SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 07.07.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0025/2017

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:00-18:35

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

07072017 AUG Präsentation Naturpark Rheinland

07072017 AUG Präsentation Wettbewerb Eifelwall

07072017 AUG Statusbericht 02 Botanischer Garten Bilder

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vorstellung Naturpark Rheinland durch den Geschäftsführer des Naturparks, Herrn Sauer Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	D Vorstellung der Preisträger des Wettbewerbs Eifelwall/Innerer Grüngürtel durch Herrn Dr. Bauer Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Luftbelastung am Clevischen Ring Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 16.03.2017 (TOP 1.4). Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0426/2017	FDP Anfrage nach § 4 Anlage 1 Luftbelastung am Clevischen Ring
Ö 1.1.1	Luftbelastung am Clevischen Ring Beantwortung der Anfrage AN/0426/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1600/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Zukunft des RheinEnergieStadions Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 04.05.2017 (TOP 1.2). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	AN/0570/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions Beschluss: Kenntnis genommen	1838/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.3	Windenergie in Köln Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 16.03.2017 (TOP 1.2). Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0367/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.3.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2017 aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 06.03.2017 (AN/0367/2017) betreffend Windenergie in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1634/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstrasse Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.05.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/0798/2017	FDP Anfrage nach § 4 Foto Scharffensteinstraße
Ö 1.5	Umweltcontrolling Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.02.2017 (TOP 1.3). Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0023/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Umweltcontrolling / Kennzahlen zur Umweltqualität Beschluss: Kenntnis genommen	1447/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen Beschluss: zurückgestellt	AN/0980/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken! Zusatz: Als Anlagen 2 und 3 wurden Auszüge aus den Sitzungen des Ausschusses Umwelt und Grün vom 03.11.2016 und des Verkehrsausschusses vom 02.05.2017 zugestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1521/2016	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1 Auszug - Rat 22.09.2016 Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016 Anlage 3 Auszug - Verkehr 02.05.2017
Ö 2.2	Vogelschlag – KVB Wartehäuschen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0984/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2017	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2016
Ö 3.2	Nachtrag: 07.07.2017 Förderaufruf "KommunalerKlimaschutz.NRW" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2066/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung Zusatz: Als Anlage 3 und 4 werden eine Stellungnahme zum BV-Beschluss und ein Auszug aus der BV Lindenthal vom 15.05.2017 als Tischvorlagen umgedruckt. Beschluss: geändert beschlossen	0403/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 15.05.2017 Anlage 5 - Auszug Umweltausschuss 07.07.2017 Anlage 1 - Böschung Alter Militärring - Zustimmung 14 KOB Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Ergänzende Stellungnahme zur möglichen Begrünung
Ö 4.2	Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord Beschluss: ungeändert empfohlen	1070/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 1) Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 2)
Ö 4.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: Als Anlage 3 wird ein Auszug aus der BV Nippes vom 11.05.2017 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert empfohlen	1092/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert empfohlen	1129/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.5	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert empfohlen	1394/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 0
Ö 4.6	Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies im Rahmen der Verkehrssicherung auf städtisch-öffentlichen Spielplätzen (141/11/08/17) Beschluss: ungeändert beschlossen	1540/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Bedarfsprüfung Sand+Perlkies - 141/11/08/17
Ö 4.7	Anpassung der Gestaltungsplanung für das erweiterte Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler Zusatz: Bitte die Anlagen in Farbe dem Ratsinformationssystem entnehmen. Beschluss: ungeändert beschlossen	1452/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 4
Ö 4.8	Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd und Pflege des Straßenbegleitgrüns in den Außenbezirken. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	4009/2016	Beschlussvorlage Ausschuss (1) Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 07.07.2017 Anlage 1 - Bedarfsprüfung Mahd Straßenbegleitgrün RPA-Nr. 2017/0533 Anlage 2 - Bedarfsprüfung Mahd Straßenbegleitgrün RPA-Nr. 2016-1459
Ö 4.9	Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung Zusatz: Sammelumdruck vom 21.06.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	0515/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Geschäftsordnung Ernährungsrat Köln und Umgebung Anlage2 Liste der Mitglieder Ernährungsrat Köln und Umgebung Anlage3 Projektkoordination Anlage4 ErnährungsratKoeln Flyer 2016
Ö 4.10	Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 21.06.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	0521/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Satzung des Vereins Taste of Heimat e.V. Anlage2 Aufnahmeformular Taste of Heimat e.V. Anlage3 Geschäftsordnung Ernährungsrat Köln und Umgebung
Ö 4.11	Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3) Zusatz: Sammelumdruck vom 22.06.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 7 wird ein Auszug aus dem Bauausschuss vom 03.07.2017 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1575/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit zur Vorlage 1575 Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Detaildarstellung Winkelstützwand mit Gabionenvorsatzschale Anlage 3.1 Schnitt D2-D2' Los 2 3 Anlage 3.2 Schnitt G2-G2' Los 2 3 Anlage 4 - Aufbau der Oberflächenabdichtung Anlage 6.2 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Entwurf Niederschrift Bauausschuss 03.07.17 Anlage 5 - Schnitt G3-G3' Los 2 3 Anlage 6.1 - Anfrage der Fraktion DIE LINKE 03.07.2017 Anlage 8 - Kostenberechnung Kalkberg Los 2 3
Ö 4.12	Starke Veedel - Starkes Köln Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1843/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug Förderantrag Projektbeschreibung Anlage 2 Auszug Ratsvorlage 0740-2017 Anlage 3 RPA 141-11-10-17 Anlage 4 Beschlussprotokoll Ausschuss Umwelt und Grün
Ö 4.13	EFRE Projekt Grüne Infrastruktur Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln zur Förderqualifizierung Beschluss: ungeändert beschlossen	1788/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 RPA-Prüfvotum Gremberger Wäldchen Anlage 2 RPA-Prüfvotum Flehbachaue Anlage 3 RPA-Prüfvotum Gartenlabor Anlage 4 RPA-Prüfvotum Grün vernetzen Anlage 5 RPA-Prüfvotum WaldParkour Anlage 6 Schreiben Ministerium Anlage 7 Schreiben Bezirksreg. Köln
Ö 4.14	Nachtrag: 28.06.2017 Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	1166/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Umwelt A vom 07.07.2017 Anlage 0
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert empfohlen	1388/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Dringlichkeit) Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Erläuterungstext zum städtebaulichen Konzept) Anlage 3 (Planungskonzept)
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 04.05.2017 (TOP 7.7) mit der Bitte um Information, wie das Eisenbahnbundesamt die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Lärmaktionsplanung insgesamt durchführt. Hierzu wurden die Anlagen 2, 2a, 2b zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1304/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Ergänzung zur Mitteilung Anlage 2a Fragen Phase1 2015 Anlage 2b Fragebogen Phase2 2015
Ö 7.2	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Beschluss: Kenntnis genommen	1420/2017	Mitteilung Ausschuss Ergebnisdokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung Meschenich-Rondorf
Ö 7.3	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	1534/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnisdokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim ...
Ö 7.4	Anpassung an den Klimawandel (Bezug Vorlage 3366/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	1081/2017	Mitteilung Ausschuss (1)
Ö 7.5	Rheinboulevard - Kiosk Beschluss: Kenntnis genommen	1393/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Einsatz eines „ Kümmerers“ im Domumfeld Beschluss: Kenntnis genommen	1854/2017	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 7.7	Altlastensanierung der Sportanlage Humboldtstraße in Köln-Porz hier: Sachstandsmitteilung Zusatz: Bitte das Foto in Farbe dem Ratsinformationssystem entnehmen. Beschluss: Kenntnis genommen	1910/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 28.06.2017 Nitratbelastung des Grund- und Rohwassers im Kölner Stadtgebiet Zusatz: zugesetzt und zugestellt Bitte die Anlage in Farbe dem Ratsinformationssystem entnehmen. Beschluss: Kenntnis genommen	2003/2017	Mitteilung Ausschuss Abb1 Nitrat Ampelkarte 2016 Abb2 Gr Koerper WRRL
Ö 7.9	Nachtrag: 29.06.2017 Beantwortung der Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Schoser aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 01.12.2016 betreffend TOP 16 / Mündliche Anfragen: Planung der Universität zu Köln in einem Landschaftsschutzgebiet. Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1946/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.10	Nachtrag: 05.07.2017 Sachstandsbericht zum Neubau des Schaugewächshauses und der Orangerie im Botanischen Garten Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	2030/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Statusbericht 02
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 04.07.2017 Verwendung von energiesparenden Lampen und Leuchten bei der öffentlichen Beleuchtung hier: Nachfragen von SB Becker und SE Schallehn in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 15.09.2016, TOP 1.1.1 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1757/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage von Herrn Donath Regenwasserversickerung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: