Sitzung
UG/0026/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-17:38

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Erfahrungsbericht über Aktivitäten in der Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale
Vortrag von Herrn Rudolf Klapper, Energieberater der Verbraucherzentrale NRW in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö
zu C Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW in Köln:
Jahresbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2218/2017
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion
Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstrasse

Zusatz: Die Anfrage wurde zur Sitzung am 07.07.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0798/2017
Ö 1.1.1
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.05.2017 betreffend "Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

2033/2017
Ö 1.2
Anfrage der FDP-Fraktion
Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1137/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 11.09.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke
Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zur Sitzung am 07.07.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0980/2017
Ö 1.3.1
Nachtrag: 11.09.2017
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2524/2017
Ö 1.4
Nachtrag: 11.09.2017
Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels“ in Berlin
Konsequenzen und Maßnahmen für Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1279/2017
Ö 1.5
Nachtrag: 11.09.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke
Kölner Vorgärten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1282/2017
Ö 1.6
Nachtrag: 11.09.2017
Zukunft des RheinEnergieStadions
Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zu den Sitzungen am 04.05. und 07.07.2017 umgedruckt und jeweils zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0570/2017
Ö 1.6.1
Nachtrag: 11.09.2017
RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Zusatz: Tischvorlage
Die Sache wird für den HApt A als Tischvorlage und für die übrigen Gremien als Sammelumdruck vom 11.09.2017 bereit gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2813/2017
Ö 1.7
Nachtrag: 12.09.2017
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.1 und der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 16.03.2017, TOP 1.3
Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.03.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0422/2017
Ö 1.7.1
Nachtrag: 12.09.2017
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1301/2017
Ö 1.8
Nachtrag: 12.09.2017
Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zu der Sitzung am 04.05.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0528/2017
Ö 1.8.1
Nachtrag: 12.09.2017
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Tischvorlage
Sammelumdruck vom 12.09.2017, sowohl für den AUG, als auch für den BAA.

Beschluss: zurückgestellt

2682/2017
Ö 1.9
Nachtrag: 14.09.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün
Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zur Sitzung am 04.05.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0688/2017
Ö 1.9.1
Nachtrag: 14.09.2017
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2040/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion
Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1134/2017
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
SmartCity Cologne Konferenz 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2572/2017
Ö 3.2
Stadtradeln 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2461/2017
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

1917/2017
Ö 4.2
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

1898/2017
Ö 4.3
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.08.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

4096/2016
Ö 4.4
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.08.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

1708/2017
Ö 4.5
Grünfläche Butzweiler Hof
Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.08.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld als Tischvorlage vor.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2185/2017
Ö 4.6
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2017
Ö 4.7
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld als Tischvorlage vor.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2481/2017
Ö 4.8
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

2488/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 11.09.2017
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2695/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 11.09.2017
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/ 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2747/2017
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1810/2017
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss Schule und Weiterbildung zu Feinstaubmessungen rund um Kölner Schulen (AN/0938/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2157/2017
Ö 7.2
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2615/2017
Ö 7.3
Naturnaher Gewässerausbau des Flehbach in der Parkanlage Köln-Brück

Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2642/2017
Ö 7.4
Nachtrag: 11.09.2017
Aufbau eines Hitzewarn- und Informationssystems

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2688/2017
Ö 7.5
Nachtrag: 12.09.2017
Kölner Perspektiven 2030

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2017
Ö 7.6
Nachtrag: 13.09.2017
Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2665/2017
Ö 7.7
Nachtrag: 14.09.2017
Mündliche Mitteilung des Beigeordneten Herrn Dr. Rau
Bürgerinitiative Agora gewinnt mit ihrem Kölner Projekt „Tag des guten Lebens“den "Nachbarschaftspreis 2017“
 
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes (HKW) der RheinEnergie in Köln-Merkenich (AN/1984/2016)
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (0013/2017) in der Sitzung vom 2.2.2017

Beschluss: zurückgestellt

2594/2017
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 13.1
Rahmenvertrag über die Lieferung von handgeführten Maschinen, Ersatzteilen und Zubehör
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen