SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 11.09.2017

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Sitzung

SHA/0026/2017

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-20:05

Einladung

Anlage 2 zur Niederschrift ASW 11.09.2017 - Grunddaten FiSt FiPo bezirkl. Investitionen an Schulen 2017 inkl. Schülerzahlen zur FDP-Anfrage (TOP 3.1)

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 2.1

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 2.2

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 4.5

Anlage 1 zur ASW-Niederschrift 11.09.2017 - Ergebnisprotokoll Besprechung vom 05.09.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2452/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 6 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 7 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 8 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 Anlage 9 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29 06 17 - Übersicht
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Nachtrag: 07.09.2017 Reinigung in Schulen verbessern Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: geändert beschlossen	AN/1266/2017	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 (1) Anlage 1 Auszug Schul A vom 11.09.2017
Ö 2.2	Nachtrag: 11.09.2017 Prüfung der Entwicklung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort der Elsa-Brändström-Realschule Stärkung der NRW-Sportschule Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: geändert beschlossen	AN/1285/2017	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/0435/2017 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates zu Sachmittelzulage pro Schüler Zusatz: per Sammelumdruck vom 26.06.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1834/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Grunddaten FiSt FiPo bezirkliche Investitionen an Schulen 2016 Anlage 2 - Grunddaten FiSt FiPo bezirkliche Investitionen an Schulen 2017 Anlage 3 - Reparaturen, kl. Beschaffungen - Plan 2016 2017
Ö 3.1.2	Beantwortung der Anfrage AN/0969/2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2029/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss Schule und Weiterbildung zu Feinstaubmessungen rund um Kölner Schulen (AN/0938/2017) Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2157/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.4	Vorlage 0740/2017 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - "Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Hier: Mündliche Anfrage von Ratsmitglied Herrn Thelen Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2004/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.5	Angebote Kultureller Bildung - Beantwortung der Anfrage AN/0465/2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2482/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.6	Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Reinigung in Schulen verbessern - AN/0933/2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2541/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.7	Sitzungsraum Stadtschulpflegschaft Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2573/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.8	Anfrage der Fraktion PIRATENGRUPPE gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Reinigung von Schultoiletten – zu AN/0606/2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2552/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.9	Aktuelle Situation der Beschulung neu zugewanderter Kinder und Jugendliche 4370/2016 und 1453/2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2654/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.10	Nachtrag: 04.09.2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schlieben im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 25.04.2017 bezüglich: Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße "GGS Porz-Mitte" Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2493/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Ansiedlung von Bienen-Völkern in städtischen Schulen	AN/1068/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Anfrage der FDP-Fraktion nach § 4 AN/0026/2017 Ansiedlung von Bienen-Völkern in städtischen Schulen Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2433/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2.2	Schulstandorte im Kölner Stadtgebiet Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	AN/1151/2017	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.2.3	Nachtrag: 31.08.2017 Schulbildung für junge Geflüchtete ab dem 19. Lebensjahr Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt	AN/1174/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 3.2.4	Nachtrag: 06.09.2017 Möglichkeit zum Weiterführen der Hauptschule in Rodenkirchen	AN/1241/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.09.2017 Möglichkeit zum Weiterführung der Hauptschule in Rodenkirchen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2775/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2.5	Nachtrag: 06.09.2017 Sachstand der Inventarisierung an Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1242/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01) Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3018/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1)
Ö 4.2	Nachtrag: 31.08.2017 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Zusatz: per Sammelumdruck vom 31.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2481/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Isek Bickendorf, Westend und Ossendorf Anlage 1 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Bi We Os Anlage 2 Kostenübersicht ISEK Bi We Os Anlage 3 ISEK Bickendorf, Westend und Ossendorf final Anlage 5 Auszug StEA vom 21.09.2017 Anlage 4 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 6 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.18
Ö 4.3	Nachtrag: 31.08.2017 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk" Zusatz: per Sammelumdruck vom 31.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2488/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Humboldt Gremberg und Kalk Anlage 1 20170720 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Hu Gr Ka Anlage 2 Kostenübersicht zur Ratsvolage ISEK Hu Gr Ka Anlage 3 ISEK Humboldt-Gremberg-Kalk final
Ö 4.4	Nachtrag: 05.09.2017 Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19 Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1711/2017	Beschlussvorlage Rat 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 18.09.2017 Anlage 2 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 3 Stellungnhme zu Beschluss BV Anlage 4 Auszug BV 3 vom 18.09.2017
Ö 4.5	Nachtrag: 06.09.2017 Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln Baubeschluss Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.09.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2321/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Teil 1 Berechnungen Anlage 2 Baubeschreibung Anlage 3 KB geprüft vom RPA Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Bedarfsprüfung Einrichtung Neubau Anlage 5 a RPA 141 32 13 17 Zustimmung Einrichtungskosten Anlage 6 Risikobetrachtung Lph 3 für BaubeschlussSV Anlage 7 Baupreisindex neu2017 Anlage 8 Baumfällungen Anlage 9 Herleitung Kostenindexe
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Jahresbericht des Amtes für Schulentwicklung für 2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2188/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Qualitätstestierung: VHS Köln erneut zertifiziert Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2410/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	„Rucksack" - ein Programm zur koordinierten Sprachförderung und Elternbildung; Sachstand zur Finanzierung der Gruppen aus dem Programmgebiet „Mülheim 2020“ Zusatz: per Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2612/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Nachtrag: 31.08.2017 Fachtag: "ZUSAMMENHALTEN! - SEXUELLE UND GESCHLECHTLICHE VIELFALT IN DER JUGENDHILFE" am 09.10.2017 in der Zeit von 10:00 - 17:00 Uhr im Historischen Rathaus Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2430/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 04.09.2017 Auslagerung der GGS Görlinger Zentrum Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2677/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Nachtrag: 04.09.2017 Schulstandort Paul-Humburg-Straße Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.09.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2698/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 07.09.2017 Start des Projekts „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 10.1	Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3
N 10.2	Nachtrag: 04.09.2017 Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Mülheimer Freiheit in Köln - Mülheim
N 11.2	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Mathilde-von-Mevissen-Schule GGS Gellertstr. Köln-Nippes
N 11.3	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Hauptschule Bülowstraße 90 in Köln-Nippes
N 11.4	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Grundschule Kupfergasse in Köln-Urbach
N 11.5	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Henry-Ford-Realschule Karl-Marx-Allee 43 in Köln-Chorweiler
N 11.6	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftshauptschule Gustav-Heinemann-Schule in Köln-Seeberg
N 11.7	Besetzung der Stelle der Schulleitung am Städtischen Rhein-Gymnasium, Düsseldorfer Str. in Köln-Mülheim
N 11.8	Abschluss des Schulanmeldeverfahrens der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2017/2018
N 12	Anfragen
N 12.1	Nachtrag: 11.09.2017 Beantwortung der Anfrage AN/1242/2017 der Piraten nach §4 Geschäftsordnung zum Sachstand der Inventarisierung an Schulen
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Gespräch mit neu ernannten Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: