Sitzung
AVR/0024/2017
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:02-19:39

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan

Beschluss: Kenntnis genommen

1601/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 22.06.2017
Das neue Landesgleichstellungsgesetz NRW

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1815/2017
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten 2016!"

Beschluss: Kenntnis genommen

1483/2017
Ö 2.2
Verwendung der Mittel aus dem Fördertopf Entwicklungszusammenarbeit 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1487/2017
Ö 2.3
Nachtrag: 29.06.2017
Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1604/2017
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Neue Parkausweise für Handwerker und ambulante soziale Dienste in NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1211/2017
Ö 4.2
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.06.2017 betreffend "Einsatz eines „Kümmerers“ im Domumfeld" (AN/0830/2017)"

Beschluss: Kenntnis genommen

1854/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 22.06.2017
Verwaltungsreform - aktueller Sachstand der Umsetzungsphase

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1886/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 26.06.2017
Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Zusatz: (zugesetzt)
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.5
Nachtrag: 29.06.2017
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.06.2017 betreffend "Organisation des Dezernates VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur" (AN/0779/2017)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1680/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 03.07.2017
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2042/2017
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2016

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 27.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0654/2017
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0777/2016
Ö 6.2
Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend ""Gefährliche Orte" in Köln" zur Sitzung am 08.05.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0725/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 30.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1471/2017
Ö 6.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Entwicklungskonzept für IT- und technische Berufe in der Verwaltung" zur Sitzung am 08.05.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0726/2017
Ö
Nachtrag: 26.06.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 26.06.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1990/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 28.06.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Reichsbürgerinnen und -bürger in Köln – Kontrolle von waffenrechtlichen Erlaubnissen" zur Sitzung am 03.07.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0992/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 29.06.2017
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln" zur Sitzung am 03.07.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1015/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.05.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0507/2017
Ö
Nachtrag: 27.06.2017
Stellungnahme vom 26.06.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1999/2017
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Stärkung der Bezirke

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0976/2017
Ö 10.2
Hochwasserschutzzonenverodnung Poll bis Rheinpark Deutz

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 14.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt; weitere Unterlagen wurden als Sammelumdruck mit Schreiben vom 27.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2303/2016
Ö 10.3
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: geändert beschlossen

0544/2017/1
Ö 10.4
Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1497/2017
Ö 10.5
Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1022/2017
Ö 10.6
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem Schiefersburger Weg - Nippes (Bilderstöckchen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1816/2017
Ö 10.7
Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose

Beschluss: ungeändert beschlossen

1691/2017
Ö 10.8
Nachtrag: 22.06.2017
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1100/2017
Ö 10.9
Nachtrag: 26.06.2017
Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 26.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1437/2017
Ö 10.10
Nachtrag: 29.06.2017
Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030"
Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1)
Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendigen externen Unterstützung

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1331/2017
Ö 10.11
Nachtrag: 29.06.2017
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von neuer Rettungsdienstschutzkleidung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1900/2017
Ö 10.12
Nachtrag: 30.06.2017
Elektronisches Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1476/2017
Ö 10.13
Nachtrag: 03.07.2017
Externe juristische Sachverständigentätigkeit / Grunderneuerung Mülheimer Brücke

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1695/2017
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 0761/2017, Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und dem Alter Markt/Heumarkt im Zeitraum 2018 - 2022
 
N 13.2
Nachtrag: 03.07.2017
Sachstand zur Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 19.01.2017 (0754/2016)
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfbericht Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
 
N 17.2
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt im Zeitraum 2018 - 2022
 
N 17.3
Grundstück Richard-Wagner-Str. 6, 50674 Köln - Gerichtliche Geltendmachung einer Vertragsstrafe
 
N 17.4
Prüfbericht Bearbeitung von Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide beim Amt für öffentliche Ordnung - 32
 
N 17.5
Prüfbericht Gewährung von kommunalen Leistungen und Prüfung der Fachaufsicht bei 5000 - Jobcenter Köln
 
N 17.6
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 17.7
Ersatzbeschaffung von zwei Frankieranlagen
 
N 17.8
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Einlieferung der Post bei der Deutschen Post AG durch einen Konsolidierer im Zeitraum 01.02.2018-31.01.2022
 
N 17.9
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten
 
N 17.10
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Telekommunikationsendgeräten im Zeitraum 2018-2021
 
N 17.11
Nachtrag: 26.06.2017
A) Abschluss einer Rahmenvereinbarung über den Druck und die Kuvertierung von Postzustellungsaufträgen im Rahmen einer Inhousevergabe an das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe in Lemgo (Mitglied KDN) (RV 137) B) Einleitung eines Vergabe
 
N 17.12
Nachtrag: 03.07.2017
Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030", Bedarfsfeststellung für die Vergabe einer externen Unterstützung zur Erarbeitung eines Strategischen Stadtentwicklungskonzeptes "Kölner Perspektiven 2030"
 
N 17.13
Nachtrag: 03.07.2017
Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung zu der Beschaffung von 27 Fahrzeugen sowie eines Einsatzleitwagens für die im Rahmen des Konzeptes „Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst" entstehenden Mehrbedarfe
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar für die Abteilung 504, Bildung und Teilhabe (BuT)/Köln-Pass