Sitzung
STA/0026/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-20:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 29.06.2017
A Bestellung eines neuen Schriftführers für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2057/2017
Ö
Nachtrag: 29.06.2017
B Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Standortsuche für ein neues Frischezentrum-Zeitliche Perspektiven am Standort Marsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1190/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 05.07.2017
Wohnungsbau in Köln - Anzahl der Baugenehmigungen muss deutlich erhöht werden!
Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.05.2017, AN/0742/2017

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

1980/2017
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2017 betr. "Potentiale zur Linderung der Wohnungsnot in Ballungsräumen durch Ergänzung von Quartieren"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0775/2017
Ö 2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2017 betr. "Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0922/2017
Ö 2.3
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.06.2017 betr. "Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0940/2017
Ö
Nachtrag: 05.07.2017
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

2068/2017
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2017 betr. "Rheinboulevard - Kiosk"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0978/2017
Ö
Nachtrag: 06.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2017 betr. "Rheinboulevard - Kiosk"

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1038/2017
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Nachtrag: 06.07.2017
Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall

Zusatz: mündliche Präsentation

 
Ö 4.1.2
Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln

Zusatz: Die dazugehörige Mitteilung wurde unter dem Tagesordnungspunkt 17.7 umgedruckt und versandt.

 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2);
hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2875/2016
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße / Militärringstraße

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0879/2017
Ö 5.3
Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1105/2017
Ö 5.4
Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

1144/2017
Ö 5.5
Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 (Bonnstraße) zwischen K 6 (Krankenhausstraße) und L 361 (Aachener Straße) mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Verflechtungsstreifen der Autobahn A 4

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.05.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1225/2017
Ö 5.6
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4282/2016
Ö 5.7
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2835/2016/1
Ö 5.8
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3010/2015
Ö 5.9
Standortentscheidung Frischezentrum

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0728/2017
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Chorweiler
für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1070/2017
Ö 6.2
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler
Hier: Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1547/2017
Ö 6.3
Wohnungsbaugrundstücke im Sürther Feld 3. Bauabschnitt,
Baufelder 1, 3 und 5 - Konzeptausschreibung

Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1616/2017
Ö 6.4
Starke Veedel - Starkes Köln
Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße

Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: geändert beschlossen

1843/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 30.06.2017
Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030"
Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1)
Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendigen externen Unterstützung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1331/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 30.06.2017
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in alle Bezirksvertretungen, den Gestaltungsbeirat, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss und in die StadtAG Behindertenpolitik

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1120/2017
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1341/2017
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord
Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 und die BV 4 uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1825/2017
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4271/2016
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1388/2017
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 5 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1863/2017
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 und die BV 8, der Wirtschaftsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1810/2017
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63475/01
Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1443/2017
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63469/07
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

1511/2017
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2318/2016
Ö 14.2
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02)
Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1557/2017
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf
Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1491/2017
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1669/2017
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Finkenberg
Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1666/2017
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Hallen- Kalk - Kein Probebetrieb des Schauspiels in der Halle 75 in Köln-Kalk
Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 22.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2045/2017
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
208. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9/Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3905/2016
Ö 17.2
Anpassung an den Klimawandel (Bezug Mitteilung AN/3366/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/2017
Ö 17.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 70439/08
Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln-Poll

Beschluss: Kenntnis genommen

1134/2017
Ö 17.4
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 75405/03
Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: Kenntnis genommen

1289/2017
Ö 17.5
Rheinboulevard - Kiosk

Beschluss: Kenntnis genommen

1393/2017
Ö 17.6
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2017
Ö 17.7
Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1590/2017
Ö 17.8
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2017 aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 06.03.2017 (AN/0367/2017) betreffend Windenergie in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1634/2017
Ö 17.9
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 674613/02
Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1259/2017/1
Ö 17.10
Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

1745/2017
Ö 17.11
Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Beschluss: Kenntnis genommen

1838/2017
Ö 17.12
Einsatz eines „ Kümmerers“ im Domumfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1854/2017
Ö 17.13
Bebauungsplan-Entwurf 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung;
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Kenntnis genommen

1676/2017
Ö 17.14
Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2017
Ö 17.15
"Dringend erforderliche Kita-Flächen in Köln - Vergabe von Kita-Flächen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1764/2017
Ö 17.16
Nachtrag: 30.06.2017
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 70480/12
Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof" in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1993/2017
Ö 17.17
Nachtrag: 30.06.2017
Einladung zur Auftaktveranstaltung Bürgerwerkstatt auf dem "Platz an der Piccoloministraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

2005/2017
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Nachtrag: 03.07.2017
Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030"
 
N 25.2
Nachtrag: 03.07.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen