Sitzung
AVR/0022/2017
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:03-18:13

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 23.03.2017
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0941/2017
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" (1607/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0574/2017
Ö 3.2
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von MdR Richter in der Sitzung am 06.02.2017 betreffend "Bewachungsfirmen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0513/2017
Ö 3.3
Nachtrag: 20.03.2017
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von Herrn Sauer in der Sitzung am 06.02.2017 betreffend "Stellenzusetzungen in den Personalbereichen und Umsetzung der Neuen Entgeltordnung" (0376/2017)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2017
Ö 3.4
Nachtrag: 22.03.2017
Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der Gruppe Piraten aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0851/2017
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2017 betreffend "Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93" (AN/0069/2017)"

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2017
Ö 4.2
Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0650/2017
Ö 4.3
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Zusatz: (Die Mitteilung wurde allen Ausschussmitgliedern als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.02.2017 zugesandt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2017
Ö 4.4
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 16.03.2017 betreffend "Beseitigung von Müll am Rhein" (AN/0245/2017)"

Beschluss: Kenntnis genommen

0739/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 13.03.2017
A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln

B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0777/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 13.03.2017
Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3453/2016
Ö 4.7
Nachtrag: 14.03.2017
Sachstandsbericht Datenschutz bei der Stadt Köln

Zusatz: (der in der Mitteilung angesprochene Folienvortrag bezieht sich auf die Sitzung des Unterausschusses Digitale Kommunikation und Organisation vom 13.03.2017)
(zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0565/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 14.03.2017
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0754/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 15.03.2017
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer mündlichen Nachfrage (Quote befristeter Beschäftigungsverhältnisse der Stadt Köln) zu TOP 8.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 (Bericht des Jobcenter Köln, 4324/2016)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0663/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 15.03.2017
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 13.03.2017 betreffend "Blitzer-Fiasko an der BAB 3" (AN/0381/2017)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0784/2017
Ö 4.11
Nachtrag: 17.03.2017
Fensterreinigung an Schulen
hier: Beschluss des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 30.01.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0764/2017
Ö 4.12
Nachtrag: 20.03.2017
Brüsseler Platz
Jahresbericht 2016 und Information über die Vorgehensweise 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0800/2017
Ö 4.13
Nachtrag: 21.03.2017
Optimierung der Nutzung des Rathauses (Historisches Rathaus und Spanischer Bau) sowie der umliegenden Gebäude mit Verwaltungsnutzung (Haus Neuerburg, Laurenzplatz 1-3, Laurenzplatz 4)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.14
Nachtrag: 23.03.2017
Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung", 3389/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0751/2017
Ö 4.15
Nachtrag: 27.03.2017
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0760/2017
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 21.03.2017
Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0654/2017
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0777/2016
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zu Genehmigungsverfahren und Gebührenerhebungen für Außengastronomie" zur Sitzung am 06.02.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0184/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.02.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0415/2017
Ö 6.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln" zur Sitzung am 06.02.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0197/2017
Ö
Beantwortung siehe TOP 12.1 (nicht öffentlicher Teil)
 
Ö 6.4
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Kein Täter werden – Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln?" zur Sitzung am 06.02.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0199/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 10.03.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0719/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 22.03.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie viel Technik nutzen die Ausländerbehörden in Köln, um die Identität von Asylsuchenden festzustellen?" zur Sitzung am 27.03.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0502/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 24.03.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung" zur Sitzung am 27.03.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0499/2017
Ö
Nachtrag: 27.03.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 27.03.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1002/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 07.11.2016, 12.12.2016 bzw. 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: geändert beschlossen

3494/2016
Ö
Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln“

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.12.2016 bzw. 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

AN/2099/2016
Ö
Antrag der Gruppen GUT und Piraten betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln"

Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 14.02.2017)

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/0194/2017
Ö
Nachtrag: 27.03.2017
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und Ratsmitglied Walter Wortmann betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0516/2017
Ö 10.2
Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern als Sammelumdruck mit Schreiben vom 06.02.2017 zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3786/2016
Ö
Nachtrag: 20.03.2017
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion betreffend "Luftreinhalteplanung Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0403/2017
Ö 10.3
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0454/2017
Ö 10.4
Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0556/2017
Ö 10.5
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: (Die Vorlage wurden allen Ausschussmitgliedern als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.03.2017 zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0544/2017
Ö 10.6
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0554/2017
Ö 10.7
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 09.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: geändert beschlossen

4316/2016
Ö 10.8
Nachtrag: 16.03.2017
Beitritt der Stadt Köln zu der Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0362/2017
Ö 10.9
Nachtrag: 22.03.2017
Weiterführung des Projekts "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" und Anpassung der benötigten Stellenressourcen

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 21.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0216/2017
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Nachtrag: 24.03.2017
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln", AN/0197/2017
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen für den Bereich Datenbanken für den Zeitraum 2017 bis 2019
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2018 bis 2021
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung zur Modernisierung des städtischen E-Mail-Sicherheitsgateways