SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 06.07.2017

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Sitzung

STA/0026/2017

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:10-20:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 29.06.2017 A Bestellung eines neuen Schriftführers für den Stadtentwicklungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2057/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 29.06.2017 B Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Standortsuche für ein neues Frischezentrum-Zeitliche Perspektiven am Standort Marsdorf Beschluss: Kenntnis genommen	1190/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 05.07.2017 Wohnungsbau in Köln - Anzahl der Baugenehmigungen muss deutlich erhöht werden! Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.05.2017, AN/0742/2017 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	1980/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2017 betr. "Potentiale zur Linderung der Wohnungsnot in Ballungsräumen durch Ergänzung von Quartieren" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0775/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2017 betr. "Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0922/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.06.2017 betr. "Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0940/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 05.07.2017 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	2068/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2459 2015 AW Kölnberg BV 2 2015
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2017 betr. "Rheinboulevard - Kiosk" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0978/2017	Gem. Antrag nach § 3 (CDU) Sachstandsbericht Abschluss Beschlussvorlage - Kiosk Rheinboulevard - Vorlage 3247-2019
Ö	Nachtrag: 06.07.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2017 betr. "Rheinboulevard - Kiosk" Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1038/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 4.1.1	Nachtrag: 06.07.2017 Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall Zusatz: mündliche Präsentation
Ö 4.1.2	Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln Zusatz: Die dazugehörige Mitteilung wurde unter dem Tagesordnungspunkt 17.7 umgedruckt und versandt.
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2875/2016	Beschlussvorlage Ausschuss (Stand 09.03.2017, mit ergänzter Anlage 3) Beschlussvorlage Ausschuss (Version 1) Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Aufgabenbeschreibung) Anlage 3 (Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 2875-2016) Anlage 4, Auszug Ausschuss Umwelt und Grün vom 16.03.2017 Anlage 5, Auszug BV 1 vom 16.03.2017 Anlage 6 (Beantwortung von Rückfragen)
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße / Militärringstraße Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0879/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stadtplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Lageplan Gesamtmaßnahme Anlage 4 - Ausschnitt Lageplan Gesamtmaßnahme - Legende Anlage 5 - Ausschnitt Lageplan Gesamtmaßnahme (nördlich Knoten Luxemburger Straße/Militärringstraße) Anlage 6 - Ausschnitt Lageplan Gesamtmaßnahme (Knoten Luxemburger Straße/Militärringstraße) Anlage 7 - Ausschnitt Lageplan Gesamtmaßnahme (südlich Knoten Luxemburger Straße/Militärringstraße) Anlage 8 - Stellungnahme Anlage 9 - Ergänzung der Stellungnahme
Ö 5.3	Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 4 - Auszug VA 27.06.2017 Anlage 5, Auszug BV 1, 29.06.17 <<nicht Umdrucken>> Anlage 1 - DIN A 3 quer <<nicht Umdrucken>> Anlage 2 - DIN A 3 quer
Ö 5.4	Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt	1144/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 01 (Luftbild Tunnel Johannisstr.) Anlage 02 (Lageplan) Anlage 03 (Entwurfsplanung) Anlage 4, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 5 (ergänzende Mitteilung)
Ö 5.5	Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 (Bonnstraße) zwischen K 6 (Krankenhausstraße) und L 361 (Aachener Straße) mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Verflechtungsstreifen der Autobahn A 4 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.05.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1225/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Detaillageplan L1 Anlage 4 - Detaillageplan L2 Anlage 5 - Detaillageplan L4 Anlage 6 - Detaillageplan L5 Anlage 7 - Detaillageplan L6 Anlage 8 - Detaillageplan L7 Anlage 9 - Stellungnahme Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017
Ö 5.6	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4282/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Planung Ortner & Ortner, Varianten 1 - 3) Anlage 3 (Erläuterungstext) Anlage 4 (Übersicht Flächenangaben BGF nach Nutzungen) Anlage 5 (Übersicht Anlieferung bei Variante 3) Anlage 6 (Führung Radverkehr -Durchgangsverkehr, Ziel- und Quellverkehr-) Anlage 7 (Prüfung Standortmöglichkeiten Kindertagesstätte) Anlage 8 - Auszug StEA 11.05.17 Anlage 9 - Auszug BV 4 vom 12.06.17 Anlage 10 (Stellungnahme der Verwaltung)
Ö 5.7	Verkehrsführungskonzept Altstadt Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert empfohlen	2835/2016/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Bestand Anlage 2 Verkehrskonzept Altst.Vari-1 Anlage 3 Verkehrskonzept Altst.-Vari.2 Anlage 4 Verkehrskonzept Altst.Vari.3 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 6- Stellungnahme zu Nachfragen im STEA (1) Anlage 7- Resultate der Bürgerinformationsveranstaltung (2) Anlage 8 Präsentation VK Altstadt Anlage 9 Umsetzungsbereiche pdf Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2018 Anlage 11 - Stellungnahme d. Verwaltung Anlage 11.1 - Querschnitte Anlage 11.2 - Fahrradroute Anlage 11.3 - Variante 4
Ö 5.8	Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3010/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 11a Antrag CDU-Grüne aus VA 27.06.2017 Anlage 12 Auszug BV Innenstadt 29.06.2017 Anlage 13 Auszug StEA 06.07.2017 Anlage 01 Bericht - Machbarkeitsstudie Anlage 02 Kostenberechnung Anlage 03 Projektbeschreibung TG Donnersbergerstrasse München Anlage 04 Oberfläche VA A-01 Anlage 05 Oberfläche VA B C-01 Anlage 06 Oberfläche VA D-01 Anlage 07 TG V A ING A-02 Anlage 08 TG V B ING B-02 Anlage 09 TG V C ING C-02 Anlage 10 TG V D ING D-02 Anlage 14 - Auszug Verkehrsausschuss 05.09.2017
Ö 5.9	Standortentscheidung Frischezentrum Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0728/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Wi A vom 22.06.2017 Neufassung Anlage 5 Auszug BV 3 vom 26.06.2017 Anlage 1 Bewertungsmatrix Regionale Standortsuche Anlage 2 Grobterminplan zu session Nr 0728 2017 Anlage 3 Lageplan Parkstadt zu session Nr 0728 2017 Anlage 6 Beschlussprotokoll Wi A SoSi vom 10.07.2017
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1070/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 1) Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 2)
Ö 6.2	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1547/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift der Bezirksvertretung Chorweiler
Ö 6.3	Wohnungsbaugrundstücke im Sürther Feld 3. Bauabschnitt, Baufelder 1, 3 und 5 - Konzeptausschreibung Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1616/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Stadtplan Anlage 02 Aufteilung Baufelder Anlage 03 Bewertungsmatrix Baufeld 1 Anlage 04 Bewertungsmatrix Baufeld 3 Anlage 05 Bewertungsmatrix Baufeld 5 Anlage 06 Auszug Liegenschaftsausschuss 04.07.2017 Anlage 07 Präsentation mit Änderungsideen für das Fachgespräch am 01.09. Anlage 08 Ergebnisse des Fachgesprächs vom 01.09.2017 Anlage 09 neue Bewertungsmatrix Baufeld 1 Anlage 10 neue Bewertungsmatrix Baufeld 5 Anlage 11 Stellungnahme SPD-Antrag
Ö 6.4	Starke Veedel - Starkes Köln Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Umwelt und Grün Beschluss: geändert beschlossen	1843/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug Förderantrag Projektbeschreibung Anlage 2 Auszug Ratsvorlage 0740-2017 Anlage 3 RPA 141-11-10-17 Anlage 4 Beschlussprotokoll Ausschuss Umwelt und Grün
Ö 6.5	Nachtrag: 30.06.2017 Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030" Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1) Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendigen externen Unterstützung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1331/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Prozessgrafik Kölner Perspektiven 2030 Anlage 2 Prozessbeschreibung
Ö 6.6	Nachtrag: 30.06.2017 Gestaltungshandbuch der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in alle Bezirksvertretungen, den Gestaltungsbeirat, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss und in die StadtAG Behindertenpolitik Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1120/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1-Gestaltungshandbuchjuni2017 Anlage 2 - Bedeutungsplan Anlage 3 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 4 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.11.2017 Anlage 5, Auszug aus der Niederschrift BV 5 vom 21.09.2017 Anlage 6 Auszug BV3 Gestaltungshandbuch (2) Anlage 7 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 14.12.2017
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1341/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (Stellungnahme) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 4 (Stellungnahmen)
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 und die BV 4 uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1825/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersicht Visualisierungen Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Projektinformation iLive Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift der BV 4 10.07.2017 Anlage 6 Anlage 7 Erläuterung Entscheidungsfindung VEP Nördlich Colonius SUB13 Parkview Cologne 20180105 Clean CH Anlage 8 Weiterentwicklung des Entwurfs von Carsten Roth VEP Nördluch Colonius SUB13 080118 clean CH Anlage 9 Konzeption der Lifestlyletowers Entwurf Anlage 10
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4271/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans) Anlage 2 (Städtebauliches Konzept) Anlage 3 (Erläuterungsbericht) Anlage 4, Auszug StEA, 09.02.2017 Anlage 5 (Auszug BV Porz) Anlage 6
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1388/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Dringlichkeit) Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Erläuterungstext zum städtebaulichen Konzept) Anlage 3 (Planungskonzept)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 5 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	1863/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Analge 2 Begründung Anlage 3 städtebauliches Konzept
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 und die BV 8, der Wirtschaftsausschuss und der Ausschuss Umwelt und Grün uneingeschränkt zustimmen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1810/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes) Anlage 2 (Städtebauliches Konzept) Anlage 3 (Erläuterungsbericht) Anlage 4 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.6 Anlage 5 Auszug AUG 14.09.2017 Anlage 6 Auszug BV 7 Anlage 7 Anlage 8
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63475/01 Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1443/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger-innen Anlage 4 Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung Anlage 5 Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Anlage 6 Festsetzungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Anlage 7 vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 8 Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63469/07 Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	1511/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Niederschrift § 3 Absatz 1 BauGB Anlage 3 Stellungnahme § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 4 Stellungnahmen TÖB § 4 Abs. 1 und 2 BauGB Anlage 5 Stellungnahmen BürgerInnen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6 Änderung § 4a Abs. 3 BauGB Anlage 7 Begruendung § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 8 Festsetzungen Anlage 9 B-Plan Anlage 10 Auszug-RPB 27.06.17 Anlage 11 Auszug StEA vom 06.07.2017 Anlage 12 Auszug BV 4 vom 10.07.2017
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05 Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2318/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug StEA, 10.11.16 Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 14.2	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02) Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1557/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Bebauungsplan) Anlage 3 (Abwägung frühzeitige Teilaufhebung) Anlage 4 (Abwägung ausserhalb der Fristen Teilaufhebung) Anlage 5 (Stellungnahmen TöB)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1491/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Satzung Anlage 3 - Begründung
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1669/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö 15.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Finkenberg Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1666/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Hallen- Kalk - Kein Probebetrieb des Schauspiels in der Halle 75 in Köln-Kalk Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 22.06.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2045/2017	Mitteilung Ausschuss Auszug BV Kalk 22.06.2017, TOP B.
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 208. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9/Köln-Mülheim Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3905/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Übersicht) Anlage 2 (FNPaktuell) Anlage 3 (FNPbeabsichtigt) Anlage 3.1 (Bereiche) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (FNP-relevante TÖB-Stellungnahmen) Anlage 6 (Vorgabenbeschluss) <<zu Anlage 4 -Urkunde->> Anlage 8 (aktuell KorrekturBV9) Anlage 9 (beabsichtigtKorrekturBV9) Anlage 7
Ö 17.2	Anpassung an den Klimawandel (Bezug Mitteilung AN/3366/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	1081/2017	Mitteilung Ausschuss (1)
Ö 17.3	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 70439/08 Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln-Poll Beschluss: Kenntnis genommen	1134/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Begründung) Anlage 3 (Festsetzungen) Anlage 4 (verkleinerter BP-Entwurf) Anlage 5 (Ausschnitt Planzeichnung) <<zu Anlage 2 -Urkunde->>
Ö 17.4	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 75405/03 Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: Kenntnis genommen	1289/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Bebauungsplan-Entwurf) Anlage 2 (Begründung zur Offenlage) Anlage 3 (Festsetzungen) Anlage 4 (Betriebskartierung)
Ö 17.5	Rheinboulevard - Kiosk Beschluss: Kenntnis genommen	1393/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.6	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	1534/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnisdokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim ...
Ö 17.7	Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.8	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2017 aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 06.03.2017 (AN/0367/2017) betreffend Windenergie in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1634/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.9	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 674613/02 Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	1259/2017/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Begründung mit Umweltbericht) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) Anlage 4 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 5 (Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 2)
Ö 17.10	Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG Beschluss: Kenntnis genommen	1745/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.11	Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions Beschluss: Kenntnis genommen	1838/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.12	Einsatz eines „ Kümmerers“ im Domumfeld Beschluss: Kenntnis genommen	1854/2017	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 17.13	Bebauungsplan-Entwurf 67419/08 Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung; hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Kenntnis genommen	1676/2017	Mitteilung BV Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplans) Anlage 2 (Begründung nach § 3 Absatz 2 BauGB) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) Anlage 4 (Ausschnitt Bebauungsplan-Entwurf) Anlage 5 (Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit)
Ö 17.14	Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2017	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2016
Ö 17.15	"Dringend erforderliche Kita-Flächen in Köln - Vergabe von Kita-Flächen" Beschluss: Kenntnis genommen	1764/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.16	Nachtrag: 30.06.2017 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 70480/12 Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof" in Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1993/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 5 Bebauungsplan-Entuwrf (Ausschnitt Planbild) Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen - TöB
Ö 17.17	Nachtrag: 30.06.2017 Einladung zur Auftaktveranstaltung Bürgerwerkstatt auf dem "Platz an der Piccoloministraße" Beschluss: Kenntnis genommen	2005/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage A (Postkarte-Einladung)
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Nachtrag: 03.07.2017 Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030"
N 25.2	Nachtrag: 03.07.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: