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0517/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Terminplan Aloys-Boecker-Str
Ö 5.8	Umsetzung "Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)" des Bundes in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0239/2017	Mitteilung Ausschuss Entwurf Anlage zur FIM MItteilung Stand 03.02.2017
Ö 5.9	Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen Beschluss: Kenntnis genommen	0650/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Beantwortung der Anfrage zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	0097/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.11	Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.12	13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	0678/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage: 13. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 5.13	Versorgung traumatisierter unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA) Beschluss: Kenntnis genommen	0681/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.14	Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: Kenntnis genommen	0624/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.15	Berichtswesen Integrationsrat für 2016 Beschluss: zurückgestellt	0692/2017	Mitteilung Ausschuss Gesamtbericht IR 2016
Ö 5.16	Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2016 in der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	0713/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.17	Nachtrag: 14.03.2017 Open-Space-Konferenz - Wir alle sind Stadtgesellschaft – Zusammenkommen, Verstehen, Gestalten Beschluss: zurückgestellt	0711/2017	Mitteilung Ausschuss Auswertung der Open-Space-Konferenz
Ö 5.18	Nachtrag: 16.03.2017 ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017 Beschluss: zurückgestellt	0793/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag zur Verabschiedung des Positionspapieres ‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘ Zusatz: Unterlage wurde bereits zur letzten Sitzung versandt - bitte bereithalten! Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1887/2016	AK 3 - Antrag Positionspapier Mehrsprachigkeit Positionspapier - natürliche Mehrsprachigkeit
Ö	Änderungsantrag zum Positionspapier ‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘ Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0471/2017	AK 3 - Änderungsantrag zum Positionspapier Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern Positionspapier Mehrsprachigkeit final
Ö 6.2	Antrag auf Verabschiedung einer Resolution bezüglich des Parteitages der AfD in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0323/2017	H. Litvinov - Antrag zum Parteitag AfD
Ö	Änderungsantrag - Antrag auf Verabschiedung einer Resolution bezüglich des Parteitages der AfD in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0467/2017	Herr Litvinov - Änderungsantrag zum Parteitag AFD
Ö 6.3	Dringlichkeitsantrag zur Verabschiedung einer Resolution - Aufruf zur Ruhe und Besonnenheit Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0470/2017	Dringlichkeitsantrag - Resolution Aufruf zur Ruhe und Besonnenheit
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0235/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Beschlussvorschlag Ehrenamtskarte NRW Anlage 2 Beantwortung Anfragen Ehrenamtskarte Anlage 3 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 09.03.2017 Anlage 4 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 14.03.2017
Ö 8.2	Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Beschluss: ungeändert beschlossen	0928/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1. - Ansicht 1 Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.2. - Ansicht 2 Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.3. - Ansicht 3 Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.4. - Grundriss Kellergeschoss Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.5. - Grundriss Erdgeschoss Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.6. - Grundriss Obergeschoss Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 1.7. - Lageplan Josef-Kallscheuer-Str. Anlage 2 - Stellungnahme RPA zur Überarbeitung Testat II Josef-Kallscheuer Str. Anlage 3 - Detailübersicht Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 4 Beantwortung von Fragen Anlage 5 Auszug Bau A vom 27.03.2017
Ö 8.3	Teilnahme der Stadt Köln am kommunalen Förderprogramm "NRWeltoffen" Beschluss: ungeändert beschlossen	0655/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.4	Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0544/2017	Beschlussvorlage Rat Betreuungsschlüssel März 2017
Ö 8.5	Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	0554/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Statusbericht Niederschrift AG Anlage Statusbericht Zieldatei Anlage zur Vorlage 0554-17
Ö 8.6	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0691/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: