SessionNet | Verkehrsausschuss - 31.01.2017

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Sitzung

VKA/0022/2017

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:07-17:56

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.01.2017 betr. Umgestaltung des Ebertplatzes Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0043/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 1.2	Nachtrag: 26.01.2017 Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.01.2017 betr. Offenlage der Planungsunterlagen zum Niehler Gürtel Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0157/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr. Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken! Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 06.12.2016 Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1439/2016	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage: Auszug aus Verkehrsausschuss 06.09.2016 Anlage: Auszug aus Verkehrsausschuss 08.11.2016 Anlage: Auszug aus BV Mülheim am 05.09.2016
Ö 2.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016 Zusatz: Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1452/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.1.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 betr. Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis Zusatz: Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1834/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) Anlage 2 Anlage1 Maßnahmen Kooperationsraum RBK KÖLN
Ö 2.1.3	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2016 betr. Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken! Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 03.11.2016 vertagter TOP 2.2 aus der Sitzung am 06.12.2016 Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1521/2016	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1 Auszug - Rat 22.09.2016 Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016 Anlage 3 Auszug - Verkehr 02.05.2017
Ö 2.2	Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, FDP-Fraktion, GUT-Gruppe, Piraten-Gruppe sowie der Freien Wähler Köln vom 06.01.2017 betr. Tarifregelung zur Kurzstrecke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0005/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.3	Antrag der Piraten-Gruppe vom 18.01.2017 betr. Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0059/2017	Piraten Antrag nach § 3
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Tunnel Grenzstraße, hier: Bedarfsfeststellung für die Installation und Aufschaltung der Leittechnik auf die Tunnelwache Beschluss: ungeändert beschlossen	4097/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Nachtrag: 25.01.2017 Machbarkeitsstudie für eine "Kölner Südbahn S 16" Beschluss: ungeändert beschlossen	4353/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zum Neuen Kreuz von Von-Kleist-Straße bis Haus-Nr. 24 einschließlich in Köln-Widdersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3566/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Detailplan Anlage 3 - Fotos Anlage 4 - Satzungstext
Ö 5.2	Änderungsbeschluss für den Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen (Session-Nr. 3054/2009) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2893/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Planungsbeschluss 2001 (0779-001)
Ö 5.3	Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-5-1080, Niehler Damm/Sebastianstraße - Kreisverkehr Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	4186/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.4	258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	4208/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 258 Satzung Anlage 2 - 7 - 258 Satzung 258 Satzung ergänzende Anlage 8
Ö 5.5	Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 08.12.2016 Beschluss: zurückgestellt	0591/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Maßnahmenkarte PEPL Anlage 3 Auszug Naturschutzbeirat Anlage 4 Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Besprechungsniederschrift Anlage 5 Vortrag Sell Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Langel Anlage 6 Auszug Umwelt und Grün - 08.12.2016 TOP 4.1 Langeler Auwald Anlage 7 Erläuterung Beratungsunterbrechung Anlage 8 Nachfrage BV Porz Sitzung 10 09 2019 Anlage 9 Beschluss BV Porz
Ö 5.6	Nachtrag: 31.01.2017 Programm RRX-Außenäste Umbau Bahnhof Süd Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2743/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 - Auszug aus Verkehrsausschuss 31.01.2017 Anlage 6 - Auszug Bezirksvertretung Lindenthal 06.02.2017 Anlage 7 - Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 09.02.2017 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 14.02.2017 Anlage 1: Lageplan Bf Köln Süd Variante 1c Anlage 2: Planausschnitt Fußgängerunterführung Anlage 3: Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 15.09.2016 Anlage 4: Auszug Bezirksvertretung Lindenthal 06.10.2016
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Fuß- und Radwegeführung bei Baustellen hier: Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016, TOP 1.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3784/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Rudolfplatz - Radwegumleitung
Ö 6.2	Kreuzung Venloer Straße/Rath Mengenicher Weg (Auf dem Paulsacker) hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Verkehrsausschuss in der Sitzung am 06.12.2016, TOP 1.1, AN/1952/2016 Beschluss: Sache ist erledigt	4033/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 31.01.2017 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016 (AN/1801/2016) Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt	3799/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg Beschluss: Kenntnis genommen	4050/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Sachstand und weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Zülpicher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	4052/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Modellvorhaben in Köln: Förderung aktiver Mobilität in städtischen Quartieren Beschluss: Kenntnis genommen	4068/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	4069/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der BAB 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen Beschluss: Kenntnis genommen	4202/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Verkehrsauswirkungen auf die für den Lkw-Verkehr gesperrten Leverkusener Autobahnbrücke Beschluss: Kenntnis genommen	4179/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007 Beschluss: Kenntnis genommen	3979/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage-1 Jahresbericht-2015
Ö 7.8	Nachtrag: 23.01.2017 Förderung der Elektromobilität Beschluss: zurückgestellt	0147/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Förderung Elektromobilität
Ö 7.9	Nachtrag: 26.01.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0121/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage - Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS mit Waidmarkt
Ö 7.10	Nachtrag: 26.01.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0122/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS
Ö 7.11	Nachtrag: 27.01.2017 Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0052/2017	Mitteilung Ausschuss AVR-Sitzung vom 12.12.2016 TOP 10.9 Beschlussvorlage EscherStr. Anerkennung14
Ö 7.12	Nachtrag: 30.01.2017 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0300/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Radschnellweg Köln Mündliche Anfrage des SE Dr. Klusemann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Vorlage "Sperrung der Gleueler Straße" Mündliche Anfrage des SE Vietzke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Umgestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße Mündliche Anfrage des SE Vietzke Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.4	"Ring frei" Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Defekte Rolltreppen und Aufzüge - heutiger Pressebericht Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.6	Grüne Welle/Raddetekt für Radfahrer Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13.1	Nachtrag: 30.01.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Prüfbericht Planung und Projektsteuerung bei 66, Amt für Straßen und Verkehrstechnik vom 19.06.2015
N 15.2	Nachtrag: 30.01.2017 Zu TOP 13.2 der Sitzung des RPA vom 18.02.2016
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: