SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 05.09.2017

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Sitzung

JHA/0027/2017

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:00-16:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 1.4.1	Folienpräsentation: Sachstand zur Einführung von ''Little Bird''
Ö	Sachstand zur Einführung "Little Bird" Beschluss: Kenntnis genommen	2514/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand nach Einführung „Little Bird zur Sitzung 05.09.2017
Ö 1.4.2	Präsentation zum Baubeschluss: Optimierung und Sanierung des Ki d S Standortes Brücker Mauspfad 646
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Kölner Jugendring e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1972/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kölner Jugendring e.V. Satzung Anlage 2 Kölner Jugendring e.V. Sachberichte 2014-2016
Ö 2.1.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: gemeinnützige "CK CreaKids Germany GmbH" Zusatz: ZURÜCKGEZOGEN Beschluss: endgültig zurückgezogen	1977/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung der CK CreaKids Germany gGmbH Anlage 2 CK CreaKids Germany gGmbH Pädagogisches Konzept
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Verteilung von Haushaltsmitteln 2017 - Zuschuss an den "Arbeitskreis für das ausländische Kind e.V. Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	1146/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.2	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Beschluss: ungeändert beschlossen	1445/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Bestellung einer Schriftführerin Beschluss: ungeändert beschlossen	2485/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Neugestaltung des Spielplatzes Dr.-Johannes-Honnef-Straße/Paulipark in Köln-Lövenich Beschluss: ungeändert empfohlen	1415/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Grundriss Anlage 2 Perspektivische Zeichnung
Ö 3.2	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Brehmstraße in Köln-Riehl Beschluss: ungeändert empfohlen	1828/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BRE 170503 E
Ö 3.3	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Etzelstraße in Köln-Mauenheim Beschluss: ungeändert empfohlen	2379/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2016-19 - Entwurf
Ö 3.4	Grünfläche Butzweiler Hof Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert empfohlen	2185/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Gesamtkosten Anlage 3 Kosten Parkbereich Anlage 4 Kosten Spielbereich Anlage 5 Erläuterung Anlage 6 RPA-Prüfvotum Anlage 7 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 8, Auszug aus dem UG vom 14.09.2017
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020 Beschluss: ungeändert empfohlen	0169/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug BV 2 vom 26.06.2017 Anlage 1 KJFP 2016-2020
Ö 4.2	Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646 Die Unterlagen wurden allen Jugendhilfeausschussmitgliedern mit Sammeldruck vom 22.08.2017 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1588/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurfsplanung Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Stellungnahme UNB Anlage 5 Stellungnahme LVR Anlage 6 Erst- & Grundausstattung der Gruppen Anlage 7 Planungsbeschluss 0715-2014
Ö 4.3	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk" Beschluss: ungeändert empfohlen	2488/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Humboldt Gremberg und Kalk Anlage 1 20170720 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Hu Gr Ka Anlage 2 Kostenübersicht zur Ratsvolage ISEK Hu Gr Ka Anlage 3 ISEK Humboldt-Gremberg-Kalk final Anlage 4, 20170926 Synopse Veränderung Maßnahmen gegenüber Leitkonzept
Ö 4.4	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Beschluss: ungeändert empfohlen	2481/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Isek Bickendorf, Westend und Ossendorf Anlage 1 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Bi We Os Anlage 2 Kostenübersicht ISEK Bi We Os Anlage 3 ISEK Bickendorf, Westend und Ossendorf final Anlage 5 Auszug StEA vom 21.09.2017 Anlage 7, 20170926 Synopse Veränderung Maßnahmen gegenüber Leitkonzept Anlage 4 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 6 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.18
Ö 4.5	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert empfohlen	2491/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 4.6	Vorlage 2018/2017 "Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021" wird im nichtöffentlichen Teil unter TOP 9.3.1 beraten
Ö 4.7	Nachtrag: 05.09.2017 Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017 Beschluss: ungeändert empfohlen	1422/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Anträge aus der Politik (schriftlich)
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Ziffer 3 des Änderungsantrages der SPD-Fraktion zur Vorlage AN/2156/2016 (Beauftragung der Verwaltung mit der Entwicklung begleitender niedrigschwelliger Hilfsangebote) aus der Ratssitzung vom 20.12.2016 Beschluss: geändert beschlossen		Verweisungsantrag zu Ziffer 3 des Änderungsantrages der SPD-Fraktion
Ö 6	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Unterbringung, Teilhabe- und Integrationschancen für unbegleitete junge Geflüchtete bei Volljährigkeit Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.06.2017, die unter TOP 6.2.2 der Sitzung vom 20.06.2017 auf die Sitzung 05.09.2017 vertagt wurde; bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0880/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Unterbringung, Teilhabe- und Integrationschancen für unbegleitete junge Geflüchtete bei Volljährigkeit, hier: Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2017 (AN/0880/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	2354/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.06.2017, die unter TOP 6.2.2 der Sitzung vom 20.06.2017 auf die Sitzung 05.09.2017 vertagt wurde; bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0881/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende Beschluss: Kenntnis genommen	1927/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Fachkräftemangel im Kita-Bereich Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.07.2017. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1075/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Fachkräftemangel im Kita-Bereich AN/1075/2017 SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2585/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	Inobhutnahmen durch das Jugendamt Zusatz: Anfrage der Piratengruppe vom 31.08.2017. Beschluss: zurückgestellt	AN/1171/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 7	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	2479/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Aktueller Planungsstand zur Realisierung von Jugend- und Bildungsinfrastruktur im Bereich Sürther Straße/Am Feldrain und Eygelshovener Straße Zusatz: Vertagter TOP 8.2.3 aus der Sitzung vom 20.06.2017; Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1653/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2177/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Abschluss 2011 Bedarfsanalyse Anlage 2 Karte Bedarfsanalyse Anlage 3 Bedarfsanalyse 2017-2021
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2286/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.2	Jahresbericht 2016 – Kölner Haus des Jugendrechts Beschluss: Kenntnis genommen	2239/2017	Mitteilung Ausschuss JGH Jahresbericht 2016
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Planung von Jugendeinrichtungen in Köln Roggendorf/ Thenhoven und Kalk hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2079/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (PlanBaugebiet) Anlage 2 (PlanJugendeinrichtung)
Ö 8.4.2	Fachtag: "ZUSAMMENHALTEN! - SEXUELLE UND GESCHLECHTLICHE VIELFALT IN DER JUGENDHILFE" am 09.10.2017 in der Zeit von 10:00 - 17:00 Uhr im Historischen Rathaus Beschluss: Kenntnis genommen	2430/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.3	Jugendeinrichtung Weiden Beschluss: Kenntnis genommen	2449/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	Weltkindertag in Köln am 17.09.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2549/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune" Beschluss: Kenntnis genommen	2659/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.6	Spende des neuen Spielmobils "Juppi" Beschluss: Kenntnis genommen	2675/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.7	Ausbau Streetwork – 18 Streetworker und Streetworkerinnen haben ihre Arbeit aufgenommen - Einrichtung von 10 temporären „Streetwork Points“ in den Stadtbezirken Beschluss: Kenntnis genommen	2538/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Jahresbericht des Amtes für Schulentwicklung für 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2188/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.2	AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung 2068/2017 Beantwortung der Verwaltung Hier: Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des STEA am 06.07.17 Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.07.2017, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: Kenntnis genommen	2489/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5.3	AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung Zusatz: Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.07.2017, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: Kenntnis genommen	2068/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2459 2015 AW Kölnberg BV 2 2015
Ö 8.5.4	Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW" Die Unterlagen wurden allen Jugendhilfeausschussmitgliedern mit Sammeldruck vom 22.08.2017 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2561/2017	Mitteilung Ausschuss 1. Zwischenbericht 08 2017 Anlage 1 Dokumentation der Auftaktveranstaltung und Pressemitteilung Anlage 2.1 Niederschrift der Arbeitsgruppe Anlage 2.2 Niederschrift der Arbeitsgruppe Anlage 3 Protokolle der Unterarbeitsgruppen Anlage 3 Protokolle der Unterarbeitsgruppen 2. Sitzungen Anlage 4 Standortanalyse Köln Anlage 5 Niederschrift der Lenkungsgruppe vom 16.08.
Ö 8.5.5	Beantwortung der Verwaltung zu Nachfragen aus dem Integrationsrat vom 20.03.2017 bzw. 19.06.2017 Zusatz: Beantwortung mündlicher Anfragen aus den Sitzungen des Integrationsrates am 20.03.2017 und am 19.06.2017, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben werden. Beschluss: Kenntnis genommen	2172/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 1708Statistik Abschiebungen2017
Ö 8.5.6	„Rucksack" - ein Programm zur koordinierten Sprachförderung und Elternbildung; Sachstand zur Finanzierung der Gruppen aus dem Programmgebiet „Mülheim 2020“ Beschluss: Kenntnis genommen	2612/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.7	Teilnahme der Stadt Köln am Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Beschluss: Kenntnis genommen	2684/2017	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Sachstandsbericht Prüfung "Mittagessen in städt. Kitas und Erhebung von Essensgeld durch 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie"

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: