Sitzung
SOZ/0022/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:53

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö
Präsentation der Verbraucherzentrale NRW zum aktuellen Stand der Evaluation des Modellvorhabens "Verbraucherberatung im Quartier"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"

Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 2.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0456/2016
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 2.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0514/2016
Ö
Antwort der Verwaltung zu den Anträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

0935/2017
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Verteilung der Fördermittel 2017 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0954/2017
Ö 3.2
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

hier: Maßnahmebewilligungen 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0645/2017
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017

Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 21.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0695/2017
Ö 4.2
Nachtrag: 13.04.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0737/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 13.04.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0740/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 13.04.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0743/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 18.04.2017
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Zusatz: Die Beschlussvoralge wurde bereits mit Sammelumdruck vom 18.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1142/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 18.04.2017
Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0049/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 27.04.2017
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.04.2017 verschickt. Die Unterlagen stehen als Tischvorlage zur Verfügung.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0399/2016
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Prüfauftrag zum Beschluss des Rates über den um den als Prüfauftrag der Fraktion Die Linke erweiterten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 562 - Wohnraumversorgung - der Stadt Köln vom 28.06.2016

Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 7.4 Bestandteil der Sitzung vom 01.12.2016. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3830/2016
Ö 7.3
Nachtrag: 20.04.2017
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1198/2017
Ö 7.4
Nachtrag: 27.04.2017
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1131/2017
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2
Nachtrag: 20.04.2017
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1174/2017
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.2
13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt und war bereits als TOP 9.6 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0678/2017
Ö 9.3
14. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

1223/2017
Ö 9.4
Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283), 50935 Köln-Lindenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

0971/2017
Ö 9.5
Nachtrag: 20.04.2017
Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

1160/2017
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung

Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 10.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4128/2016
Ö 10.2
Nachtrag: 12.04.2017
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1151/2017
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017

Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 11.1.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0524/2017
Ö 11.1.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0956/2017
Ö 11.1.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0279/2017
Ö
Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung einer Nachfrage betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II und III"

Beschluss: Kenntnis genommen

1187/2017
Ö 11.1.4
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2017
Ö 11.1.5
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0286/2017
Ö
Nachtrag: 27.04.2017
Beantwortung: Präventive Hausbesuche stärken

Beschluss: zurückgestellt

0733/2017
Ö 11.1.6
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.4 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2017
Ö 11.1.7
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.5 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0360/2017
Ö
Nachtrag: 27.04.2017
Beantwortung: Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1195/2017
Ö 11.1.8
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.6 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0364/2017
Ö
Nachtrag: 12.04.2017
Beantwortung: Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass

Beschluss: Kenntnis genommen

1034/2017
Ö 11.1.9
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.7 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0089/2017
Ö
Beantwortung: Internet-Ausstattung in den Pflegeeinrichtungen der SBK

Beschluss: Kenntnis genommen

0501/2017
Ö 11.1.10
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.8 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0141/2017
Ö
Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung: Schuldnerberatung bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0494/2017
Ö 11.1.11
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.9 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0151/2017
Ö
Nachtrag: 26.04.2017
´Beantwortung: Wohnraum für benachteiligte Personengruppen

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0483/2017
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Schmerbach aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 betreffend "Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0803/2017
Ö 11.2.2
Nachtrag: 20.04.2017
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Klausing zum Umsetzungsstand "Kommunales Beschäftigungsförderprogramm" in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 09.03.2017 (TOP 8.1.4)

Beschluss: Kenntnis genommen

1170/2017
Ö 11.2.3
Nachtrag: 26.04.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend den 12. Flüchtlingsbericht

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1226/2017
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0793/2017
Ö 12.2
Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0717/2017
Ö 12.3
Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0673/2017
Ö 12.4
Mitteilung einer Anfrage aus dem Rechnungsprüfungsausschuss von Herrn Detjen betreffend "Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)"

Bezug Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2016 Top 6.2 Vorlagennummer 3583/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0748/2017
Ö 12.5
Mitteilung einer Anfrage der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der PIRATEN"

Beschluss: Kenntnis genommen

0851/2017
Ö 12.6
"Verbraucherberatung im Quartier": 1. Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0689/2017
Ö 12.7
Nachtrag: 20.04.2017
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 12.8
Nachtrag: 20.04.2017
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1085/2017
Ö 12.9
Nachtrag: 20.04.2017
Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage zu Beratungsstellen für Seniorinnen und Senioren mit Zuwanderungsgeschichte - AN/0028/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0749/2017
Ö 12.10
Nachtrag: 21.04.2017
Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage von Herrn Hegenbarth betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1196/2017
Ö 12.11
Nachtrag: 25.04.2017
Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1271/2017
Ö 12.12
Nachtrag: 25.04.2017
Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1273/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö 15.1
Prüfung vorrangige Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51

N 15.2
Nachtrag: 26.04.2017
Mitteilung einer Beantwortung von Anfragen Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zu Bauwagenplätzen in Köln, AN/0081/2017
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen