Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 |
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| Ö | Präsentation der Verbraucherzentrale NRW zum aktuellen Stand der Evaluation des Modellvorhabens "Verbraucherberatung im Quartier"
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 2.1 | Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"
Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 2.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/0456/2016 | |
| Ö | Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 2.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/0514/2016 | |
| Ö | Antwort der Verwaltung zu den Anträgen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0935/2017 | |
| Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 3.1 | Verteilung der Fördermittel 2017 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0954/2017 | |
| Ö 3.2 | Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
hier: Maßnahmebewilligungen 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen | 0645/2017 | |
| Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 4.1 | Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017
Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 21.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0695/2017 | |
| Ö 4.2 | Nachtrag: 13.04.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0737/2017 | |
| Ö 4.3 | Nachtrag: 13.04.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0740/2017 | |
| Ö 4.4 | Nachtrag: 13.04.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0743/2017 | |
| Ö 4.5 | Nachtrag: 18.04.2017
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Zusatz: Die Beschlussvoralge wurde bereits mit Sammelumdruck vom 18.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1142/2017 | |
| Ö 4.6 | Nachtrag: 18.04.2017
Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0049/2017 | |
| Ö 4.7 | Nachtrag: 27.04.2017
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.04.2017 verschickt. Die Unterlagen stehen als Tischvorlage zur Verfügung. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0399/2016 | |
| Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 6 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 7 | Wohnen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 7.2 | Prüfauftrag zum Beschluss des Rates über den um den als Prüfauftrag der Fraktion Die Linke erweiterten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 562 - Wohnraumversorgung - der Stadt Köln vom 28.06.2016
Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 7.4 Bestandteil der Sitzung vom 01.12.2016. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 3830/2016 | |
| Ö 7.3 | Nachtrag: 20.04.2017
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017) Beschluss: Kenntnis genommen | 1198/2017 | |
| Ö 7.4 | Nachtrag: 27.04.2017
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | 1131/2017 | |
| Ö 8 | JobCenter Köln | ||
| Ö 8.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 8.2 | Nachtrag: 20.04.2017
Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen | 1174/2017 | |
| Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
| Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 9.2 | 13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt und war bereits als TOP 9.6 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0678/2017 | |
| Ö 9.3 | 14. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Beschluss: Kenntnis genommen | 1223/2017 | |
| Ö 9.4 | Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283), 50935 Köln-Lindenthal
Beschluss: Kenntnis genommen | 0971/2017 | |
| Ö 9.5 | Nachtrag: 20.04.2017
Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung Beschluss: Kenntnis genommen | 1160/2017 | |
| Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 10.1 | Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung
Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 10.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 4128/2016 | |
| Ö 10.2 | Nachtrag: 12.04.2017
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 1151/2017 | |
| Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 11.1.1 | Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017
Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 11.1.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0524/2017 | |
| Ö 11.1.2 | Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss Beschluss: Kenntnis genommen | 0956/2017 | |
| Ö 11.1.3 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0279/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung einer Nachfrage betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II und III" Beschluss: Kenntnis genommen | 1187/2017 | |
| Ö 11.1.4 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0283/2017 | |
| Ö 11.1.5 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0286/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 27.04.2017
Beantwortung: Präventive Hausbesuche stärken Beschluss: zurückgestellt | 0733/2017 | |
| Ö 11.1.6 | Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.4 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0288/2017 | |
| Ö 11.1.7 | Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.5 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0360/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 27.04.2017
Beantwortung: Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | 1195/2017 | |
| Ö 11.1.8 | Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.6 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0364/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 12.04.2017
Beantwortung: Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass Beschluss: Kenntnis genommen | 1034/2017 | |
| Ö 11.1.9 | Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.7 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0089/2017 | |
| Ö | Beantwortung: Internet-Ausstattung in den Pflegeeinrichtungen der SBK
Beschluss: Kenntnis genommen | 0501/2017 | |
| Ö 11.1.10 | Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.8 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0141/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung: Schuldnerberatung bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen | 0494/2017 | |
| Ö 11.1.11 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.9 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0151/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 26.04.2017
´Beantwortung: Wohnraum für benachteiligte Personengruppen Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 0483/2017 | |
| Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 11.2.1 | Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Schmerbach aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 betreffend "Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen | 0803/2017 | |
| Ö 11.2.2 | Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Klausing zum Umsetzungsstand "Kommunales Beschäftigungsförderprogramm" in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 09.03.2017 (TOP 8.1.4) Beschluss: Kenntnis genommen | 1170/2017 | |
| Ö 11.2.3 | Nachtrag: 26.04.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend den 12. Flüchtlingsbericht Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1226/2017 | |
| Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||
| Ö 12.1 | ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 0793/2017 | |
| Ö 12.2 | Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“
Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0717/2017 | |
| Ö 12.3 | Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0673/2017 | |
| Ö 12.4 | Mitteilung einer Anfrage aus dem Rechnungsprüfungsausschuss von Herrn Detjen betreffend "Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)"
Bezug Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2016 Top 6.2 Vorlagennummer 3583/2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 0748/2017 | |
| Ö 12.5 | Mitteilung einer Anfrage der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der PIRATEN"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0851/2017 | |
| Ö 12.6 | "Verbraucherberatung im Quartier": 1. Sachstandsbericht
Beschluss: Kenntnis genommen | 0689/2017 | |
| Ö 12.7 | Nachtrag: 20.04.2017
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil Beschluss: Kenntnis genommen | 1237/2017 | |
| Ö 12.8 | Nachtrag: 20.04.2017
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen | 1085/2017 | |
| Ö 12.9 | Nachtrag: 20.04.2017
Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage zu Beratungsstellen für Seniorinnen und Senioren mit Zuwanderungsgeschichte - AN/0028/2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 0749/2017 | |
| Ö 12.10 | Nachtrag: 21.04.2017
Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage von Herrn Hegenbarth betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?" Beschluss: Kenntnis genommen | 1196/2017 | |
| Ö 12.11 | Nachtrag: 25.04.2017
Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1271/2017 | |
| Ö 12.12 | Nachtrag: 25.04.2017
Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1273/2017 | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 |
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| N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 15 | Mitteilungen | ||
Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 |
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| Ö 15.1 | Prüfung vorrangige Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 |
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| N 15.2 | Nachtrag: 26.04.2017 Mitteilung einer Beantwortung von Anfragen Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zu Bauwagenplätzen in Köln, AN/0081/2017 | ||
| N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
| N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 21 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0022/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:53