Sitzung
GA/0021/2017
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Apotheken- und Arzneimittelüberwachung
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Schutz von Kindern jugendamtsbekannter Eltern, die illegale Drogen konsumieren, bzw. sich in Substitutionsbehandlung befinden
0051/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0427/2017
Ö 2.2
Mündliche Anfrage von RM Dr. Strahl in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0511/2017
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Erhöhte Feinstaubbelastung durch die Braunkohleverbrennung im Heizkraftwerk Merkenich

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0168/2017
Ö 3.2
Psychosoziale Betreuung und Plätze in der Substitutionsbehandlung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0277/2017
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr

Beschluss: zurückgestellt

AN/0274/2017/1
Ö 4.1.1
Nachtrag: 13.03.2017
Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr

Zusatz: Die Stellungnahme wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0682/2017
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3786/2016
Ö 5.2
Neubau einer Rettungswache
Stadtteil Worringen, St. Tönnis-Straße
hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1128/2016
Ö 5.3
Nachtrag: 09.03.2017
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Eine Anlage zum Betreuungsschlüssel wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0544/2017
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0213/2017
Ö 6.2
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 2 (Lose 4a und 4b)
Hier: Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0343/2017
Ö 6.3
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 06.03.2017
13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Zusatz: Der Bericht wurde als Sammelumdruck am 06.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0678/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 09.03.2017
Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 zum TOP 1.1 zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 13.03.2017
A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln

B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0777/2017
Ö 6.7
Nachtrag: 14.03.2017
Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3453/2016
Ö 6.8
Nachtrag: 14.03.2017
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0754/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Prüfbericht - Prüfung von VOB Vergaben auf Grundlage der Vergaberichtlinien der Kliniken der Stadt Köln gGmbH und den geltenden Rechtsvorschriften
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen