Sitzung
UG/0025/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:00-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vorstellung Naturpark Rheinland durch den Geschäftsführer des Naturparks, Herrn Sauer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
D Vorstellung der Preisträger des Wettbewerbs Eifelwall/Innerer Grüngürtel
durch Herrn Dr. Bauer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Luftbelastung am Clevischen Ring

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 16.03.2017 (TOP 1.4).

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0426/2017
Ö 1.1.1
Luftbelastung am Clevischen Ring
Beantwortung der Anfrage AN/0426/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1600/2017
Ö 1.2
Zukunft des RheinEnergieStadions

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 04.05.2017 (TOP 1.2).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0570/2017
Ö 1.2.1
Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Beschluss: Kenntnis genommen

1838/2017
Ö 1.3
Windenergie in Köln

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 16.03.2017 (TOP 1.2).

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0367/2017
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2017 aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 06.03.2017 (AN/0367/2017) betreffend Windenergie in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1634/2017
Ö 1.4
Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstrasse
Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.05.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0798/2017
Ö 1.5
Umweltcontrolling

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.02.2017 (TOP 1.3).

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0023/2017
Ö 1.5.1
Umweltcontrolling / Kennzahlen zur Umweltqualität

Beschluss: Kenntnis genommen

1447/2017
Ö 1.6
Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0980/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!

Zusatz: Als Anlagen 2 und 3 wurden Auszüge aus den Sitzungen des Ausschusses Umwelt und Grün vom 03.11.2016 und des Verkehrsausschusses vom 02.05.2017 zugestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1521/2016
Ö 2.2
Vogelschlag – KVB Wartehäuschen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0984/2017
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2017
Ö 3.2
Nachtrag: 07.07.2017
Förderaufruf "KommunalerKlimaschutz.NRW"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2066/2017
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung

Zusatz: Als Anlage 3 und 4 werden eine Stellungnahme zum BV-Beschluss und ein Auszug aus der BV Lindenthal vom 15.05.2017 als Tischvorlagen umgedruckt.

Beschluss: geändert beschlossen

0403/2017
Ö 4.2
Entwicklungskonzept Chorweiler
für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

1070/2017
Ö 4.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: Als Anlage 3 wird ein Auszug aus der BV Nippes vom 11.05.2017 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1092/2017
Ö 4.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert empfohlen

1129/2017
Ö 4.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert empfohlen

1394/2017
Ö 4.6
Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies im Rahmen der Verkehrssicherung auf städtisch-öffentlichen Spielplätzen (141/11/08/17)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1540/2017
Ö 4.7
Anpassung der Gestaltungsplanung für das erweiterte Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler

Zusatz: Bitte die Anlagen in Farbe dem Ratsinformationssystem entnehmen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1452/2017
Ö 4.8
Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd und Pflege des Straßenbegleitgrüns in den Außenbezirken.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4009/2016
Ö 4.9
Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.06.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0515/2017
Ö 4.10
Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.06.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

0521/2017
Ö 4.11
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3)

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.06.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als Anlage 7 wird ein Auszug aus dem Bauausschuss vom 03.07.2017 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1575/2017
Ö 4.12
Starke Veedel - Starkes Köln
Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1843/2017
Ö 4.13
EFRE Projekt Grüne Infrastruktur
Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln zur Förderqualifizierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1788/2017
Ö 4.14
Nachtrag: 28.06.2017
Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

1166/2017
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

1388/2017
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 04.05.2017 (TOP 7.7) mit der Bitte um Information, wie das Eisenbahnbundesamt die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Lärmaktionsplanung insgesamt durchführt. Hierzu wurden die Anlagen 2, 2a, 2b zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1304/2017
Ö 7.2
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2017
Ö 7.3
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2017
Ö 7.4
Anpassung an den Klimawandel (Bezug Vorlage 3366/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/2017
Ö 7.5
Rheinboulevard - Kiosk

Beschluss: Kenntnis genommen

1393/2017
Ö 7.6
Einsatz eines „ Kümmerers“ im Domumfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1854/2017
Ö 7.7
Altlastensanierung der Sportanlage Humboldtstraße in Köln-Porz
hier: Sachstandsmitteilung

Zusatz: Bitte das Foto in Farbe dem Ratsinformationssystem entnehmen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1910/2017
Ö 7.8
Nachtrag: 28.06.2017
Nitratbelastung des Grund- und Rohwassers im Kölner Stadtgebiet

Zusatz: zugesetzt und zugestellt
Bitte die Anlage in Farbe dem Ratsinformationssystem entnehmen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2003/2017
Ö 7.9
Nachtrag: 29.06.2017
Beantwortung der Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Schoser aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 01.12.2016 betreffend TOP 16 / Mündliche Anfragen:
Planung der Universität zu Köln in einem Landschaftsschutzgebiet.

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1946/2017
Ö 7.10
Nachtrag: 05.07.2017
Sachstandsbericht zum Neubau des Schaugewächshauses und der Orangerie im Botanischen Garten

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2030/2017
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 04.07.2017
Verwendung von energiesparenden Lampen und Leuchten bei der öffentlichen Beleuchtung
hier: Nachfragen von SB Becker und SE Schallehn in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 15.09.2016, TOP 1.1.1

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1757/2017
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Mündliche Anfrage von Herrn Donath
Regenwasserversickerung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen