Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung
2068/2017 Beantwortung der Verwaltung Hier: Beantwortung von mündlichen Nachfragen von RM Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.17 Beschluss: Kenntnis genommen | 2489/2017 | |
| Ö 1.2 | Nachtrag: 13.09.2017
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln vom 15.05.2017, betreffend AN/0775/2017 Potentiale zur Linderung der Wohnungsnot in Ballungsräumen durch Ergänzung von Quartieren Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2395/2017 | |
| Ö 1.3 | Nachtrag: 15.09.2017
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 14.06.2017 betreffend die Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken hier: Zwischeninformation über den Sachstand der Beantwortung AN/0922/2017 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 2603/2017 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld“ in Roggendorf/Thenhoven"
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1130/2017 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0993/2017 | |
| Ö | Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion
Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1049/2017 | |
| Ö 3.1.1 | Nachtrag: 21.09.2017
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 13 der GO des Rates hier: TOP 3.1. AN/0993/2017 und AN 1049/2017 „GAG stärken …“ Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1351/2017 | |
| Ö 3.2 | Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz"
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen | AN/1347/2017 | |
| Ö 3.2.1 | Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz" Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen | AN/1352/2017 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1.1 | Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln
hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 2358/2017 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.07.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 1173/2017 | |
| Ö 5.2 | Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 1768/2017 | |
| Ö 5.3 | Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 12 Köln-Kalk
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.07.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 1782/2017 | |
| Ö 5.4 | Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für die ICE Neubaustrecke Köln - Rhein/Main, Planfeststellungsabschnitt 11
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 2454/2017 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1101/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/1349/2017 | |
| Ö 6.2 | Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 1120/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 15.09.2017
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 2804/2017 | |
| Ö 6.3 | Neugestaltung der Domumgebung
Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung hier: Konkretisierung der Beschlusslage Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.07.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 1495/2017 | |
| Ö 6.4 | Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 1733/2017 | |
| Ö 6.5 | Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK)
Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2020/2017 | |
| Ö 6.6 | Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 2481/2017 | |
| Ö 6.7 | Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2488/2017 | |
| Ö 6.8 | Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1422/2017 | |
| Ö 6.9 | Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1711/2017 | |
| Ö 6.10 | Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2486/2017 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 214. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven; hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0408/2017 | |
| Ö 7.2 | 216. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim; hier: Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen | 1338/2017 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1825/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1354/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der Gruppe GUT Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1353/2017 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1810/2017 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2278/2017 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2417/2017 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4258/2016 | |
| Ö 10.5 | Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2467/2017 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Nachtrag: 13.09.2017
Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: ungeändert beschlossen | 2621/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 13.1, Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 77349/04, Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1348/2017 | |
| Ö 13.2 | Nachtrag: 13.09.2017
Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: ungeändert beschlossen | 2622/2017 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nummer 63429/06
Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2295/2017 | |
| Ö 14.2 | Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 70451/03 - Einleitungsbeschluss- ;
Arbeitstitel: MHD Gelände in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2408/2017 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 2298/2017 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Kostensteigerung bei Großprojekten
Anfrage der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln vom 24.03.2017, AN/5014/2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 1480/2017 | |
| Ö 17.2 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70447/04 Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen | 2008/2017 | |
| Ö 17.3 | Gutachterverfahren Rudolfplatz/Habsburgerring, Köln Innenstadt
Beschluss: Kenntnis genommen | 2181/2017 | |
| Ö 17.4 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016);
hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen | 2186/2017 | |
| Ö 17.5 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02) Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd; Beschluss: Kenntnis genommen | 2203/2017 | |
| Ö 17.6 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016
Beschluss: Kenntnis genommen | 2289/2017 | |
| Ö 17.7 | StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 2406/2017 | |
| Ö 17.8 | Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung - Vorlagen-Nr. 2181/2016 Beschluss des Rates vom 04.04.2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 2644/2017 | |
| Ö 17.9 | Nachtrag: 07.09.2017 Nummer 1
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2590/2017 | |
| Ö 17.10 | RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2813/2017 | |
| Ö 17.11 | Kölner Perspektiven 2030
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2794/2017 | |
| Ö 17.12 | Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2682/2017 | |
| Ö 17.13 | Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2665/2017 | |
| Ö 17.14 | Nachtrag: 13.09.2017
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf Nummer 62554/02 Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2584/2017 | |
| Ö 17.15 | Nachtrag: 13.09.2017
Berichterstattung "Domplatte - runderneuert" in der Fachzeitschrift Bauwelt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2723/2017 | |
| Ö 17.16 | Nachtrag: 15.09.2017
Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2852/2017 | |
| Ö 17.17 | Rheinboulevard Kiosk
Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 2949/2017 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.05.2017 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.07.2017 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Nachtrag: 19.09.2017 Grundstücksverkauf Urbacher Weg in Köln-Porz | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Prüfung im Bereich Gesamtstädtische Entwicklungsplanungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0027/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-19:30