SessionNet | 25. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 11.05.2017

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Sitzung

STA/0025/2017

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:10-17:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Standortsuche für ein neues Frischezentrum Beschluss: Kenntnis genommen	0923/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Zukunft des RheinEnergieStadions Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.04.2017	AN/0570/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Wohnungsbau in Köln – Anzahl der Baugenehmigungen muss deutlich erhöht werden! Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2017	AN/0742/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	2875/2016	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss (Stand 09.03.2017, mit ergänzter Anlage 3) Beschlussvorlage Ausschuss (Version 1) Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Aufgabenbeschreibung) Anlage 3 (Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 2875-2016) Anlage 4, Auszug Ausschuss Umwelt und Grün vom 16.03.2017 Anlage 5, Auszug BV 1 vom 16.03.2017 Anlage 6 (Beantwortung von Rückfragen)
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Vogelsanger Straße und Venloer Straße Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0586/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stadtplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Anlage 4 - Anlage 1 der Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln (Schreiben des Stadtplanungsamtes) Anlage 5 - Anlage 2 der Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln (Gestaltungshandbuch der Stadt Köln) Anlage 6 - Nachtrag zur Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln
Ö 5.3	Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 und der Verkehrsausschuss uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 4 - Auszug VA 27.06.2017 Anlage 5, Auszug BV 1, 29.06.17 <<nicht Umdrucken>> Anlage 1 - DIN A 3 quer <<nicht Umdrucken>> Anlage 2 - DIN A 3 quer
Ö 5.4	Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 und der Verkehrsausschuss uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1144/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 01 (Luftbild Tunnel Johannisstr.) Anlage 02 (Lageplan) Anlage 03 (Entwurfsplanung) Anlage 4, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 5 (ergänzende Mitteilung)
Ö 5.5	Nachtrag: 09.05.2017 Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss -Tischvorlage- Beschluss: geändert beschlossen	4282/2016	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Planung Ortner & Ortner, Varianten 1 - 3) Anlage 3 (Erläuterungstext) Anlage 4 (Übersicht Flächenangaben BGF nach Nutzungen) Anlage 5 (Übersicht Anlieferung bei Variante 3) Anlage 6 (Führung Radverkehr -Durchgangsverkehr, Ziel- und Quellverkehr-) Anlage 7 (Prüfung Standortmöglichkeiten Kindertagesstätte) Anlage 8 - Auszug StEA 11.05.17 Anlage 9 - Auszug BV 4 vom 12.06.17 XXXXXXX Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll BV 4 Anlage 10 (Stellungnahme der Verwaltung)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Zusatz: wegen des ausgesprochenen Wiedervorlageverzichts ist keine erneute Beratung im StEA erforderlich Beschluss: Sache ist erledigt	1316/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit Anlage-1 Aufhebungssatzung Anlage-2 Übersichtsplan
Ö 6.2	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0737/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf
Ö 6.3	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0740/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 2 Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Betrachtungsraum Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17
Ö 6.4	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0743/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ö 6.5	3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0958/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 2 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 4 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.05.2017 Anlage 5 - Auszug BV Porz 16.05.2017 Anlage 7 Auszug BV Kalk vom 22.06.2017 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlussempfehlungen
Ö 6.6	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2427/2016/3	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug aus Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 5, Auszug BV 1, 04.05.17 Anlage 6 - Auszug aus BA Gebäudewirtschaft 08.05.17 Anlage 7, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 9 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.05.2017 Anlage 1a Ebene Rathausplatz Anlage 1b Ebene Alter Markt Anlage 2a Vorabzug Rotes Haus Balustrade Anlage 2b Modellfotos Rotes Haus Anlage 4 - Stellungnahme zu Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 8 - Stellungnahme zu BV 1
Ö 6.6.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2017 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0256/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.7	Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3450/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 13. Satzung zur Änderung der Allg. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln Anlage 2 - 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Anlage 3 - Mitteilung 0033-0016 Anlage 4 - Mitteilung 0543-2016 Anlage 5 - Mitteilung 2784-2016 Anlage 6 - Gebührenberechnung Vorkaufsrecht Anlage 7 Auszug AVR vom 08.05.2017
Ö 6.8	Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1070/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 1) Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 2)
Ö 6.9	Nachtrag: 09.05.2017 Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat -Tischvorlage- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1104/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug Bezirksvertetung Chorweiler vom 11.05.2017 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren 75393/02 Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	1145/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0796/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0892/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung) Anlage 4 Auszug BV 5 vom 11.05.2017
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Ulrich-Haberland-Haus Beschluss: Kenntnis genommen	3358/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Stellungnahme.StEB.17.10.2016
Ö 17.2	Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur baulichen Entwicklung des Krankenhauses Porz am Rhein für die medizinisch ambulante Versorgung bis 2040; Bezug: TOP 14.1 der 20. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.11.2016, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05 Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen (Session: 2318/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	4287/2016	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Version 15.5.17 Anlage 1
Ö 17.3	Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	1198/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.4	Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	1275/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.6	Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes Beschluss: Kenntnis genommen	1304/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Ergänzung zur Mitteilung Anlage 2a Fragen Phase1 2015 Anlage 2b Fragebogen Phase2 2015
Ö 17.7	Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1131/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage-Information zum Zinsmoratorium bis 2022
Ö 17.8	"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten" Beschluss: Kenntnis genommen	1327/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.9	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.05.2017 an die Ausschussmitglieder versandt Beschluss: Kenntnis genommen	1420/2017	Mitteilung Ausschuss Ergebnisdokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung Meschenich-Rondorf
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Bauvorhaben nördlich Colonius mündliche Anfrage des SE Brock-Mildenberger und Zimmermann
Ö 18.2	Einzelhandels- und Zentrenkonzept für Mülheim Mündliche Anfrage des RM Götz
Ö 18.3	Städtebauförderprogramm: Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mündliche Anfrage des RM Frenzel
Ö 18.4	Bahnhof Belvedere Mündliche Anfrage des RM Frenzel
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 27.03.2017
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Beantwortung von Anfragen Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zu Bauwagenplätzen in Köln, AN/0081/2017
N 26.2	Städtisches Grundstück Netzestraße in Köln-Chorweiler
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: