SessionNet | Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 27.03.2017

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Sitzung

AVR/0022/2017

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:03-18:13

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Nachtrag: 23.03.2017 Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0941/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage2 Anlage1
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" (1607/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	0574/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung von mündlichen Nachfragen von MdR Richter in der Sitzung am 06.02.2017 betreffend "Bewachungsfirmen" Beschluss: Kenntnis genommen	0513/2017	Mitteilung Ausschuss Auflistung Einsätze Sicherheitsfirmen 2016
Ö 3.3	Nachtrag: 20.03.2017 Beantwortung von mündlichen Nachfragen von Herrn Sauer in der Sitzung am 06.02.2017 betreffend "Stellenzusetzungen in den Personalbereichen und Umsetzung der Neuen Entgeltordnung" (0376/2017) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0917/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 22.03.2017 Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der Gruppe Piraten aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0851/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2017 betreffend "Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93" (AN/0069/2017)" Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen Beschluss: Kenntnis genommen	0650/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Zusatz: (Die Mitteilung wurde allen Ausschussmitgliedern als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.02.2017 zugesandt.) Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2017	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf Aktualisierung NR
Ö 4.4	Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 16.03.2017 betreffend "Beseitigung von Müll am Rhein" (AN/0245/2017)" Beschluss: Kenntnis genommen	0739/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.5	Nachtrag: 13.03.2017 A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0777/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 13.03.2017 Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3453/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 4 AVR vom 27.03.2017 TOP 4.6 Anlage 1 Laufzeiten RD-Fahrzeuge befragter Feuerwehren Anlage 2 Fahrzeugzustandsbericht Anlage 3 Ermittlung zusätzlicher Abschreibungsaufwände Anlage 5 GA 09.05.2017
Ö 4.7	Nachtrag: 14.03.2017 Sachstandsbericht Datenschutz bei der Stadt Köln Zusatz: (der in der Mitteilung angesprochene Folienvortrag bezieht sich auf die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation vom 13.03.2017) (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0565/2017	Mitteilung Ausschuss Sachstandsbericht Datenschutz bei der Stadt Köln Stand 05.02.17
Ö 4.8	Nachtrag: 14.03.2017 Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0754/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 OVG-Münster-19-1-2017-Ablehnung-MHD Anlage 2 OLG-Düsseldorf-22-2-2017 Anlage 3 Beschluss Münster VK5116-Marl
Ö 4.9	Nachtrag: 15.03.2017 Mitteilung betreffend "Beantwortung einer mündlichen Nachfrage (Quote befristeter Beschäftigungsverhältnisse der Stadt Köln) zu TOP 8.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 (Bericht des Jobcenter Köln, 4324/2016)" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0663/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 15.03.2017 Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 13.03.2017 betreffend "Blitzer-Fiasko an der BAB 3" (AN/0381/2017)" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0784/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug Hauptausschuss 13.03.17 Anlage 2 - Vorabauszug AVR 27.03.2017
Ö 4.11	Nachtrag: 17.03.2017 Fensterreinigung an Schulen hier: Beschluss des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 30.01.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0764/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.12	Nachtrag: 20.03.2017 Brüsseler Platz Jahresbericht 2016 und Information über die Vorgehensweise 2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	0800/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Brüsseler Platz - Bericht 2016
Ö 4.13	Nachtrag: 21.03.2017 Optimierung der Nutzung des Rathauses (Historisches Rathaus und Spanischer Bau) sowie der umliegenden Gebäude mit Verwaltungsnutzung (Haus Neuerburg, Laurenzplatz 1-3, Laurenzplatz 4) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.14	Nachtrag: 23.03.2017 Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung", 3389/2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	0751/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.15	Nachtrag: 27.03.2017 Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	0760/2017	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Nachtrag: 21.03.2017 Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2016 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	0654/2017	Mitteilung Ausschuss 30 03 2017 GPO Jahresbericht 2016 Auszug AVR 27.03.2017 (2) Anlage1 Baugenehmigung zu Ziff 21.22.23 Anlage2 Bewerbermanagement zu Ziff 3
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0777/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zu Genehmigungsverfahren und Gebührenerhebungen für Außengastronomie" zur Sitzung am 06.02.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0184/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 07.02.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0415/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln" zur Sitzung am 06.02.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0197/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Beantwortung siehe TOP 12.1 (nicht öffentlicher Teil)
Ö 6.4	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Kein Täter werden – Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln?" zur Sitzung am 06.02.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0199/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 10.03.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0719/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1AVR
Ö 6.5	Nachtrag: 22.03.2017 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie viel Technik nutzen die Ausländerbehörden in Köln, um die Identität von Asylsuchenden festzustellen?" zur Sitzung am 27.03.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0502/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 6.6	Nachtrag: 24.03.2017 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung" zur Sitzung am 27.03.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0499/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.03.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 27.03.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1002/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug aus der Niederschrift TOP 6.6, AVR vom 27.03
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, 12.12.2016 bzw. 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: geändert beschlossen	3494/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gutachten des Rechts- und Versicherungsamtes Anlage 2 - Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW Anlage 3 Auszug AVR vom 06.02.2017 Anlage 4 Auszug Rat vom 14.02.2017 Anlage 5 Auszug AVR vom 27.03.2017
Ö	Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln“ Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.12.2016 bzw. 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)	AN/2099/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Antrag der Gruppen GUT und Piraten betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln" Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 14.02.2017) Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/0194/2017	Gem. Antrag nach § 3 (DF) (1) Gem. Antrag nach § 3 (GUT)
Ö	Nachtrag: 27.03.2017 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und Ratsmitglied Walter Wortmann betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0516/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.2	Luftreinhalteplanung Stadt Köln Zusatz: (Die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern als Sammelumdruck mit Schreiben vom 06.02.2017 zugesandt.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3786/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Maßnahmenkatalog DUH Anlage 2 160913 Urteil VG DueDo 3K7695 15 Anlage 3 Maßnahmenkatalog Stadt (060117) Anlage 4 Auszug Wi A vom 09.03.2017 Anlage 5 Auszug AUG vom 16.03.2017
Ö	Nachtrag: 20.03.2017 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion betreffend "Luftreinhalteplanung Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0403/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 10.3	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0454/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Liste Veranstaltungen 2017
Ö 10.4	Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) Beschluss: ungeändert beschlossen	0556/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Zusatz: (Die Vorlage wurden allen Ausschussmitgliedern als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.03.2017 zugesandt.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0544/2017	Beschlussvorlage Rat Betreuungsschlüssel März 2017
Ö 10.6	Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW" Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	0554/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Statusbericht Niederschrift AG Anlage Statusbericht Zieldatei Anlage zur Vorlage 0554-17
Ö 10.7	Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 09.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: geändert beschlossen	4316/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Förderrundbrief Nr. 39 Anlage 2 Zusammenfassung der Förderbedingungen Anlage 3 Zusammenfassung der Maßnahmen mit Aufteilung' Anlage 4 Maßnahmenplanung Digitalisierung Anlage 5 Anschreiben an die Schulen Anlage 6 Ausschreibungsbedarf Digitalisierung Anlage 7 Auszug BV 6 vom 09.03.2017 Anlage 8 Auszug Schul A vom 20.03.2017 Anlage 9 Auszug BV 4 vom 20.03.2017 Anlage 10 Auszug BV Kalk 23.03.2017 Anlage 11 Auszug BV 5 vom 23.03.2017 Anlage 12 Auszug AVR vom 27.03.2017 Anlage 13 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 27.03.2017 Anlage 14 - Information zur Berechnung der Kreditkontingente Anlage 15 Anlage 16 Erläuterung zum Berechnungsverfahren
Ö 10.8	Nachtrag: 16.03.2017 Beitritt der Stadt Köln zu der Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0362/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Nachtrag: 22.03.2017 Weiterführung des Projekts "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" und Anpassung der benötigten Stellenressourcen Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 21.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0216/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Auszug AVR vom 27.03.2017
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12.1	Nachtrag: 24.03.2017 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln", AN/0197/2017
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen für den Bereich Datenbanken für den Zeitraum 2017 bis 2019
N 17.2	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2018 bis 2021
N 17.3	Bedarfsfeststellung zur Modernisierung des städtischen E-Mail-Sicherheitsgateways

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: