Sitzung
UG/0024/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:55-19:07

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vorstellung des Themas "Bau einer Verbindungsleitung für links- und rechtsrheinische Wasserquellen" durch Herrn Dr. Martin Kaupe und Herrn Christoph Preuß von der RheinEnergie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0528/2017
Ö 1.1.1
Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzeptes Köln
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2017
Ö 1.2
Zukunft des RheinEnergieStadions
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0570/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 28.04.2017
Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen
Anfrage der Fraktion Die Linke

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0688/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 28.04.2017
Bewirtschaftung der Schaugewächshäuser im Botanischen Garten
Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0691/2017
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Nachtrag: 25.04.2017
Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1275/2017
Ö 3.1.1
Nachtrag: 03.05.2017
TOP 3.1 - Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept
Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0697/2017
Ö 3.1.2
Nachtrag: 04.05.2017
Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept (1275/2017)
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1391/2017
Ö 3.2
Nachtrag: 04.05.2017
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2);
hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2875/2016
Ö 4.2
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen und Gewässer

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0400/2017
Ö 4.3
Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0605/2017
Ö 4.4
Rahmenvertrag über die Lieferung von Schüttgütern für Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherung (141/17/12/17)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0812/2017
Ö 4.5
Kleingartenanlage An der Ling
hier: Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2809/2016
Ö 4.6
Kleingartenanlage Scheibenstraße-Ost
hier: Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3276/2016
Ö 4.7
Ersatz- und Neubeschaffung von 7 Kolonnenfahrzeugen mit Doppelkabine (bis 3,5 t) für die Bestattungen und die Grünpflege auf den Kölner Friedhöfen
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0475/2017
Ö 4.8
Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025
Stadtgrün - Forst - Friedhof

Beschluss: ungeändert empfohlen

0377/2017
Ö 4.9
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (2017)
hier: Mittelfreigaben im Teilplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft

Beschluss: ungeändert empfohlen

0533/2017
Ö 4.10
Altdeponie Colonia (Al 70111)
hier: Langfristige Anmietung einer Gasbehandlungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0918/2017
Ö 4.11
Beschaffung einer IT-Anwendung Baumkataster

Beschluss: ungeändert beschlossen

0424/2017
Ö 4.12
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0737/2017
Ö 4.13
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

0740/2017
Ö 4.14
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0743/2017
Ö 4.15
Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark
hier: Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: ungeändert empfohlen

0995/2017
Ö 4.16
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3657/2016
Ö 4.17
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung - vom 20.12.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

0774/2017
Ö 4.18
Nachtrag: 25.04.2017
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 24.04.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 8 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Verkehrsausschusses vom 02.05.2017 umgedruckt (Tischvorlage).

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1019/2017
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: Kenntnis genommen

0520/2017
Ö 7.2
Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0839/2017
Ö 7.3
Ulrich-Haberland-Haus

Beschluss: Kenntnis genommen

3358/2016
Ö 7.4
Energiebericht 2016- Verbrauchs- und Kostenstatistik 2015 und Sachstand Energiemanagementkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0916/2017
Ö 7.5
2. Kölner Saatgutfestival im VHS-Studienhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

1121/2017
Ö 7.6
Nachtrag: 04.05.2017
s. TOP 3.2
 
Ö 7.7
Nachtrag: 27.04.2017
Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1304/2017
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Deponie Wiemersgrund; hier: Weiterführung des Deponiebetriebes
Beantwortung der Anfrage von Herrn Becker vom 15.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0986/2017
Ö 8.2
Nachtrag: 25.04.2017
Phosphatrückgewinnung aus Klärschlamm
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Donath vom 15.09.2016

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1252/2017
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Baumfällungen Eygelshovener Straße
Mündliche Anfrage von Frau Bercher-Hiss

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Kalkberg
Mündliche Anfrage von Frau Frebel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Erdkröten am Kalscheurer Weiher
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen