Sitzung
FA/0027/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:10

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2708/2017
Ö 2.2
Kostensteigerung bei Großprojekten
Anfrage der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln vom 24.03.2017, AN/5014/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1480/2017
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

2220/2017
Ö 2.4
Überprüfung von Kosteneinsparungen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

1958/2017
Ö 2.5
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

2599/2017
Ö 2.6
16. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

2696/2017
Ö 2.7
Sachstandsbericht MiQua, LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2703/2017
Ö 2.8
Machbarkeitsstudie Tunnelleitzentrale

Beschluss: Kenntnis genommen

1897/2017
Ö 2.9
Auslagerung der GGS Görlinger Zentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

2677/2017
Ö 2.10
Bürgerhaushalt 2017 - weiterer Ablauf

Beschluss: Kenntnis genommen

2786/2017
Ö 2.11
RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2813/2017
Ö 2.12
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge
 
Ö 2.13
Nachtrag: 12.09.2017
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Beschluss: zurückgestellt

2682/2017
Ö 2.14
Nachtrag: 13.09.2017
Nachhaltige Investments

Beschluss: Kenntnis genommen

2796/2017
Ö 2.15
Nachtrag: 19.09.2017
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2851/2017
Ö 2.16
Nachtrag: 25.09.2017
Bericht über den Sachstand der Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse sowie der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen zum Doppelhaushalt 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2932/2017
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des RheinEnergieStadions

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0570/2017
Ö 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0934/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung betreffend Sanierung des Ratsschiffs "MS Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2019/2017
Ö 3.3
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend Zahlungsmoral der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1230/2017
Ö
Nachtrag: 19.09.2017
Beantwortung der Verwaltung betreffend Zahlungsmoral der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2893/2017
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0507/2017
Ö
Stellungnahme zum Antrag der Gruppe Piraten betreffend „Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International“

Beschluss: Kenntnis genommen

1999/2017
Ö 4.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke sowie der Piratengruppe betreffend Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten

Beschluss: zurückgestellt

AN/0512/2017
Ö 4.3
Antrag der Fraktion von Die Linke betreffend GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0993/2017
Ö 4.4
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Antrag Fraktion Die Linke: „GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!“

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1049/2017
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 19.09.2017
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310, Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2041/2017/1
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Sportanlage Kendenicher Straße, Köln-Zollstock
hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlage und Errichtung eines Parkplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1072/2017
Ö 7.2
Baubeschluss für den Neubau eines Rad- und Gehweges Alter Deutzer Postweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6620, Neubau Radwege/ Radschnellwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

1139/2016
Ö 7.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

2382/2017
Ö 7.4
Grünfläche Butzweiler Hof
Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

2185/2017
Ö 7.5
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2017
Ö 7.6
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2269/2017
Ö 7.7
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2695/2017
Ö 7.8
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/ 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2747/2017
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2261/2017
Ö 9.2
Nachtrag: 19.09.2017
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1804/2017
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Nachtrag: 12.09.2017
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

2743/2017
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0207/2017
Ö 12.2
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2018 bis 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0588/2017
Ö 12.3
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Beschluss: zurückgestellt

1045/2017
Ö 12.4
Mitgliedschaft beim Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1440/2017
Ö 12.5
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2017
Ö 12.6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1870/2017
Ö 12.7
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Beschluss: geändert beschlossen

2267/2017
Ö 12.8
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.9
Verteilung verbleibender Mittel zur Förderung Interkultureller Zentren in 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2017
Ö 12.10
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Beschluss: zurückgestellt

4096/2016
Ö 12.11
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0420/2017
Ö 12.12
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung

Beschluss: zurückgestellt

1708/2017
Ö 12.13
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK)
Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2020/2017
Ö 12.14
Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646

Beschluss: ungeändert beschlossen

1588/2017
Ö 12.15
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

2275/2017
Ö 12.16
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2360/2017
Ö 12.17
Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau

Beschluss: zurückgestellt

2333/2017
Ö 12.18
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Beschluss: geändert beschlossen

2481/2017
Ö 12.19
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2488/2017
Ö 12.20
Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2011 - 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2595/2017
Ö 12.21
Beschlussvorlage zum Jahresabschluss 31.08.2016 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2543/2017
Ö 12.22
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

1711/2017
Ö 12.23
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2321/2017
Ö 12.24
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2422/2017
Ö 12.25
Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin" in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2445/2017
Ö 12.26
Entwurf des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2669/2017
Ö 12.27
Nachtrag: 12.09.2017
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zurückgestellt

1909/2017
Ö 12.28
Nachtrag: 15.09.2017
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

2629/2017
Ö 12.29
Nachtrag: 21.09.2017
Maßnahmenpaket zur Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2912/2017
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Zukunft des RheinEnergieStadions (AN/0570/2017)
 
N 2.2
Personalie
 
N 2.3
Nachtrag: 25.09.2017
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Berichterstattung im Zusammenhang mit den Liquiditätsproblemen aus der Einführung des neuen Krankenhausinformationssystems
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 3.2
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
 
N 3.5
Nachtrag: 14.09.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadt Köln mbH
 
N 3.6
Nachtrag: 15.09.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.7
Nachtrag: 15.09.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.8
Nachtrag: 20.09.2017
Der stellvertretene Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne Stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 3.9
Nachtrag: 20.09.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.10
Nachtrag: 21.09.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.11
Nachtrag: 25.09.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
- Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021
 
N 10.2
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
 
N 10.3
AchtBrücken GmbH - Betriebskostenzuschuss für das Geschäftsjahr 2018 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe
 
N 10.4
Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3
 
N 10.5
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software zur elektronischen Rechnungsbearbeitung
 
N 10.6
Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
 
N 10.7
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 10.8
Nachtrag: 13.09.2017
RheinEnergie AG
 
N 10.9
Nachtrag: 13.09.2017
RheinEnergie AG
 
N 10.10
Nachtrag: 15.09.2017
Verkauf der Navigare Stauerei und Speditions GmbH durch die HTAG
 
N 10.11
Nachtrag: 19.09.2017
Bedarfsfeststellung zur Vergabe der Scanarbeiten zur digitalen Archivierung bei 21 über einen Zeitraum von 2 Jahren
 
N 11
Mündliche Anfragen