Sitzung
SOZ/0023/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:40

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö
A.
Vortrag der KVB "Sachstand zum Thema E-Scooter"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SVK 9
S-Bahnhaltestelle Holweide

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 13.06.2017
Bedarfsfeststellungsbeschluss betr. Vergabe eines Rahmenvertrages über die Wartung und Reparatur der bühnen-, licht-, ton- und medientechnischen Anlagen sowie die Technikbetreuung bei Veranstaltungen in den städtischen Bürgerhäusern/Bürgerzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1003/2017
Ö 3.2
Nachtrag: 22.06.2017
Abschluss eines Rahmenvertrags für Umzüge, Transporte und Entrümpelungen in Obdachlosen-, Geflüchteten-, Asyl- und Aussiedlereinrichtungen

Beschluss: zurückgestellt

1597/2017
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Entwicklungskonzept Chorweiler
für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

1070/2017
Ö 4.2
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0567/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 13.06.2017
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 12.06.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0544/2017/1
Ö
Nachtrag: 22.06.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die LInke und der Gruppe Piraten zu 4.3

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/0951/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 19.06.2017
Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen (im Frauenhaus)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 19.06.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3804/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 19.06.2017
Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1022/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 19.06.2017
Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose

Beschluss: ungeändert beschlossen

1691/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 19.06.2017
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 19.06.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1766/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 22.06.2017
Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 21.06.2017 verschickt. Die Unterlagen stehen als Tischvorlage zur Verfügung.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1059/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 22.06.2017
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
hier: Beschluss Kostenerhöhung

Zusatz: (zugessetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0070/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 22.06.2017
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1100/2017
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Verlängerung des Zinsmoratoriums 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1131/2017
Ö 7.3
Nachtrag: 14.06.2017
Wohnberechtigungsschein - Reduzierung der Dringlichkeitsstufen

Beschluss: Kenntnis genommen

1618/2017
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1747/2017
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.2
Nachtrag: 14.06.2017
2. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 14.06.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1869/2017
Ö 9.3
15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

1893/2017
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig

Beschluss: Kenntnis genommen

1670/2016
Ö 10.2
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1715/2016
Ö 10.3
Nachtrag: 13.06.2017
Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

1745/2017
Ö 10.4
Nachtrag: 13.06.2017
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1771/2017
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2017
Ö
Nachtrag: 22.06.2017
Antwort der Verwaltung zu TOP 11.1.1

Beschluss: zurückgestellt

1107/2017
Ö 11.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0286/2017
Ö
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"

Beschluss: Kenntnis genommen

0733/2017
Ö 11.1.3
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2017
Ö
Nachtrag: 21.06.2017
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Die Linke vom 09.03.2017:
Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1199/2017
Ö 11.1.4
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0360/2017
Ö
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1195/2017
Ö 11.1.5
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0151/2017
Ö
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0483/2017
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0823/2017
Ö 11.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Detjen in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.04.2017 zu TOP 4.1 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1703/2017
Ö 11.2.3
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0842/2017
Ö 11.2.4
Nachtrag: 13.06.2017
Beantwortung der Anfrage von SE Frau Maleki Balajou zur Mitteilung TOP 12.11 Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt (1271/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1783/2017
Ö 11.2.5
Nachtrag: 19.06.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wieso wird der Köln-Pass nicht automatisch versendet?"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0929/2017
Ö 11.2.6
Nachtrag: 21.06.2017
Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0940/2017
Ö 11.2.7
Nachtrag: 21.06.2017
Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III; hier: Beantwortung von mdl. Nachfragen zur Mitteilung 1187/2017 (Beantwortung der Anfrage AN/0279/2017)

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2017
Ö 11.2.8
Nachtrag: 21.06.2017
Beantwortung einer mdl. Anfrage zur Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 (1142/2017)

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1812/2017
Ö 11.2.9
Nachtrag: 21.06.2017
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende"

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1927/2017
Ö 11.2.10
Nachtrag: 22.06.2017
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017), Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 09.03.2017, ergänzende Mitteilung 1198/2017 zur Sitzung am 27.04.2017)

Beschluss: zurückgestellt

1967/2017
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

1271/2017
Ö 12.2
Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte

Beschluss: Kenntnis genommen

1273/2017
Ö 12.3
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2017
Ö 12.4
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2017
Ö 12.5
Nachtrag: 14.06.2017
KOMM-AN NRW
Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1862/2017
Ö 12.6
Nachtrag: 14.06.2017
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation

Beschluss: zurückgestellt

1853/2017
Ö 12.7
Nachtrag: 14.06.2017
Beantwortung der Anfrage des Integrationsrates vom 09.01.2017 - AN/0029/2017

Beschluss: zurückgestellt

1553/2017
Ö 12.8
Nachtrag: 14.06.2017
Beantwortung einer Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Gewaltschutzkonzept für Kölner Flüchtlingsunterkünfte" - AN/0728/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1707/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen in Wohnobjekten bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 18.2
Nachtrag: 14.06.2017
Prüfbericht Gewährung von kommunalen Leistungen und Prüfung der Fachaufsicht bei 5000 - Jobcenter Köln
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen