Sitzung
AVR/0025/2017
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:13

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 12.09.2017
Verlängerung der Maßnahmen des Frauenförderplans 2015 - 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2280/2017
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth zur Beantwortung 0226/2017 der Anfrage AN/1393/2016 betreffend "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1716/2017
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

2561/2017
Ö 4.2
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 26.01.2017 betreffend "Umsetzung der Marktsatzung und der Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten" (AN/0084/2017)"

Beschluss: Kenntnis genommen

2655/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 13.09.2017
Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 14.09.2017
Ergebnis eines Penetrationstest im Vorfeld der Bundestagswahl 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2827/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 14.09.2017
Fahrradstreife beim Ordnungs- und Verkehrsdienst, TOP 5.1.11 - AN/1763/2016

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1241/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 18.09.2017
Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2852/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 18.09.2017
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln (3494/2016)
Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 04.04.2017 gemäß Empfehlung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

2897/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 18.09.2017
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2832/2017
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0777/2016
Ö 6.2
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Reichsbürgerinnen und -bürger in Köln – Kontrolle von waffenrechtlichen Erlaubnissen" zur Sitzung am 03.07.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0992/2017
Ö
Nachtrag: 15.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 15.09.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2091/2017
Ö 6.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln" zur Sitzung am 03.07.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1015/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 21.08.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2512/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 13.09.2017
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Sexistische Werbung auf städtischen Plakatflächen" zur Sitzung am 18.09.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1309/2017
Ö
Nachtrag: 18.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

2880/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 13.09.2017
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung" zur Sitzung am 18.09.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.05.2017 bzw. 03.07.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0507/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 26.06.2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 03.07.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1999/2017
Ö 8.2
Nachtrag: 06.09.2017
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "So viel Transparenz wie möglich – Schutz von Daten und Betriebsgeheimnissen verbessern"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1246/2017
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von Feuerwehrschläuchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2245/2017
Ö 10.2
Ausschreibung Rahmenvertrag Catering mit Service im Rathaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2530/2017
Ö 10.3
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0420/2017
Ö 10.4
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK)
Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2020/2017
Ö 10.5
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2360/2017
Ö 10.6
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2275/2017
Ö 10.7
Änderung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

2229/2017
Ö 10.8
Nachtrag: 05.09.2017
Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin" in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2445/2017
Ö 10.9
Nachtrag: 05.09.2017
Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2486/2017
Ö 10.10
Nachtrag: 05.09.2017
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1711/2017
Ö 10.11
Nachtrag: 18.09.2017
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1804/2017
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Externe juristische Sachverständigentätigkeit / Grunderneuerung Mülheimer Brücke
Vorlage-Nr. 1695/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2285/2017
Ö 11.2
Nachtrag: 12.09.2017
Erweiterung der Reinigungsleistung im Domumfeld durch die AWB

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2438/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Erweiterung der vorhandenen Data Warehouse-Lizenzen
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Ausschreibung einer neuen Software für die Kfz-Zulassungsstelle
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software zur elektronischen Rechnungsbearbeitung
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung für den Erwerb von Hardware, Lizenzen, Support und externe Dienstleistungen für die Security-Access-Gateway-Infrastruktur
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Lizenzen, Support und externe Dienstleistungen für ein Log-Managementsystem
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung für die Beauftragung von externen Dienstleistungen für die Vorbereitung einer Ausschreibung für die Erneuerung, spätere Erweiterung und den Betrieb des komplexen Telekommunikationsanlagenverbundes 221-0
 
N 17.6
Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021
 
N 17.8
Nachtrag: 06.09.2017
Bedarsfeststellung über die Möblierung der Neuanmietung Dillenburger Str. 56-66, 51103 Köln im Rahmen des Bezugs durch die Abteilung für Ausländerangelegenheiten und der Zentralen Ausländerbehörde
 
N 17.9
Nachtrag: 06.09.2017
Einführung der elektronischen Akte in den Kundenzentren