Finanzausschuss - 10.07.2017 - 14:30-15:59


Sitzung
FA/0026/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
10.07.2017
Zeit
14:30-15:59

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 2.1

Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende

Beschluss: Kenntnis genommen

1927/2017
Ö 2.2

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2017
Ö 2.3

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

1559/2017
Ö 2.4

MiQua Projektstatusbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1735/2017
Ö 2.5

15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

1893/2017
Ö 2.6

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

1925/2017
Ö 2.7

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2080/2017
Ö 2.8

Nachtrag: 05.07.2017
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Wettbürosteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2017
Ö 2.9

Nachtrag: 05.07.2017
Kulturförderabgabe - verwaltungsgerichtliche Entscheidungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2115/2017
Ö 2.10

Nachtrag: 06.07.2017
Kölner Bürgerhaushalt - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

1701/2017
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des RheinEnergieStadions

Beschluss: zurückgestellt

AN/0570/2017
Ö

Nachtrag: 30.06.2017
Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Beschluss: Kenntnis genommen

1838/2017
Ö 3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln“

Beschluss: zurückgestellt

AN/0934/2017
Ö

Nachtrag: 03.07.2017
Stellungnahme der Verwaltung betreffend Sanierung des Ratsschiffs "MS Stadt Köln"

Beschluss: zurückgestellt

2019/2017
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4.1

Antrag der Piraten-Gruppe betreffend Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International

Beschluss: zurückgestellt

AN/0507/2017
Ö

Nachtrag: 27.06.2017
Stellungnahme zum Antrag der Gruppe Piraten betreffend „Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International“

Beschluss: zurückgestellt

1999/2017
Ö 4.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke sowie der Piraten-Gruppe betreffend Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten

Beschluss: zurückgestellt

AN/0512/2017
Ö 5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

 
Ö 6.1

Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1432/2017
Ö 6.2

Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6602-1201-3-1001, Lindenthalgürtel/Dürener Str., Linksabbieger

Beschluss: ungeändert beschlossen

1574/2017
Ö 7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

 
Ö 7.1

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0403/2017
Ö 7.2

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0453/2017
Ö 7.3

Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Feuerschutzes 2017 Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

0824/2017
Ö 7.4

1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik
2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0943/2017
Ö 7.5

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1315/2017
Ö 7.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1917/2017
Ö 7.7

Nachtrag: 27.06.2017
EFRE Projekt Grüne Infrastruktur
Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln zur Förderqualifizierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1788/2017
Ö 8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 10

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 11

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

2099/2017
Ö 12

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 12.1

Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Beschluss: geändert beschlossen

0544/2017/1
Ö 12.2

Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0567/2017
Ö 12.3

Kölner Renn-Verein 1897 e.V.
hier: Freigabe einer konsumtiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0700/2017
Ö 12.4

Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0704/2017
Ö 12.5

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2016, Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1464/2017
Ö 12.6

Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1497/2017
Ö 12.7

MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln. Nachtragskostenberechnung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1679/2017
Ö 12.8

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1766/2017
Ö 12.9

Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen (im Frauenhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3804/2016
Ö 12.10

Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0521/2017
Ö 12.11

Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0515/2017
Ö 12.12

Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
hier: Beschluss Kostenerhöhung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0070/2017
Ö 12.13

Standortentscheidung Frischezentrum

Beschluss: geändert beschlossen

0728/2017
Ö 12.14

Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1059/2017
Ö 12.15

Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

1100/2017
Ö 12.16

Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1575/2017
Ö 12.17

Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums durch Anmietung des dritten und vierten Obergeschosses im EL-DE-Haus zur Einrichtung eines "Hauses für Erinnern und Demokratie“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1732/2017
Ö 12.18

Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1437/2017
Ö 12.19

Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0207/2017
Ö 12.20

Nachtrag: 27.06.2017
Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1767/2017
Ö

Nachtrag: 10.07.2017
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP sowie der Guten Wählergruppe betreffend Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums (Vorl.-Nr. 1767/2017)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1048/2017
Ö

Nachtrag: 07.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 12.20 Beschlussvorlage: „Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1042/2017
Ö 12.21

Nachtrag: 27.06.2017
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1584/2017
Ö 12.22

Nachtrag: 28.06.2017
Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Aufhebung des Ratsbeschlusses Erweiterte Durchführung des Investorenwettbewerbs vom 16.12.2014 (Vorlagennummer 3670/2014)
Beauftragung der Planung des Erweiterungsbaus mit Verbindungsbauwerk und der Blockrandbebauung durch die Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1832/2017
Ö

Nachtrag: 07.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 12.22: „Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Aufhebung des Ratsbeschlusses Erweiterte Durchführung des Investorenwettbewerbs vom 16.12.2014
Beauftragung der Planung des Erweiterungsbaus mit Verbindungsbauwerk und der Blockrandbebauung durch die Stadt Köln“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1041/2017
Ö 12.23

Nachtrag: 29.06.2017
Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1166/2017
Ö 12.24

Nachtrag: 29.06.2017
Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030"
Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1)
Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendigen externen Unterstützung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1331/2017
Ö 12.25

Nachtrag: 30.06.2017
Elektronisches Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1476/2017
Ö 12.26

Nachtrag: 04.07.2017
Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1964/2017
Ö 13

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 2.1

Personalie

 
N 2.2

Personalie

 
N 2.3

Nachtrag: 29.06.2017
GEW Köln AG / RW Gesellschaft für Anteilsbesitz II mbH (RWGA II)

 
N 2.4

Nachtrag: 06.07.2017
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Berichterstattung im Zusammenhang mit den Liquiditätsproblemen aus der Einführung des neuen Krankenhausinformationssystems

 
N 3

Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 3.1

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln mbH

 
N 3.2

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG

 
N 3.3

Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG

 
N 3.4

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH

 
N 3.5

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG

 
N 3.6

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG

 
N 3.7

Nachtrag: 27.06.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress Gastronomie GmbH

 
N 3.8

Nachtrag: 28.06.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung

 
N 3.9

Nachtrag: 28.06.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Vekehrsbetriebe AG

 
N 3.10

Nachtrag: 28.06.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH

 
N 3.11

Nachtrag: 30.06.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH

 
N 3.12

Nachtrag: 30.06.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH

 
N 3.13

Nachtrag: 30.06.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH

 
N 3.14

Nachtrag: 30.06.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH

 
N 3.15

Nachtrag: 03.07.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH

 
N 3.16

Nachtrag: 03.07.2017
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH

 
N 3.17

Nachtrag: 03.07.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH

 
N 3.18

Nachtrag: 03.07.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH

 
N 3.19

Nachtrag: 05.07.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweiler Grundbesitz GmbH & Co KG

 
N 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 6

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

 
N 7

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 8

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 9

Vergabe von Aufträgen

 
N 10

Allgemeine Vorlagen

 
N 10.1

RheinEnergie AG

 
N 10.2

RheinEnergie AG

 
N 10.3

Nachtrag: 27.06.2017
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Abtretung des Geschäftsanteils an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)

 
N 10.4

Nachtrag: 28.06.2017
Erweiterung der vorhandenen Data Warehouse-Lizenzen

 
N 10.5

Nachtrag: 29.06.2017
RheinEnergie AG / GAG Immobilien AG

 
N 10.6

Nachtrag: 03.07.2017
Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung zu der Beschaffung von 27 Fahrzeugen sowie eines Einsatzleitwagens für die im Rahmen des Konzeptes „Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst" entstehenden Mehrbedarfe

 
N 10.7

Nachtrag: 03.07.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus

 
N 11

Mündliche Anfragen